Einträge in Auslandeinsätze

<  1  2  3  4  5  6  7  8  9  10  >

ARMEE UND ZIVILDIENST
Bankrotterklärung des humanitären Interventionismus
Armee und Zivildienst | von Felix Birchler | 21.02.2008

Die NATO-Intervention im Kosovo galt als epochenbildendes Ereignis - als Durchbruch des Prinzips der humanitären Interventionen. Keine 10 Jahre später zeigen die Diskussionen um eine Unabhängigkeit Kosovos, was für ein Scherbenhaufen angerichtet wurde.

Die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo wurde nur vorläufig aufgeschoben. Die Verhandlungen innerhalb der Kosovo-Kontaktgruppe (USA, Russland, Deutschland, Italien, Frankreich, Grossbritannien) bestehen momentan vor allem aus weiteren Überzeugungs- und Druckversuchen auf Russland, die Loslösung Kosovos anzuerkennen. Zudem sollten offensichtlich die serbischen Präsidentschaftswahlen (Stichwahl am 3. Februar) abgewartet werden. Eine vorherige Unabhängigkeitserklärung Kosovos hätte dem Ultranationalisten Tomislav Nikolic noch ...

weiterlesen



ARMEE UND ZIVILDIENST
Rückzug der Schweizer Offiziere aus Afghanistan
Armee und Zivildienst | von GSoA | 21.11.2007

Nach dem Rückzug der Schweizer Offiziere aus Afghanistan: Stopp Waffenlieferungen an ISAF-Truppen

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) begrüsst den Entscheid des Bundesrates, die verbliebenen Schweizer Offiziere aus Afghanistan zurückzuziehen. Mehrfach hat die GSoA darauf hingewiesen, dass die ISAF-Truppen in Afghanistan im Dienste des sogenannten "war on terror" stehen. Die GSoA hat unlängst gefordert, dass die Lieferung von Mowag-Radschützenpanzern an Rumänien gestoppt werden muss, da die rumänische Armee die Schweizer Waffen im Krieg in Afghanistan einsetzen wird.

Die GSoA ist positiv überrascht, dass nun auch der Bundesrat auf ihre Linie ...

weiterlesen



IRAN
Auslandeinsatz in Teheran: Bundesrat verletzte Militärgesetz
Armee und Zivildienst | von Josef Lang | 07.07.2007

Art. 70 Abs. 2 des Militärgesetzes lautet: «Werden mehr als 2000 Angehörige der Armee aufgeboten oder dauert der Einsatz länger als drei Wochen, so muss die Bundesversammlung den Einsatz in der nächsten Session genehmigen. Ist der Einsatz vor der Session beendet, so erstattet der Bundesrat Bericht.»

Gemäss Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum «Einsatz von Angehörigen der Armee zum Schutz der Schweizer Vertretung in Teheran» vom 8. Juni 2007 dauerte der Armeeeinsatz in Teheran vom 12. August 2006 bis zum 3. November, bzw. bis zum 22. November 2006. In anderen Worten: Der Einsatz ...

weiterlesen



ARMEE UND ZIVILDIENST
"Operation Enduring Freedom" mit der Schweizer Armee?
Armee und Zivildienst | von Nina Regli, Karin Jenni | 20.06.2007

Um eine Verdopplung der Auslandeinsätze der Armee durchsetzen zu können, hat die SP-Fraktion im Nationalrat den Widerstand gegen den Entwicklungsschritt 08/11 aufgegeben. In der Herbstsession hatte die SP noch mit markigen Worten die Bildung einer "220'000-köpfigen Bundessicherheitspolizei" kritisiert.

In der letzten Herbstsession in Flims wurde im Nationalrat der Entwicklungsschritt 08/11 durch eine Allianz von SVP, SP und Grünen verworfen. Mit diesem Entwicklungsschritt sollten sowohl die Einsätze im Inland (WEF, EURO08, etc.), als auch die Auslandeinsätze ausgebaut werden. Die SVP stellte sich dagegen, weil sie mit dem Abbau der Panzerbrigaden nicht einverstanden ...

weiterlesen



ARMEE UND ZIVILDIENST
Deutschland zu Gast in Afghanistan
Armee und Zivildienst | von Rahel Ruch | 20.06.2007

Deutschland hat mit der Entsendung von acht Tornado-Aufklärungsflugzeugen nach Afghanistan sein dortiges militärisches Engagement verstärkt. Durch diese Entscheidung wurde die Diskussion um Auslandeinsätze neu entfacht.

7400 deutsche SoldatInnen sind derzeit in einem Auslandeinsatz engagiert. Das grösste Kontingent davon - rund 3200 - ist in Afghanistan stationiert. Im März dieses Jahres beschloss der Bundestag auf Bitte der NATO mit der Entsendung von acht Tornado-Aufklärungsflugzeugen eine Ausweitung des Afghanistan-Engagements. Dieser Schritt sorgte für eine intensive öffentliche Diskussion, denn der Auftrag der Tornado-Flugzeuge lautet «Gegnerische Stellungen fotografieren, mögliche Angriffe ausfindig machen, Terroristen aufspüren». Das klingt ...

weiterlesen



ARMEE UND ZIVILDIENST
Responsibility to Protect?
Armee und Zivildienst | von Andreas Weibel | 20.06.2007

In der letzten GSoA-Zeitung kritisierte Norman Paech das Konzept der "Responsibility to Protect" heftig. Recht hat er.

Das Konzept der «Responsibility to Protect» taucht seit einigen Jahren immer wieder auf in den Debatten über die Legitimation von militärischen Interventionen und die Verantwortung der internationalen Staatengemeinschaft angesichts von schweren humanitären Krisen. Den Begriff prägte ein im Jahre 2001 veröffentlichter Bericht der «Internationalen Kommission über Interventionen und staatliche Souveränität».

Die Kommission mit dem etwas klobigen Namen wurde von der kanadischen Regierung eingesetzt und bestand aus einem Dutzend Persönlichkeiten aus Wissenschaft und internationaler Politik. Nach dem ...

weiterlesen



ARMEE UND ZIVILDIENST
Nein zur Verdoppelung der Auslandeinsätze!
Armee und Zivildienst | von GSoA | 06.06.2007

Die GSoA lehnt die heute vom Parlament bewilligte Verdoppelung von Auslandeinsätzen ab. Schweizer Soldaten dürfen nicht im Rahmen von Nato-Einsätzen aufgeboten werden. Es ist erschreckend, dass es im VBS Pläne für einen Afghanistan Einsatz gibt. Dies lehnt die GSoA entschieden ab. Die Schweizer Armee würde so zur Komplizin der Kriegspolitik der Regierung Bushs werden.

Gegen Rüstungsmillionen für Innere Einsätze

Die Zustimmung des Parlaments zum Rüstungsprogramm 2007 ist für die GSoA unverständlich. FIS Heer wird vor allem für Einsätze der Armee im Inland gekauft. Die klare Trennung ...

weiterlesen



ARMEE UND ZIVILDIENST
Geheim-Einsatz in Teheran: Bundesrat handelte illegal
Armee und Zivildienst | von GSoA | 23.04.2007

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA verurteilt den dreisten Gesetzesverstoss des Bundesrates. Das Militärgesetz sowie die Verordnung über den Truppeneinsatz zum Schutz von Personen und Sachen im Ausland VSPA halten ganz klar fest, dass der Bundesrat verpflichtet gewesen wäre, die Bundesversammlung in der Herbst-, spätestens aber in der Dezember-Session 2006 über den Einsatz zu informieren. Insofern ist die Aussage von EDA-Sprecher Jeannerat gegenüber 10VOR10 klar falsch: Jeannerat behauptete, es habe für den Bundesrat keine Informationspflicht bestanden.

Unverständlich ist die Rolle der informierten PräsidentInnen der zuständigen Kommissionen von National- und ...

weiterlesen



ARMEE UND ZIVILDIENST
Militarisierung der Aussenpolitik vorläufig gestoppt
Armee und Zivildienst | von Josef Lang | 23.02.2007

Auf Vorschlag des GSoA-Mitglieds Geri Müller lehnte die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates am 30. Januar eine Ausweitung der Auslandeinsätze der Armee ab.

Entscheidend dabei waren die zwei SP-Stimmen zugunsten einer Beschränkung auf das zivile Friedenshandwerk. Samuel Schmid verfügte kurz darauf das, was eine parlamentarische Initiative der Grünen bereits am 20. September 2004 vorgeschlagen hatte: einen Marschhalt.

Auch wenn der VBS-Chef seinen Rückzieher mit der Überlastung der Instruktoren begründete, wissen alle, dass der Hauptgrund woanders liegt. Die militärischen Auslandeinsätze sind in der Bevölkerung wie auch im Parlament trotz der einseitigen beh ...

weiterlesen



ARMEE UND ZIVILDIENST
GSoA begrüsst Ablehnung militärischer Auslandeinsätze
Armee und Zivildienst | von GSoA | 31.01.2007

Friedenspolitisch richtiger Entscheid der APK-N
Nein zur Ausweitung der militärischen Auslandeinsätze

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) begrüsst den heutigen Entscheid der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats (APK-N) gegen die Ausweitung der militärischen Auslandeinsätze, wie sie der Bundesrat in seinem Strategiepapier vorsieht.

Die GSoA fordert seit langem den Verzicht auf militärische Einsätze im Ausland. Die Schweiz soll sich stattdessen auf die zivile Friedensförderung konzentrieren. Nur mit zivilen Mitteln können Konflikte gelöst werden. Militärische Konfliktlösungsmechanismen sind, wie Afghanistan oder der Irak zeigen, zum Scheitern verurteilt und bringen ...

weiterlesen



<  1  2  3  4  5  6  7  8  9  10  >