Einträge in Einsätze im Innern

Einsätze der Armee im Innern
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ARMEE UND ZIVILDIENST
Verantwortungen...
Armee und Zivildienst | von David Buchmann | 23.07.2006

Armeewaffen und ihre Aufbewahrung

Am 30. April 2006 erschoss Gerold Stadler seine Ehefrau Corinne Rey-Bellet, deren Bruder Alain und verletzte die Mutter Verena schwer. Als Tatwaffe verwendete er seine Dienstpistole, die er als Hauptmann der Schweizer Armee erhalten hatte. Einige Stunden später richtete er sich selbst. Corinne Rey-Bellet war eine bekannte Skirennfahrerin, so erhielt die Tragödie grosse mediale Aufmerksamkeit. Doch leider handelt es sich um keinen Einzelfall.

Die Waffe im Haus

Noch immer muss die Dienstwaffe zuhause aufbewahrt werden. Fast jeder Militärdienstleistende hat ein Sturmgewehr zuhause, inklusive passender Munition, ausreichend für ein Massaker im Stile desjenigen ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Nach wie vor verfassungswidrig
Armee und Zivildienst | von Martin Parpan | 23.07.2006

Im April "halfen" Militärpersonen bei einer Verkehrskontrolle. Dass die Armee auf ihrer Suche nach Legitimation erfinderisch wird, ist nichts Neues. Dass sie dabei verfassungswidrig handelt ebenfalls nicht. In der Zwischenzeit lässt sie sich zu solchen Einsätzen auch nicht mehr bitten. Sie bewirbt sich aktiv darum.

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Durchdiener in den Bundesrat?
Armee und Zivildienst | von Julian Reich | 23.07.2006

In einem Pilotprojekt will der Bund Durchdiener an die Grenze schicken. Dort soll das unter Spardruck gekommene Grenzwachtkorps unterstützt werden. Wieder einmal sieht sich die Armee als Retterin der Schweiz vor dem Untergang.

Die Zollverwaltung hat ein Problem: Sie soll Kosten sparen, am besten gratis arbeiten. So sollen zwischen 2003 und 2008 rund 450 von insgesamt 4800 Stellen abgebaut werden. So will es das Sparprogramm des Bundes.

Zudem ist das Grenzwächterdasein nicht sonderlich begehrenswert, scheint die Zukunft des Berufstandes doch recht ungewiss: Kommt der Beitritt zur EU? Was bedeutet Schengen? Da geht man lieber zur Polizei, wo die ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Verstand, bitte melden!
Armee und Zivildienst | von Stefan Luzi | 23.07.2006

Bubenträume von alternden Armeeplanern

Dass Zeitungen ihre LeserInnen mit Scherzen zum 1. April veräppeln, daran hat man sich mittlerweile gewöhnt. Dass auch zu anderen Zeitpunkten groteske Artikel abgedruckt werden, ist zumindest in der «Neuen Zürcher Zeitung» selten. Die Ausnahme von der Regel bestätigte ein unlängst erschienener Artikel von Oberstleutnant Ulrich Kohli, ehemaliger Kommandant von Panzerverbänden. Kohli, der unter dem Pseudonym James Douglas auch Thriller-Romane veröffentlicht, macht sich Gedanken darüber, wie die Schweiz moderne Bedrohungsformen wie Al-Kaida abwehren kann. Voraussetzung für eine Auseinandersetzung mit dieser Frage sei eine «Vereinfachung des Denkens ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Verfassungswidriger Armeeeinsatz im Kanton Solothurn
Armee und Zivildienst | von GSoA | 05.04.2006

Illegale Beschäftigungstherapie
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*Zusammenfassung*

Mit dem Militäreinsatz vom kommenden Wochenende in Solothurn zeigt sich einmal mehr, dass die Armee als Hilfspolizei im Alltag neue Aufgaben sucht. Da die Zusammenarbeit zudem auf Anregung der Armee erfolgt, wird das Subsidiaritätsprinzip aufs Schwerste verletzt. Innere Einsätze wie dieser Verstossen gegen die Bundesverfassung, die Armeeeinsätze nur zulassen wenn eine "schwerwiegende Bedrohung der inneren Sicherheit" vorliegt. Die GSoA fordert die Armee auf, diese Übung abzublasen. Für das Bedürfnis der Armee nach Legitimation darf die Trennung zwischen innerer und äusserer Sicherheit - ein Grundsatz des liberalen Rechtsstaates - nicht über Bord geworfen ...

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TEILREVISION DER VERORDNUNG DER BUNDESVERSAMMLUNG ÜBER DIE ORGANISATION DER ARMEE
Vernehmlassung Entwicklungsschritt 08/11
Armee und Zivildienst | von GSoA | 31.03.2006

Unter dem Deckmantel einer «kleinen Anpassung» wird eine massive Neuausrichtung der Armee auf Innere Einsätze vorgenommen. Die Armee soll aufgeteilt werden in einen Teil, der nur noch für Einsätze im Innern trainiert wird. Ein kleiner Teil bleibt als «Aufwuchskern» für den konventionellen Krieg bereit. Die GSoA ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Big Blocher is watching you
Armee und Zivildienst | von Christine Scheidegger, David Buchmann | 17.03.2006

Ende Januar veröffentlichte das Bundesamt für Polizei vorzeitig den Entwurf für die Totalrevision des «Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der Inneren Sicherheit» (BWIS II). Das Gesetz verletzt in der vorliegenden Form die Grundrechte aufs Gröbste.

Vorgesehen sind etwa verdeckte Ermittler, ausgestattet mit einer falschen Identität. Die neue Schnüffelpolizei soll sogar Informationen sammeln über Personen, gegen die keinerlei Verdacht besteht. Die Erläuterungen zur Revision deuten auf einen massiven Ausbau der Überwachungstätigkeit hin; es sollen rund 40 neuen Stellen für diese Massnahmen geschaffen werden.

Aus der Fichenaffäre nichts gelernt

Klare Kritik äussert ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Widerstand gegen das WEF 2006
Armee und Zivildienst | von GSoA | 17.03.2006

Die GSoA beteiligte sich mit mehreren Aktionen an den Protesten gegen das World Economic Forum und den Verfassungswidrigen Einsatz der Armee. Aber auch Soldaten sind zunehmend unzufrieden, für das WEF Dienst zu leisten. Ein Soldatenkomitee trat an die Öffentlichkeit.

Soldaten gegen WEF-Einsatz der Armee

Von Jon Pult, Mitglied des ...

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AKTION
WEF 2006: Abgefangene Faxe
Armee und Zivildienst | von GSoA | 28.01.2006

Wie die GSoA heute aufdeckte, leitete der Strategische Nachrichtendienst der Schweiz weitere abgefangene Faxe an verschiedene Teilnehmer des WEF weiter. Die Übergabe der Faxe fand während des Jahrestreffens des WEF auf offener Strasse in Davos statt, wie wir beobachteten. Die äusserst brisanten Faxe nehmen unter anderem Bezug auf das ...

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NODEMO
Anti-WEF-Aktionstag
Armee und Zivildienst | von GSoA | 21.01.2006

Die GSoA beteiligte sich mit Aktionen in Bern und Basel am Anti-WEF Protest. Gruppen von Soldaten beschützten die Reichen auf der Strasse und verteilten Flyer über die Armee als Sicherheitsdienst für Privatveranstaltungen.

Mit der Theateraktion wurde gezeigt, mit was sich tausende Armeeangehörige dieser Tage beschäftigen: Symbolischer ...

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