Einträge in Einsätze im Innern

Einsätze der Armee im Innern
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WEF 2005
"Freunde des WEF"
Armee und Zivildienst | von GSoA | 28.01.2005

Am 28. Januar trafen sich rund siebzig Mitglieder der «Freunde des WEF» in Davos, um gemeinsam für die Interessen des World Economic Forum zu demonstrieren und diesem wertvollen Anlass ihre Unterstützung zuzusichern. An einer Medienkonferenz stellten die «Freunde des WEF» ihr «Manifest für eine bessere Welt» ausgew ...

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MEINUNGSFREIHEIT SCHÜTZEN
Der Demo-Kompromiss ist kaum tragfähig
Krieg und Frieden | von GSoA | 12.01.2005

Die GSoA Bern begrüsst zwar die Bewegung, die in die Position des Gemeinderates gekommen ist, die neuen Bedingen sind aber weiterhin kaum zu akzeptieren.

Mit Genugtuung hat die GSoA Bern wahrgenommen, dass der Gemeinderat von der Option, die Demo in die Peripherie abzuschieben, abgekommen ist. Das Signal, welches die Bundesstadt mit einer Verbannung des Protestes an die Stadtgrenzen ausgesandt hätte, wäre verheerend gewesen. Doch auch der Vorschlag einer Platzkundgebung auf dem Bundesplatz zeugt von der mangelnden Sensibilität der Stadtregierung für die Einhaltung der Grundrechte.

Die von der Stadt gestellten Auflagen sind nicht praxistauglich. Die Verhinderung ...

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MEDIENKONFERENZ DER GSOA UND DES «SOLDATENKOMITEES GEGEN INNERE EINSÄTZE»
Nationalrat macht Verweigerungsaufruf notwendig
Armee und Zivildienst | von GSoA | 02.12.2004

Redebeitrag von Pia Hollenstein, Grüne

Ein Nein zum Militäreinsatz ist ein Ja zur Diskussion

Die Schweiz ist ein Land des Tourismus und der Konferenzen. Daran ist nichts auszusetzen. Doch wenn eine Konferenz Jahr für Jahr nicht nur ein massives Polizeiaufgebot benötigt, sondern es auch erfordert, dass ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Ausweitung der Kampfzone
Armee und Zivildienst | von David Buchmann | 01.11.2004

(db) Armeeeinsätze im Innern: Position der GSoA und Entscheide des Parlaments.

Jubiläumsstrasse, im Kirchenfeldquartier mitten in Bern. Auf den Vorplätzen spielen Kinder, Hunde werden spazieren geführt. Doch das Idyll trügt. Mitten im Quartier versperrt ein massives Gittertor die Strasse, links und rechts davon Stacheldraht. Hinter ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Soldatenkomitee
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.11.2004

(sl) Die Verschiebung der Aufgaben der Schweizer Armee hin zu inneren Einsätzen wie der Botschaftsbewachung oder Einsätzen am World Economic Forum (WEF) in Davos bereitet vielen Soldaten zunehmend Mühe.

Aus diesem Grund haben einige Soldaten im November 2004 das "Soldatenkomitee gegen innere Einsätze der Schweizer Armee ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Kalkül mit der Angst
Armee und Zivildienst | von Tom Cassee | 01.11.2004

Davos, Schweiz: Internationale Topmanager treffen auf eingeladene neoliberale Politiker. Das Programm ist geheim, die Teilnehmerliste ebenso. Es ist ruhig ums World Economic Forum (WEF). Nur die Schweizer Armee freut sich laut: Endlich wieder Ernstfall.

Der neue Feind kommt dabei nicht mehr aus dem Osten und ist kommunistisch, nein er ist mitten unter uns und umso gefährlicher. So schreibt der Bundesrat in seiner «Botschaft zum Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Rahmen des WEF im Januar 2005 und 2006», dass «... grundsätzlich das Risiko der Beeinträchtigung der inneren Sicherheit in Form von gewalttätigen Demonstrationen verbunden mit Pl ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Wohnen im Botschaftsquartier
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.11.2004

Frau Rothen lebt seit drei Jahren im Berner Botschaftsquartier Kirchenfeld. Was hält sie von der dauernden Militärpräsenz?

Frau Rothen ist während der Herbstsession 2004 an der GSoA-Pressekonferenz gegen innere Einsätze der Armee aufgetreten. Samuel Durrer sprach mit ihr.

Seit wann nimmst du in Bern die militärische Präsenz wahr?

Schon als ich nach Bern gezogen bin, habe ich eine starke militärische Präsenz wahrgenommen. Am Anfang sind mir vor allem Soldaten vor beispielsweise der israelischen Botschaft aufgefallen. Nach dem 11.9.2001 wurde die Präsenz insbesondere vor der amerikanischen Botschaft deutlich ausgebaut ...

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MEDIENKONFERENZ DER GSOA
Nein zur Militarisierung der Inneren Sicherheit
Armee und Zivildienst | von GSoA | 16.09.2004

An einer Medienkonferenz der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) machten heute Kritikerinnen und Kritiker der inneren Einsätze der Armee auf die Konsequenzen und Gefahren solcher Einsätze aufmerksam.

Josef Lang, Nationalrat aus Zug, wird nächsten Mittwoch im Namen einer SIK-Minderheit den Nichteintretensantrag stellen für ...

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SINNSUCHE
Innere Sicherheit
Armee und Zivildienst | von GSoA | 09.09.2004

Der bundesrätliche Entscheid vom Mittwoch, 8. September 2004 zur Schaffung eines Krisenstabes unter Samuel Schmid sowie zur Ausrichtung des Militärs auf Einsätze im Innern sind weitere Schritte hin zur Militarisierung der inneren Sicherheit der Schweiz. Anstatt die Konsequenzen aus dem Wegfall des Verteidigungsauftrages zu ziehen und die Armee massiv oder generell abzubauen, drängt sich die Armee in die Domäne der Polizei hinein und verletzt damit verfassungsrechtliche Prinzipien.

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ZIELSCHEIBE NACH PROTEST
Militärische Ermittlungen gegen GSoA-AktivistInnen
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.09.2004

Wie das St. Galler Tagblatt im Militärjustizfall des Weltwoche-Journalisten Urs Paul Engeler aufdeckte (28.8.2004), befasst sich der Oberauditor der Militärjustiz aktuell auch mit dem Fall einer Protestaktion der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee. Die GSoA hat zusammen mit den jungen Grünen, der Juso und der Theologischen Bewegung für Solidarität und Befreiung im Januar 2004 den Standort des WEF-Kommandobunkers aufgedeckt. Die Aktion in Parpan (GR) war ein Protest dagegen, dass Schweizer Soldaten zur Überwachung friedlicher TeilnehmerInnen von WEF-kritischen Aktionen eingesetzt werden.

Die GSoA und die genannten Organisationen fordern die schweizerische Militärjustiz ...

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