Einträge in Einsätze im Innern

Einsätze der Armee im Innern
<  1  2  3  4  5  6  7  8  9  10  11  >

ENDLICH EIN ENDE MACHEN
GSoA empfiehlt Abbau statt Umbau des Heeres
Armee und Zivildienst | von GSoA | 19.04.2004

Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport erwägt in einem heute Montag erschienen Pilotbericht, einen Teil der Truppe nur noch für zivile Einsätze auszubilden. Dass das VBS Anstrengungen macht, um die noch immer enormen Kosten der Landesverteidigung zu reduzieren, ist richtig und angesichts der heutigen Bedrohungslage auch unumgänglich.

Sparmassnahmen dürfen aber nicht zu einer Militarisierung der inneren Sicherheit führen: Die Übernahme von Polizeiaufgaben durch Soldaten in den letzten Monaten (WEF 2003, WEF 2004, G8-Gipfel in Evian) ist bereits mehr als beunruhigend und gefährdet das Gewaltmonopol der zivilen Behörden im Innern ...

weiterlesen



EURE KRIEGE SIND UNSERE TOTEN
GSoA Vollversammlung 2004
Armee und Zivildienst | von GSoA | 20.03.2004

An der Vollversammlung diskutierten wir über die perspektiven der Schweizer Armee. Auslandeinsätze sind schwierig geworden, seitdem die Ideologie von "Humanitären Kriegen" den Präventivkriegen gewichen ist. Umso stärker konzentriert sich die Armee auf Einsätze im Innern. Finanziell machen die inneren Einsätze nach wie vor einen ...

weiterlesen



INTERPELLATION IM NATIONALRAT
Militarisierung der inneren Sicherheit
Armee und Zivildienst | von GSoA | 12.03.2004

Interpellation im Nationalrat

Nationalrat Josef Lang reichte eine Interpellation im Nationalrat ein. Unterzeichnet wurde der Vorstoss von VertreterInnen aller Fraktionen ausser der SVP. Der Bundesrat wird nun auf diese Fragen antworten müssen.
Der Bundesrat beantwortete die Anfrage im Mai zwar, aber nicht zur Zufriedenheit des Interpellanten. Im Rat wird die Interpellation nochmals diskutiert werden.

weiterlesen



ARMEE UND ZIVILDIENST
Heimspiel für die Armee
Armee und Zivildienst | von Stefan Luzi | 01.02.2004

Die Beteiligung an internationalen Militäreinsätzen ist für die Armee infolge der starken Ablehnung des Irak-Krieges in der Schweiz heikel geworden. Davon zeugen auch die vom neuen Bundesrat entfachten Diskussionen um den Rückzug der Schweizer Armee aus dem Kosovo. Ein neues Feindbild wurde aber bereits gefunden: Im Innern der Schweiz.

«Es kann nicht angehen», sagte der Generalsekretär des Verbandes Schweizerischer Polizeibeamter VSPB Jean-Pierre Monti, «dass Kräfte mit kombattantem Status zivile polizeiliche Aufgaben übernehmen und die Polizei belasten, nur weil die Landesregierung im Streit um die innere Sicherheit offenbar nicht mehr den politischen Willen habe, eine ...

weiterlesen



GEGEN NEOLIBERALISMUS UND MILITARISMUS
Anti-WEF Demo in Chur
Krieg und Frieden | von GSoA | 24.01.2004

Am 24. Januar 2004 versammelten sich zwischen 2000-3000 DemonstrantInnen in Chur, der Hauptstadt des WEF-Kantons Graubünden. Die von der GSoA unterstützte Demonstration richtete sich gegen das WEF, welches mit seiner Politik einen massgeblichen Teil zur weltweiten Liberalisierungs-, Deregulierungs- und Privatisierungspolitik mit all seinen hässlichen Konsequenzen beiträgt ...

weiterlesen



EINE ANDERE KONTROLLE
Inspektion des WEF-Kommandobunkers
Armee und Zivildienst | von GSoA | 21.01.2004

Am Dienstag, 20. Januar 2004, verlangten 30 Menschen der GSoA, der Grünen, der Juso, der Theologischen Bewegung für Solidarität und Befreiung sowie der jungen Grünen Zutritt zum bis anhin geheim gehaltenen WEF-Kommandobunker in Parpan, Graubünden. Der Zutritt wurden den DemonstrantInnen von bewaffneten Soldaten verwehrt.

Mit ihrer symbolischen Inspektion wollten sie auf ihre Kritik am militärischen Einsatz der Schweizer Armee im Rahmen des World Economic Forum 2004 aufmerksam machen, wie Martin Parpan von der GSoA erklärte: «Wir fordern Aufklärung über die Aufgaben, die Befugnisse und Bewaffnung der Soldaten, die beim WEF im Einsatz ...

weiterlesen



WEF 2004
Kommandobunker der Armee inspiziert
Armee und Zivildienst | von GSoA | 20.01.2004

Von einem Bunker in den Bündner Bergen aus wird der Militäreinsatz am WEF koordiniert. Eine Gruppe von AktivistInnen der GSoA, der Grünen, der Juso und der Theologischen Bewegung für Solidarität und Befreiung besuchte am 20.1.2004 diesen bis dahin geheimen Bunker.

weiterlesen



EINSÄTZE IM INNERN
Widerstand gegen Militärdienst am WEF 2004
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.01.2004

Stimmen von Betroffenen

«Ich empfinde den Einsatz der Schweizer Armee zugunsten des WEF's als äusserst fragwürdig. Nicht nur zweifle ich an der Kompetenz der Armee für so einen Einsatz, sondern lehne ich die staatliche Unterstützung eines solchen privaten Anlasses ab, zumal das WEF bis jetzt nicht glaubhaft darlegen konnte, welchen Nutzen es für die Allgemeinheit erbringt.»

Soldat
Verschiebungsgesuch wurde abgelehnt. Verweigert den Dienst und stellt Zivildienstgesuch


weiterlesen



BUNT STATT TARNFARBEN
Protestparade gegen die Armee XXI
Armee und Zivildienst | von GSoA | 16.12.2003

Heute Abend, 16. Dezember, hat sich die Armee pompös gefeiert. Mehrere tausend Soldaten wurden aufgeboten, um im Berner Eisstadion Allmend die Geburt der Armee XXI zu zelebrieren. Aus diesem Anlass fand unter dem Motto «Wir blasen der Armee den Marsch» eine Protestparade statt. Um 16h30 besammelten sich auf dem General Guisan Platz über 300 DemonstrantInnen, um gegen diese militaristische Selbstinszenierung zu protestieren. Die Kundgebung richtet sich einerseits gegen die subsidiären Armeeeinsätze im Innern zu Diensten der G-8 sowie des WEF und andererseits gegen die Einbindung in die NATO-Strukturen.

Die Polizei war massiv anwesend und schien geradezu auf ...

weiterlesen



MEDIENKONFERENZ
Protestparade gegen die Armee XXI
Armee und Zivildienst | von GSoA | 15.12.2003

Wir blasen der Armee den Marsch

Die Armee wollte sich wieder feiern. Am 16. Dezember 2003 bietet sie mehrere Tausend Soldaten auf, um im Berner Eisstadion Allmend die Geburt der Armee XXI zu zelebrieren. Es soll einer der grössten Propagandaauftritte dieser Art seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs werden ...

weiterlesen



<  1  2  3  4  5  6  7  8  9  10  11  >