Einträge in Europa

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KRIEG UND FRIEDEN
European Peace Action Forum
Krieg und Frieden | von Andreas Cassee | 22.12.2008

Zeitgleich mit dem europäischen Sozialforum fand im September in Malmö das erste "European Peace Action Forum" (EPA) statt.

Das Ziel des EPA war die Vernetzung von europäischen Gruppen, die mit Mitteln des gewaltfreien zivilen Ungehorsams gegen Militarismus und Krieg kämpfen. Ermöglicht hatte das Forum die junge ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Frontex rüstet zum Kampf gegen die illegalisierte Migration
Krieg und Frieden | von Andreas Cassee, Tom Cassee | 20.06.2007

Ohne illegalisierte MigrantInnen würden die Volkswirtschaften Europas zum Stillstand kommen. Dennoch bläst die EU zum Kampf gegen die "Illegalen". Dazu wird die europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Aussengrenzen (Frontex) massiv aufgerüstet.

Mit der Frühjahrsoffensive der Frontex, die im Rahmen der deutschen ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Das Trauerspiel im Kongo ist auch ein europäisches
Krieg und Frieden | von GSoA | 23.07.2006

Offiziell geht es beim geplanten EU-Militäreinsatz im Kongo um die militärische Absicherung von Wahlen. Doch der deutsche Verteidigungsminister Franz-Josef Jung sagt offen, um was es tatsächlich geht: "Um zentrale Sicherheitsinteressen unseres Landes!"


Von Tobias Pflüger

«Wenn wir nicht dazu beitragen, den Unruheherd Kongo zu befrieden, werden wir es mit einem grossen Flüchtlingsproblem in ganz Europa zu tun bekommen.» Und weiter: «Stabilität in der rohstoffreichen Region nützt auch der deutschen Wirtschaft.» CDU-Abgeordnete sprechen von strategischen Rohstoffen wie Wolfram und Mangan. Offensichtlich geht es beim EU- und Bundeswehreinsatz um Flüchtlingsabwehr und Rohstoffsicherung!

Vorentscheid des ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Europäisierte Atombomben und die Schweiz
Krieg und Frieden | von Andreas Weibel | 17.03.2006

Wichtige Fragen kommen auf die Schweiz - und vorallem die Schweizer Linke - zu: Wie sollen wir uns gegenüber der militärischen Aufrüstung der EU verhalten? Welchem Europa wollen wir angehören?

Die europäische Militär- und Sicherheitspolitik ist im Umbruch. Die nationalen Armeen verlieren immer mehr an Bedeutung, während die Idee einer gesamteuropäisichen Streitkraft als Gegenpol zu den USA und zur Sicherung europäischer Wirtschaftsinteressen immer konkreter wird.

Der geplante EU-Verfassungsvertrag hätte die Grundlage für weltweite Kampfeinsätze einer europäischen Armee bilden sollen. Darin vorgesehen waren multinationale Eingreiftruppen, innert Tagen bereit zum Einsatz ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Chance für ein ziviles Europa?
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2005

Der Ratifizierungsprozesses der EU-Verfassung ist ins Stocken geraten. Eine Chance für einen friedenspolitischen Kurswechsel in Europa - zum Beispiel mittels eines friedenspolitischen Gegenentwurfs?

Die Verfassung für die Europäische Union wurde von den Friedensorganisationen in zahlreichen Staaten Europas abgelehnt, weil sie den Ausbau der Union zum militärischen Akteur vorgesehen hatte.
Von Tobias Pflüger

Nach dem deutlichen Scheitern des EU-Verfassungsvertrages in Frankreich und den Niederlanden machen hilflose Erklärungsversuche die Runde. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments Elmar Brok konstatierte in einer Erklärung das «Versagen der politischen Klasse.» Den Verfassungsbefürwortern sei es ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Miliärmacht Europa?
Krieg und Frieden | von Stefan Luzi | 01.09.2004

Die europäische Union, während Jahrzehnten Sinnbild für die Überwindung der durch die beiden Weltkriege aufgeworfenen Gräben in Europa, rüstet zum Krieg.

Dieser Schluss muss aus den Entwicklungen gezogen werden, die in den letzten Jahren zu beobachten waren. Ein Jahr nach dem Irak-Krieg ist auch klar: Das unilaterale Vorgehen der USA hat die europäischen Regierungen nicht dazu geführt, die Uno wieder als zentralen Bezugspunkt einzusetzen und verstärkt nach zivilen Lösungen zur Konfliktbeilegung zu suchen, sondern - als «Gegenmacht» zu den USA angepriesen - den Ausbau des «militärischen Kerneuropa» voranzutreiben. Dies stellt auch die ...

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KRIEG UND FRIEDEN
EU-Verfassung: neoliberal und militaristisch
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2004

Während die Schweiz weiterhin ihren bilateralen Weg mit Europa beschreitet, gibt sich die Europäische Union eine eigene Verfassung. Aus sozial- und friedenspolitischer Sicht ist der Verfassungsentwurf höchst bedenklich.

Von Willy Spieler *

Die Diskussion um die EU-Verfassung tritt in die vorläufig letzte Runde. Nach der Einigung der Staats- und Regierungschefs über den Verfassungstext am 18. Juni 2004 steht der Ratifikationsprozess in den 25 EU-Mitgliedstaaten auf der Tagesordnung. Es ist höchste Zeit, dass auch Linke und Pazifist/innen in der Schweiz sich mit den wesentlichen Teilen dieses Entwurfs auseinandersetzen. Zwar war die EU noch nie ein linkes ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Friedensvolksbegehren in Österreich
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2004

Keine Soldaten, keine Waffen, keinen Euro für die Euro-Armee!

(db) In Österreich regt sich Widerstand gegen die Militarisierungs-Paragraphen der EU-Verfassung. Unser östliches Nachbarland kennt keine Volksinitiativen. Stattdessen gibt es Volksbegehren, welche aber lediglich eine Diskussion im Parlament zur Folge haben, falls die nötigen 100'000 Unterschriften zusammenkommen.

Im Wesentlichen verlangt das Friedensvolksbegehren gesetzliche Massnahmen, die die Regierung auf folgende Zielsetzungen verpflichtet:

  • Ein Bekenntnis zur aktiven Neutralitätspolitik. Aussen- und Sicherheitspolitik orientieren sich an den Prinzipien des Dialogs, der Konfliktvermeidung, der friedlichen Konfliktregelung und der internationalen Solidarität.
  • Die Republik Österreich darf keine SoldatInnen, keine Waffen, keinen Euro f ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Interview mit Rosi Krenn
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2004

Interview mit der österreichischen Friedensaktivistin Rosi Krenn zur EU-Verfassung und der Friedensbewegung in Österreich.

«Eine Alternative ist notwendig»

Die österreichische Friedensaktivistin Rosi Krenn war auf Einladung der GSoA Gast am Sommer-Fitamin. Samuel Durrer hat die Gelegenheit genutzt, mit ihr ein Interview zur Europäischen Verfassung und zur Militarisierung der Europ ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Europa als Rüstungsgigant
Krieg und Frieden | von Stefan Luzi | 01.09.2004

Der Entwurf der Verfassung für die Europäische Union sieht eine Verpflichtung zur Aufrüstung vor. Welche Interessen verbergen sich hinter diesen Vorschlägen?

Weiter soll eine europäische Rüstungsagentur geschaffen werden. Betrifft die rüstungspolitische Konsolidierung Europas auch die Schweiz?

Im Vorfeld des Regierungs-Gipfels in Rom vom 18./19. Juni 2004, an dem sich die Staatschefs der europäischen Länder auf die EU-Verfassung geeinigt haben, wandten sich die Herren Turner, Camus, Ranque und Hertrich in ganzseitigen Zeitungsinseraten an die Bevölkerungen Europas. In den Anzeigen argumentierten sie, dass mit der neuen Verfassung «alle Seiten nur gewinnen ...

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