Einträge in GSoA

<  1  2  3  4  5  6  7  8  9  10  11  12  13  14  15  16  17  18  19  20  21  22  23  24  25  26  27  28  29  30  31  32  33  >

KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Neueste Kriegsmaterial-Exporte – Bundesrat verletzt erneut eigene Verordnung
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 29.04.2010

Die Verwicklung in einen bewaffneten Konflikt, die Menschenrechtslage und der Status als Entwicklungsland sind Kriterien, welche Kriegsmaterial-Exporte aus der Schweiz laut Kriegsmaterialverordnung ausschliessen. Das haben 70 RechtsprofessorInnen in einem offenen Brief an Bundesrätin Leuthard festgehalten. Geliefert wird trotzdem. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA fordert zum wiederholten Male die sofortige Einhaltung der Verordnung.

„Wirtschaftliche Interessen werden höher gewichtet als Menschenrechte und die eigene Gesetzgebung.“ sagt GSoA-Sekretär Adi Feller. Dies bestätigen einmal mehr die neuen Quartalszahlen der Eidgenössischen Zollverwaltung zu den Kriegsmaterialexporten im Frühjahr 2010. Diese haben gegenüber dem gleichen Quartal ...

weiterlesen



NICHTENTSCHEID ZU DEN KAMPFFLUGZEUGEN
Sieben Drückeberger
Kampfflugzeuge | von GSoA | 15.04.2010

Entgegen den gestrigen Meldungen hat der Bundesrat noch keinen Entscheid zur Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen gefällt. Zum vierten Mal drückt sich der Bundesrat damit um einen definitiven Beschluss - obwohl der heute veröffentlichte Sicherheitspolitische Bericht keinen Grund für die Beschaffung liefert. Wenn der Entscheid nicht vor der ...

weiterlesen



SICHERHEITSPOLITIK
GSoA zum neuen Sicherheitspolitischen Bericht
Armee und Zivildienst | von GSoA | 15.04.2010

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA nimmt den Entwurf des Bundesrats für den neuen Sicherheitspolitischen Bericht ablehnend zur Kenntnis. Den erneuten Nichtentscheid des Bundesrates über den Kauf neuer Kampfflugzeuge kritisiert die GSoA scharf.

Der Sicherheitspolitische Bericht 2010 enthält weder eine realitätsnahe Analyse der Bedrohungen, noch bietet er eine Basis, um der Krise der Armee zu begegnen. Stattdessen zeichnet der Bundesrat ein diffuses Bild von diversen Bedrohungen, aus welchen weder sinnvolle Prioritäten ersichtlich sind, noch logische Schlüsse gezogen werden. Von einer „ergebnisoffenen" Analyse kann hier keine Rede sein.
Ein Sicherheitspolitischer Bericht, der die ...

weiterlesen



GSOA
Vollversammlung: Entscheid über Initiative zur Aufhebung der Wehrpflicht
Wehrpflicht aufheben! | von GSoA | 09.04.2010

*** Samstag, 17. April, 10.15 Uhr im Restaurant Kreuz in Solothurn ***

Programm

Am Samstag, 17. April findet die traditionelle GSoA-Vollversammlung im Restaurant Kreuz in Solothurn statt. Dieses Jahr steht die Vollversammlung im Zeichen der beiden anstehenden Abstimmungskampagnen - zur Initiative "Gegen neue Kampfflugzeuge" und zur Initiative "Für den Schutz vor ...

weiterlesen



OSTERMARSCH
Erfolgreicher Ostermarsch 2010
Krieg und Frieden | von GSoA | 07.04.2010

Am schweizerischen Ostermarsch 2010 nahmen am Ostermontag in Bern über 800 Menschen teil. Im Mittelpunkt standen das Recht auf Nahrung und die weltweit von kleinbäuerlichen Organisationen erhobene Forderung nach Ernährungssouveränität. Hunger ist Gewalt, Landwirtschaftspolitik somit auch Friedenspolitik. Verdrängungskämpfe des Agrobusiness gegen Kleinbäuerinnen und ...

weiterlesen



KAMPFFLUGZEUGE
GSoA zur Verschiebung des Entscheids über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge: 7 kleine Drückeberger
Kampfflugzeuge | von GSoA | 31.03.2010

Die GSoA ist befremdet über die erneute Verschiebung des Bundesratsentscheids über den Sicherheitspolitischen Bericht und die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Die GSoA fordert  einen definitiven Entscheid an der nächsten Bundesratssitzung vom 14. April.

Gemeinsam mit unzähligen Freiwilligen hat die GSoA mehr als 100’000 Unterschriften gegen den geplanten Kauf von neuen Kampfjets gesammelt. Nun hat der Bundesrat das Geschäft bereits zum dritten Mal verschoben. GSoA-Sekretärin Rahel Ruch meint: „Wir haben genug von der bundesrätlichen Drückebergerei.“
Am 17. April 2010 findet die jährliche Vollversammlung der GSoA statt. Es wäre dann möglich, gemeinsam mit ...

weiterlesen



WAFFEN INS ZEUGHAUS
Verantwortungsloser Entscheid der Nationalratskommission
Waffen ins Zeughaus! | von GSoA | 23.03.2010

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hat heute entschieden, die Initiative „Für den Schutz vor Waffengewalt“ zur Ablehnung zu empfehlen. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee kritisiert diesen Entscheid scharf.

Die Initiative fordert die Aufbewahrung der Ordonnanzwaffen im Zeughaus, einen Bedarfs- und Fähigkeitsnachweis für Waffentragende sowie ein zentrales Waffenregister. All diese Forderungen haben gute Gründe:

In der Schweiz zirkulieren 2,3 Millionen Schusswaffen. Jährlich sterben in der Schweiz 390 Menschen durch Schusswaffen, grossmehrheitlich Armeewaffen. Hinzu kommen all jene Fälle, in denen die Waffe Drohmittel ist, beispielsweise bei Häuslicher Gewalt. Trotz dieser traurigen ...

weiterlesen



FRIEDEN
Ostermarsch 2010
Krieg und Frieden | von GSoA | 23.03.2010

Im Zentrum des OstermarsCHes 2010 steht das Thema Ernährungssouveränität als friedenspolitisches Konzept, insbesondere der gesicherte Zugang zu Ressourcen als Konfliktprävention. Teilnehmen am OstermarsCH werden auch dieses Jahr verschiedene RednerInnen mit unterschiedlichen Zugängen zum Thema. Mit dabei sind:

- Jorge Rulli, Argentinien, Grup de Reflexión Rural ...

weiterlesen



GÜTERKONTROLLGESETZ
Parlament lehnt selbst minimalste Verbesserungen des Güterkontrollgesetzes ab
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 01.03.2010



EINSCHRÄNKUNG DER GRUNDRECHTE VERHINDERT
Verfassungswidriges Umzugsverbot in der Stadt Bern aufgehoben: GSoA erhält Recht
Krieg und Frieden | von GSoA | 18.02.2010

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist erfreut darüber, dass Umzüge in der Stadt Bern weiterhin möglich sind. Das kantonale Verwaltungsgericht bestätigt heute einstimmig den Entscheid des Regierungsstatthalteramtes, wonach die Einschränkung von Kundgebungen auf Platzkundgebungen sowohl gegen die Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit der Bundesverfassung als auch gegen die Verfassung des Kantons Bern verstösst.
 
Gemäss Stadtratsentscheid vom 15. Mai 2008 wurde eine Änderung des Kundgebungsreglements beschlossen, so dass Kundgebungen in der Regel nur noch als Platzkundgebungen bewilligt werden sollen. Zusammen mit den Demokratischen JuristInnen und anderen Organisationen hat die Gruppe f ...

weiterlesen



<  1  2  3  4  5  6  7  8  9  10  11  12  13  14  15  16  17  18  19  20  21  22  23  24  25  26  27  28  29  30  31  32  33  >