Einträge in GSoA

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Editorial
Krieg und Frieden | von Andreas Weibel | 16.02.2010

«Jung, clever und schnell» nannte der Tagesanzeiger die GSoA während der Abstimmungskampagne gegen den Export von Kriegsmaterial. In der deutschen «Zeit» war zu lesen, der Reiz der GSoA liege «in der einmaligen Kombination, unkompliziert und bewegungsnah» zu sein, aber trotzdem realpolitisch etwas bewirken zu können. Für «Le Monde» aus Paris waren wir im Abstimmungskampf der Sand im Getriebe der Schweizer Militärlobby.

Auch wenn wir an jenem schwarzen Sonntag im November nicht gewonnen haben, gibt es viele Gründe, stolz zu sein auf unseren Abstimmungskampf. Es ist uns gelungen, eine breite Diskussion über Schweizer Waffenexporte zu entfachen ...

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KAMPFJETS
Keine neuen Kampfflugzeuge für die Schweiz - Schluss mit der Kompensations-Lüge
Kampfflugzeuge | von GSoA | 15.02.2010


Bundesrätin Doris Leuthard will die Kampfjet-Beschaffung retten. Dazu greift sie auf die altbewährte Kompensations-Lüge zurück. Die GSoA fordert, endlich von diesem Mythos Abstand zu nehmen und definitiv auf die Beschaffung zu verzichten.

Wie die Sonntagszeitung berichtet, will sich Bundesrätin Doris Leuthard für die Beschaffung von mindestens 8-12 neuen Kampfflugzeugen einsetzen. Grund dafür sind die Kompensationsgeschäfte, welche sich aus der Beschaffung ergäben.

Der alte Mythos, dass Rüstungsbeschaffungen durch Kompensationsgeschäfte ein Motor für die Schweizer Wirtschaft seien, wurde von der Eidgenössischen Finanzkontrolle EFK 2007 in einem Bericht widerlegt. Laut ...

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ÜBLE FIRMEN
Farner PR den Public Eye Award verleihen!
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 15.01.2010

Die Abstimmung über ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten ist vorbei - aber die Schnüffelfirma Farner PR bleibt aktuell: Die PR-Firma, die im Juni eine Spitzelin an ein GSoA-Arbeitstreffen geschickt hat, ist für den Public Eye People's Award nominiert. Die Public Eye Awards werden jedes Jahr als Kontrapunkt zum WEF ...

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ARMEE
Die Schweizer Armee als Sicherheitsrisiko
Waffen ins Zeughaus! | von GSoA | 02.01.2010

Die Armee, welche Sicherheit schaffen sollte, ist selber ein Sicherheitsrisiko: Sie schafft es nicht, die Taschenmunition einzuziehen, was allerdings ganz im Sinne des Bundesrats zu sein scheint. Auch dieser weigert sich mit der Ablehnung der Initiative „für den Schutz vor Waffengewalt“ etwas für die Sicherheit der Schweiz zu tun. Gleichzeitig laufen der Armee die Leute davon: Die Anzahl Zivildienstleistender hat sich verdreifacht.

Armeespitze und Politik ignorieren Verantwortung
Die Armeeführung wusste seit Herbst 2007, dass sie die Taschenmunition einziehen muss und hat am 03. Januar 2008 einen entsprechenden Befehl erteilt. Anfang Dezember 2009 fehlte immer noch ein Viertel ...

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WAFFENSCHUTZ-INITIATIVE
Bundesrat blind gegenüber Waffenmissbrauch
Waffen ins Zeughaus! | von GSoA | 16.12.2009

Für die GSoA ist klar: Nur mit der Waffenschutz-Initiative werden Risiken eingedämmt

Der Bundesrat hat heute in seiner Botschaft die Initiative "Für den Schutz vor Waffengewalt" ohne Gegenvorschlag abgelehnt. Der Bundesrat weigert sich mit der Ablehnung der Initiative standhaft, die Missbräuche von Armeewaffen zu bekämpfen. Dies obwohl die 2,4 Millionen Schusswaffen, welche in der Schweiz im Umlauf sind, eines der grössten Sicherheitsrisikos der Schweiz darstellen. „Jährlich sterben 300 Menschen durch Armeewaffen. Die Haltung des Bundesrats ist verantwortungslos“, sagt GSoA-Sekretärin Nina Regli. Hinzu kommen all jene Fälle, in denen Schusswaffen als ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Sieben Gründe, weshalb sich die Initiative gelohnt hat
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 06.12.2009

Eine Woche nach dem "schwarzen Sonntag", an dem nicht nur die Religionsfreiheit beschnitten, sondern auch unsere Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten abgelehnt wurde, ist es an der Zeit für eine kleine Bilanz. Und die fällt nicht nur negativ aus. Wir liefern sieben Gründe, weshalb sich ...

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GSOA ZU DEN ABSTIMMUNGSRESULTATEN
Bundesrat muss Versprechen umsetzen
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 29.11.2009

Die Abstimmung über die Volksinitiative „für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten“ wurde entscheidend geprägt durch die schwerste Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Der Gegenseite ist es mit ihrer Angstmacher-Kampagne gelungen, aus einer Frage, bei der es um Menschenleben geht, eine Arbeitsplatzfrage zu machen. Dazu verfügte sie über ein zehnmal grösseres Budget als die BefürworterInnen. Die Mobilisierung der Rechten für die Minarettverbots-Initiative hat den Nein-Anteil zur  Kriegsmaterialverbots-Initiative zusätzlich erhöht.

Die Tatsache, dass ein Drittel der Bürgerinnen und Bürger sich für ein Totalverbot von Kriegsmaterial-Exporten ausgesprochen hat, ist eine deutliche Warnung, dass ...

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BUNDESRAT UND SECO IGNORIEREN MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN IN SAUDI-ARABIEN
Geschäft mit dem Krieg floriert wie noch nie
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 29.10.2009

Die neusten Ausfuhrzahlen von Kriegsmaterial zeigen einmal mehr, dass im Staatssekretariat für Wirtschaft Seco die Interessen der Rüstungsindustrie höher gewichtet werden als Menschenrechte. Für die Schweizer Rüstungsindustrie wird dieses Jahr wohl ein neues Rekordjahr. Dass mit Schweizer Waffen Menschenleben ausgelöscht werden, scheint den Bundesrat nicht zu kümmern. "Die Zahlen zeigen, dass heute von einer strikten Gesetzgebung keine Rede sein kann", meint Tom Cassee. Und Rahel Ruch kommentiert die Statistik: "Wer heute noch behauptet, dass das Seco Waffenexporte strikt prüft, verschliesst die Augen vor der Realität."

Als Reaktion auf die Initiative f ...

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RUAG-SPENDE
GSoA fordert Transparenz und legt Budget offen
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 26.10.2009

Undemokratische Ruag-Spende an Nein-Komitee

Nach Bekanntwerden der undemokratischen Ruag-Spende von 200'000 Franken an die Rüstungslobby fordert die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA nun vollständige Transparenz. Das Nein-Komitee muss nun offen legen, welche Konzerne ihre Kampagne bezahlen und wieviel ihr Budget beträgt. Es ist nicht auszuschliessen, dass sich auch ausländische Rüstungskonzerne in den Schweizer Abstimmungskampf einmischen (z.B. Rheinmetall Air Defence (ehemals Oerlikon Contraves), General Dynamic (Mowag)). Jetzt müssen die Stimmberechtigten wissen, wer hinter der Nein-Kampagne steht.

Ein Bundesbetrieb darf nicht mit Steuergeldern im Abstimmungskampf Partei ergreifen

Für die GSoA ...

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GEFÄHRLICH? UNGEFÄHRLICH?
Neues GSoA-Shirt!
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 18.10.2009

Im Hinblick auf die Abstimmung über Kriegsmaterial-Exporte und die Anti-Minarett-Initiative am 29. November lanciert die GSoA ein neues Shirt.

Das provokative Logo stellt die Doppelmoral derer an den Pranger, die einerseits in der Schweiz eine "islamistische Gefahr" heraufbeschwören, gleichzeitig aber kein Problem mit Waffenausfuhren haben, die auch an Staaten ...

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