Einträge in GSoA

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Editorial
Kampfflugzeuge | von Felix Birchler | 21.11.2013

Liebe Leserin, lieber Leser

Die GSoA hält ihre Versprechen. Wir haben es immer gesagt: Das Volk wird das letzte Wort haben zum Kauf neuer Kampfjets.

2006 beschloss der Bundesrat, neue Kampfjets zu evaluieren. Eine Referendumsmöglichkeit besteht bei Rüstungsgeschäften nicht - auch nicht, wenn es um über neun Milliarden Franken Steuergelder geht. Deshalb lancierte die GSoA eine Volksinitiative, um die neuen Kampfjets trotzdem vors Volk zu bringen. Wir hielten unser Versprechen und sammelten die nötigen 100'000 Unterschriften praktisch im Alleingang.
Im Herbst 2010 zog die GSoA ihre Initiative zurück. Durch das jahrelange Gezerre um die ...

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LESERBRIEF
Wieso das Volk überhaupt über Gripen abstimmen kann
Kampfflugzeuge | von Hanspeter Uster | 27.09.2013

Dieser Text ist als Leserbrief am 26. September in der Neuen Luzerner Zeitung erschienen. Hanspeter Uster hat ihn uns als Blog zur Verfügung gestellt.

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Am 3. Juli 2013 schrieb der Inland-Chef der NZZ: «Es lässt sich nicht leugnen, dass die GSoA (...) einiges erreicht hat. Seit der ersten Armeeabschaffungsinitiative von 1989 jagt eine Armeereform die nächste.» Als GSoA-Verdienste zählt die NZZ unter anderen die Schaffung eines zivilen Ersatzdienstes oder die Senkung des «militärischen Sollbestandes» auf. René Zeller hält fest: «Wenn das militärfreundliche Lager seit über zwei Jahrzehnten an der Innenfront einen permanenten Abwehrkampf f ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Kahlschlag bei der Kriegsmaterial-Gesetzgebung: Armbrüste für Gessler
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 26.09.2013

Der Ständerat hat heute einem Kahlschlag in der Waffenexport-Gesetzgebung zugestimmt. Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und andere Staaten, welche die Menschenrechte schwerwiegend verletzen, sollen wieder erlaubt werden. Die GSoA verurteilt die vorgeschlagenen Änderungen an der Kriegsmaterial-Verordnung aufs Schärfste.

Bereits heute sind Waffenexporte an Staaten erlaubt, die Menschenrechtsverletzungen begehen - solange die Menschenrechtsverletzungen nicht schwerwiegend und systematisch sind. Nun soll auch diese Schranke fallen. Gleichzeitig will der Ständerat neu Kriegsmateriallieferungen an die entwicklungsschwächsten Staaten erlauben. Auch an Länder, die sich im Krieg befinden, sollen wieder Waffenlieferungen möglich werden, sofern dieser Krieg nicht "widerrechtlich" ist - was der Ständerat ...

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WEHRPFLICHT AUFHEBEN
Seit 60 Jahren kämpfen Rechtsbürgerliche gegen „Armeeabschaffung“
Kampfflugzeuge | von Josef Lang | 18.09.2013

Seit 60 Jahren bekämpfen die Rechtsbürgerlichen alle Vorschläge, welche einen Teil der Armee betreffen, als Angriff aufs Ganze. Die einzige Ausnahme ist die Einführung des Zivildienstes 1992, die nach der GSoA-Abstimmung 1989 unumgänglich geworden war. Besonders grotesk ist das „Argument" der „Armeeabschaffung" in der aktuellen Gripen-Frage, hatte doch der Bundesrat selber im August 2010 den Verzicht auf die Beschaffung neuer Kampfjets beschlossen. Wollten Ueli Maurer und seine KollegInnen damals die Armee abschaffen?

Bleiben wir, bevor wir die Vergangenheit aufrollen, kurz bei dieser aktuellen Frage! Dass die GSoA eine verantwortungsbewusste Organisation ist, bewies sie im November ...

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KAMPFJETS
Ruhe vor dem Sturm
Kampfflugzeuge | von Daniela Fischer | 20.08.2013

Bald schon beginnt die Herbstsession, in der sowohl der Nationalrat als auch der Ständerat einmal mehr über den Gripen beratschlagen. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SiK-N) hatte das Geschäft vertagt, in der Hoffnung Klarheit über die Verträge zu erhalten.

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Kampagnenplanung an der Sense
Krieg und Frieden | von Seraina Patzen | 20.08.2013

In Neuenegg (BE) fand im Juni ein Fitamin mit zahlreichen AktivistInnen aus der Deutschschweiz und der Romandie statt. Wir haben uns an diesem Wochenende ganz der Aufhebung der Wehrpflicht gewidmet.
Begonnen hat das Fitamin mit einer Panne. Am Samstagmorgen standen wir vor einem verschlossenen Pfadiheim, es regnete und es war weit und breit kein Heimabwart zu sehen, der uns hätte aufschliessen können. Als er dann etwa dreiviertel Stunden verspätet von seinem freiwilligen Feuerwehreinsatz zurückkehrte, waren wir froh um das Cheminee und einen warmen Tee.
Aufgewärmt und wieder gut gelaunt machten wir uns an die Arbeit ...

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EUROPEAN NETWORK AGAINST ARMS TRADE
Zentrum des Antimilitarismus
Kriegsmaterial-Exporte | von Andreas Weibel, Adi Feller | 20.08.2013

Dank der GSoA wurde Zürich im Juni für drei Tage zum europäischen Zentrum des Antimilitarismus. AktivistInnen aus zehn Ländern trafen sich auf Einladung der GSoA, um Strategien gegen den internationalen Waffenhandel zu entwickeln.

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Editorial
Wehrpflicht aufheben! | von Felix Birchler | 20.08.2013

Liebe Leserin, lieber Leser

Der 22. September bietet den StimmbürgerInnen die Gelegenheit, die Schweiz wieder einmal richtig durchzulüften. Wie gross waren die Euphorie und der Optimismus, als die sozialistischen Diktaturen Ende der 80er-Jahre kollabierten. Von einer Friedensdividende war die Rede: Das Geld, das nicht mehr für die Hochrüstung der Armeen blockiert wird, könne in neue zukunftsweisende Projekte und Technologien investiert werden. Davon träumte man vor 20 Jahren in der Schweiz, genauso wie im Rest der Welt. «Freiheit statt Militarismus!» lautete die Losung zu Beginn der 90er-Jahre.
Doch heute drückt der Mief des Kalten ...

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UNGEHEURELICHE AUSSAGE
GSoA fordert Ausschluss von Giardino-Suter aus Abstimmungskomitee
Wehrpflicht aufheben! | von GSoA | 15.08.2013

„Diese Bundesräte sollte man alle mit Ausnahme von Maurer verschiessen." Diese ungeheuerliche auf Audio-Datei festgehaltene Aussage machte Giardino-Präsident und Pro-Tell-Vizepräsident Hermann Suter am Militär-Oldtimer-Treffen in Birmensdorf. Hier der Link zur heutigen Ausgabe der Wochenzeitung.

Wer so etwas sagt, hat sich aus der demokratischen Debatte verabschiedet. Wer mit einer Person, die den Bundesrätinnen Simonetta Sommaruga, Eveline Widmer-Schlumpf, Doris Leuthard und den Bundesräten Didier Burkhalter, Johann N. Schneider-Ammann, Alain Berset den Tod wünscht, weiterhin zusammenarbeitet, macht sich nicht nur sicherheitspolitisch unglaubwürdig.

Wir fordern Pro Tell auf, Hermann Suter unverzüglich seines Amtes zu entheben ...

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ARMEEREFORM
Umbau ist kein Abbau
Wehrpflicht aufheben! | von GSoA | 14.05.2013

Die Pläne, die Bundespräsident Ueli Maurer gestern vor den Medien vorgestellt hat, sind nur kosmetische Veränderungen. Maurer will die Armee umbauen, doch selbst mit 100‘000 Soldaten verfügt die Schweiz pro Kopf über eine der grössten Armeen in Europa.

Keine Spur von Budgetkürzungen bei ...

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