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KAMPFJETS
GSoA kündigt Referendum gegen KAP an
Kampfflugzeuge | von GSoA | 02.02.2012

Die erhöhten Armeeausgaben und die Kampfjetbeschaffung sind Ursache für ein strukturelles Defizit von 800 Millionen Franken. Das Defizit soll durch das sogenannte Konsolidierungs- und Armeefinanzierungsprogramm (KAP) bereinigt werden. Ein solches Sparprogramm verlangt eine Änderung gesetzlicher Grundlagen und wird als Mantelerlass ausgestaltet, das heisst es ist einem Referendum unterstellt.

Die Sparmassnahmen wären nicht notwendig, wenn das Armeebudget nicht in absurder Höhe festgelegt worden wäre. Die GSoA wird das Referendum ergreifen?, sagt GSoA-Sekretärin Franziska Bender. Um ein solches Referendum zu ergreifen hat sich bereits ein breites Bündnis formiert.

 

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GSOA-TEAM
Neue Gesichter in Zürich und Bern
Krieg und Frieden | von Cordula Bieri | 17.11.2011

In den vergangenen Monaten gab es einige Wechsel in der Zusammensetzung des Sekretariats-Teams. Im Sommer ist Franziska Bender zum Sekretariat Zürich gestossen. Sie ist seit der Kriegsmaterialexportverbot-Initiative im Herbst 2009 aktives Mitglied der GSoA und hat immer wieder dafür gesorgt, dass die GSoA auch im Kanton Graubünden ...

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UNDEMOKRATISCHE BÜRGERLICHE PARLAMENTARIERINNEN
Die SiK-N bliebt stur
Kampfflugzeuge | von GSoA | 22.09.2011

Mit allen Mitteln versucht die bürgerliche Mehrheit des Parlaments möglichst rasch neue Kampfflugzeuge zu kaufen und das Armeebudget erheblich zu erhöhen. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SiK-N) hält weiterhin daran fest, die Budgeterhöhung und den Kauf neuer Kampfflugzeuge im ordentlichen Armeebudget unterzubringen.

Der Ausgabenplafond gründet auf dem Gesetz zum Entwicklungsschritt 08/11, deshalb ist eine Änderung des Ausgabenplafond, wie es der NR vorsieht, einem Referendum zu unterstellen. Die einzige formal korrekte Alternative ist eine Sonderfinanzierung, wie sie der Ständerat beschlossen hat.

Das Vorgehen der SiK-N ist höchst undemokratisch. Es  zeigt, dass  sich ...

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PILATUS-DEAL
Skandal: Schweizer Militärflugzeuge gegen die arabische Demokratiebewegung
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 21.04.2011

Wie das Nachrichtenmagazin 10vor10 berichtet, hat der Bundesrat gestern beschlossen, Lieferungen von Pilatus-Militärflugzeugen nach Saudi-Arabien und Katar zu genehmigen. Angesichts der aufblühenden Demokratiebewegung und der gewaltsamen Unterdrückung derselben, ist es unverantwortlich und skandalös, Militärflugzeuge an Staaten im Nahen Osten zu liefern. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA verlangt deshalb einen sofortigen Stopp des gefährlichen Deals.

Das Geschäft mit Waffen boomt. Nach Lieferungen in die Vereinigten Arabischen Emirate und der gestrigen Ankündigung des Exports von PC-7 nach Botswana, folgen nun weitere skrupellose Geschäfte mit einer Krisenregion. Einmal mehr werden ...

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EMPÖRUNG ÜBER PILATUS-DEAL MIT BOTSWANA
Militärflugzeuge statt Gesundheitsvorsorge und Bildung
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 20.04.2011

Heute hat Pilatus Aircraft angekündigt, mehrere Militärflugzeuge des Typs PC-7 nach Botswana liefern zu wollen. Nach einer ähnlichen Lieferung an den Tschad im Jahr 2006, setzte Militärherrscher Idriss Déby die Pilatus-Flugzeuge im Bürgerkrieg umgehend gegen die Zivilbevölkerung ein. Nach diesem Skandal hatte der Bundesrat angekündigt, ähnliche Geschäfte in Zukunft zu unterbinden. Die GSoA fordert den Bundesrat auf, den Deal mit Botswana umgehend zu stoppen: „Die Führungsriege von Pilatus kennt offenbar keine Moral. Es ist die Pflicht des Bundesrates, dieses skandalöse Geschäft umgehend zu stoppen."

Die Behauptung, dass PC-7-Flugzeuge in ...

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GSOA-SEKRETARIAT
Es weht ein neuer Wind
Armee und Zivildienst | von Nina Regli | 19.04.2011

Der Frühling bringt viel Neues – so auch bei der GSoA: Das Zürcher Sekretariat erhält Verstärkung durch Cordula Bieri. Cordula ist seit ein paar Jahren bei den Jungen Grünen aktiv und hat soeben ihr Soziologiestudium abgeschlossen. In Bern werden gleich drei neue Leute auf dem GSoA-Sekretariat arbeiten: Anja Schranz (nicht auf dem Bild) studiert in Basel und Bern Gender und Geschichte. Stefan Dietiker ist ebenfalls Geschichtsstudent und seit mehreren Jahren bei den Jungen Grünen aktiv und Jonas Zürcher, aktives Mitglied bei der Juso, ist gelernter Polymechaniker. Wir wünschen den neuen Sekretären und ...

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NEUE SIPRI-ZAHLEN
Weltweite Militärausgaben steigen erneut an – auch die Schweiz zieht mit
Armee und Zivildienst | von GSoA | 11.04.2011

Wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri heute bekannt machte, sind im Jahr 2010 die weltweiten Militärausgaben erneut angestiegen. Weltweit wurden im letzten Jahr 1630 Milliarden Dollar für das Militär ausgegeben. Im Vergleich dazu haben die Geberländer des OECD Entwicklungssausschusses im letzten Jahr lediglich 129 Milliarden Franken für Entwicklungshilfe zur Verfügung gestellt.

Auch die Schweiz hat im letzten Jahr erneut mehr Gelder für das Militär gesprochen. Nichts desto trotz fordert der von VBS-Minister Ueli Maurer publizierte Armeebericht noch mehr Geld. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee, GSoA fordert den Bundesrat auf, sich ...

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WEHRPFLICHT AUFHEBEN
GSoA-Vollversammlung am 10. April 2011
Wehrpflicht aufheben! | von GSoA | 30.03.2011

 

Die diesjährige GSoA-Vollversammlung dreht sich ganz um das Thema Wehrpflicht. Dabei geht es um den Sommer-Schlussspurt unserer Unterschriftensammlung, eine inhaltliche Vertiefung und um erste Überlegungen im Hinblick auf die lange Zeit zwischen Einreichung und Abstimmung über eine Initiative. Wer an der Diskussion über die Wehrpflicht interessiert ist, kann hier ...

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WAFFENEXPORTE
Illegale Kriegsmaterialausfuhren nach Südkorea
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 16.02.2011


Die GSoA kritisiert die heute durch den Bundesrat beschlossene Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Südkorea. Der Bundesrat ignoriert einmal mehr seine eigene Kriegsmaterialverordnung. Der vorliegende Entscheid dokumentiert, dass der Bundesrat Bewilligungen von Waffenexporten nicht von humanitären Überlegungen und Analysen abhängig macht, sondern offenbar die wirtschaftlichen Interessen der Waffenlobby in den Vordergrund stellt.

Im Bericht der GPK-N vom 7. November 2006 über die Entscheide des Bundesrates über Kriegsmaterialausfuhr vom 29. Juni 2005 kritisiert die GPK den damaligen Beschluss des Bundesrates, wieder Kriegsmaterial nach Südkorea zu exportieren.

„Der Bundesrat ist Ende Juni 2005 mit seiner positiven Antwort zur Voranfrage ...

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WAFFENINITIATIVE
Wollt ihr wirklich, dass wir unsere Waffen behalten?
Waffen ins Zeughaus! | von GSoA | 01.02.2011

Das Komitee "Streifschuss" ist ausgezogen, um für die Waffeninitiative zu werben. Entscheidet selbst: Wer will diesen bärbeissigen Kerlen schon Waffen überlassen?

Mehr auf www.streifschuss.ch

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