Einträge in Kriegsmaterialexporte

Für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten!
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KRIEGSMATERIAL
Mit Boko Haram im Schweizer Panzer unterwegs
Kriegsmaterial-Exporte | von Martin Parpan | 28.11.2016

Boko Haram ist eine islamistische, terroristische Gruppierung im Norden Nigerias. Bekannt ist sie für ihre grenzenlose Brutalität und Radikalität. Massenhinrichtungen und Entführungen von Schulmädchen gehören zu ihrem Handwerk. Mit dabei sind auch Schweizer Rüstungsgüter.

Man scheint sich schon fast daran gewöhnt zu haben, dass Terroristen ihre Taten auch mit Schweizer Rüstungsmaterial vorbereiten und ausüben: IS-Terroristen, die Ruag-Handgranaten im Gepäck mitführen, extremistische Gruppierungen im syrischen und libyschen Bürgerkrieg mit Ruag-Munition. Nun wurde bekannt, dass auch Boko Haram mit Rüstungsgütern «made in Switzerland» mordet. Diesmal sind ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Kriegmaterialexporte weiter im Höhenflug
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 04.11.2016

Heute publizierte das SECO die neusten Zahlen zu den Kriegsmaterialexporten der Schweiz. Sie zeigen, dass die Beteiligung der Schweiz an bewaffneten Konflikten im Vergleich zum Vorjahr praktisch unvermindert hoch bleibt. Auch die umstrittenen Waffenexporte in den Mittleren Osten gehen stetig weiter. Für das Jahr 2016 steigt der Wert der bewilligten Kriegsmaterialexporte somit auf CHF 306 572 879.

Die Schweiz belegt laut dem Stockholm international Peace Research Institute (SIPRI) weltweit Rang 11 der grössten Kriegsmaterialexporteure (2014 : Rang 12). Bei den Kriegsmaterialexporten pro Kopf belegt die Schweiz gar den zweiten Rang. Deshalb ist es wichtig, die vom SECO heute ver ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Bundesrat hält an gesetzwidrigem Entscheid fest
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 19.09.2016

Die GSoA verurteilt den heute publizierten Entscheid des Bundesrates, an den Kriegsmaterialexportbewilligungen der im Jemen-Konflikt beteiligten Staaten festzuhalten und die Motion 16.3502 abzulehnen. Mit diesem Entscheid setzt sich der Bundesrat über das geltende Recht hinweg. Insbesondere die Exporte nach Saudi-Arabien sind ein klarer Verstoss gegen die Kriegsmaterialverordnung.

Der Konflikt im Jemen eskaliert und die Schreckensmeldungen häufen sich. So wurde unter anderem ein Spital der Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ im Nordjemen bei einem saudischen Luftangriff bombardiert. Die NZZ am Sonntag hatte am 24. April 2016 gar Beweise vorgelegt, wonach einige der bewilligten Kriegsmaterialausfuhren für Kampfeinsätze gebraucht werden ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Schweizer Waffenexporte ausser Kontrolle
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 26.08.2016

Nachdem vor drei Wochen bekannt wurde, dass ein IS-Attentäter Ruag-Handgranaten für einen Anschlag verwendete, kommt bereits der nächste Skandal ans Licht: Die Terrormiliz Boko Haram verwendete mindestens einen Mowag-Radschützenpanzer für ihre militärischen Angriffe.

Seit Jahren kritisiert die GSoA die laschen Exportvorschriften für Schweizer Kriegsmaterial und warnt vor der Gefahr, dass dieses in die falschen Hände gerät. Die Liste von Missbrauchsfällen wird immer wie länger: Ruag-Handgranaten beim IS, Geschmuggelte Gewehre in Spanien, Munition im libyschen Bürgerkrieg, Panzer gegen die Demokratiebewegung in Bahrain, Schweizer Waffen im Jemen-Krieg und nun Panzer ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Ruag-Handgranaten für IS-Terrorist
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 31.07.2016

Wie der SonntagsBlick heute berichtet, wurden bei einem IS-Attentäter Ruag-Handgranaten im Gepäck gefunden. Die schlimmsten Befürchtungen der GSoA werden mit diesem Fall bestätigt. Dass Terroristen mit Waffen von einem Schweizer Staatsunternehmen ausgerüstet werden, ist ein Skandal. 

Die GSoA weist seit Jahren daraufhin, dass Kriegsmateriallieferungen insbesondere in das Pulverfass Nahost unverantwortlich und gefährlich sind. 2011 setzte Saudi-Arabien Mowag-Panzer zur Niederschlagung der Demokratiebewegung in Bahrain ein. 2012 wurde bekannt, dass Ruag-Handgranaten bei extremistischen Gruppierungen im syrischen Bürgerkrieg und Ruag-Munition im lybischen Bürgerkrieg aufgetaucht sind. Und nun wird bekannt, dass ebendiese Ruag-Handgranaten auch beim IS ...

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KRIEGSMATERIALEXPORT
Alle Waffen ins Museum
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 28.07.2016

Die heute vom SECO veröffentlichten Zahlen zu den Schweizer Kriegsmaterialexporten zeigen, dass die Schweiz im ersten Halbjahr 2016 Kriegsmaterial im Wert von rund 224 Millionen Franken exportiert hat. Zu den Empfängerländern gehören unter anderem Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar, die zur Militärallianz im ...

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Die verschiedenen Wahrheiten
Kriegsmaterial-Exporte | von Lewin Lempert | 26.05.2016

Alljährlich werden verschiedene Zahlen zu den Schweizer Kriegsmaterialexporten veröffentlicht. Jedes Jahr gibt es Falschmeldungen und jedes Jahr interpretieren alle die Statistiken ein bisschen anders. Eine Richtigstellung.

In der Woche vom 22. März ging es in der Schweizer Medienlandschaft drunter und drüber. Am Montag titelte der Tages-Anzeiger «Höchster Schweizer Waffenexport seit sieben Jahren». Im Artikel wird auf die neusten Zahlen des international renommierten Instituts Sipri (Stockholm International Peace Research Institute) Bezug genommen. Die Aussage, dass es die höchsten Exporte seit Jahren sind, stimmt. Die Schweiz wird mit den neusten Zahlen pro Kopf gerechnet zum zweitgr ...

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STAATSBESUCH
Keine Kollaboration mit Bahrain
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 11.05.2016

Die GSoA protestiert in aller Form gegen den offiziellen Besuch des Königs von Bahrain in der Schweiz. Die Kollaboration mit einem Regime, welches Menschenrechte verletzt und im Jemen-Krieg beteiligt ist, lässt sich nicht mit der Schweizer Neutralität vereinen. 

Die Hälfte der Bevölkerung von Bahrain machen rechtlose AusländerInnen aus Asien und arabischen Ländern aus. 70 Prozent der Einheimischen sind Schiitinnen und Schiiten, die von der sunnitischen Herrscherfamilie sozial und politisch schwer diskriminiert werden. So besetzen sie weniger als die Hälfte der Parlamentssitze und nur ein Zehntel der höheren Posten bei der Staatsverwaltung ...

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KRIEGSMATERIALEXPORT
Kriegsmaterialexporte steigen gegenüber Vorjahresquartal
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 28.04.2016

Heute Morgen wurden die neuesten Kriegsmaterial-Exportzahlen präsentiert. Die Schweiz hat im ersten Quartal 2016 für 123,7 Mio. Franken Waffen exportiert. Im ersten Quartal 2015 waren es noch 105,6 Millionen. Die GSoA fordert einen sofortigen Stopp aller Kriegsmaterialexporte.

Wie die Exportstatistik zeigt, wurden vor allem mehr Waffen nach Indien, Malaysia, Südafrika und Pakistan geliefert. Die neuesten Zahlen zeigen, dass das Auftragsvolumen für die schweizerische Rüstungsindustrie trotz Exportembargo für den Nahen und Mittleren Osten zugenommen hat. Trotzdem hat der Bundesrat letzte Woche die Ausfuhr von Kriegsmaterial für den Jemen-Krieg bewilligt und das Embargo ...

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SCHWEIZER KRIEGSMATERIALEXPORTE
Krimineller Bundesrat
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 20.04.2016

Der Bundesrat bewilligte an seiner heutigen Sitzung diverse Exportgesuche für Kriegsmaterial in kriegsführende Staaten des Nahen Ostens. Damit verstösst er gegen Art. 5 Abs. 2 Lit. a der Kriegsmaterialverordnung, der klar besagt, dass kein Kriegsmaterial in Länder exportiert werden darf, welche  „in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt“ sind. Die GSoA verurteilt die Politik des Bundesrat, welche einmal mehr Profit über Menschenleben stellt.

Mit dem heutigen Entscheid, Kriegsmaterial nach Saudi-Arabien, Ägypten, Katar, Kuwait, Bahrain, Jordanien und in  die Vereinigten Arabischen Emirate zu  liefern, missachtet der Bundesrat einmal mehr seine eigene Verordnung. All diese Länder ...

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