Einträge in Militärpolitik

Schweizer Militärpolitik
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ARMEEKRISE
Kaderlos
Armee und Zivildienst | von Tom Cassee | 20.08.2008

Nach der Absetzung von Luftwaffenchef Walter Knutti und dem erzwungenen Rücktritt des Armeechefs Roland Nef befindet sich das Militär in einer der grössten Krisen seiner Geschichte. Braucht die Armee einfach nur neue Chefs, um ihre Probleme zu lösen?

«Besser keine Armee als eine solche» schrieb Christoph ...

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MILITÄRNARREN
Rambos und Paramilitärs
Armee und Zivildienst | von Carlos Hanimann | 20.08.2008

Der Schuldige war schnell gefunden: Als am 12. Juni zwei Boote der Schweizer Armee auf der Kander kenterten und dabei fünf Armeeangehörige starben, zeigten die Zeitungen sogleich auf den überlebenden Hauptmann Yves M. Ein «Psycho» sei er gewesen, schrieb der Blick, einer der nie hätte Karriere im Militär machen dürfen.

Die Nachfrage bei einem ehemaligen Vorgesetzten von Yves M. bestätigt dieses Bild: «Yves M. war mir nie geheuer, er war ein Rambo und überlegte zu wenig. Deshalb erhielt er wohl zuerst auch den Vorschlag zum Offizier nicht.» Seinen Aufstieg im Militär hatte M ...

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REVISION DES MILITÄRGESETZES
Weitere Militarisierung vorerst gestoppt
Armee und Zivildienst | von Chrigi Hug | 20.08.2008

Mit der Revision des Militärgesetzes wollte der Bundesrat einen weiteren Schritt in der Annäherung an die NATO machen und die Schweiz stärker in die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik integrieren. Das Vorhaben ist vorläufig auf ganzer Linie gescheitert.

Der erste Entwurf der Gesetzesrevision sah vor, dass SoldatInnen auch ohne Vorliegen eines UNO- oder OSZE-Mandats zu unbewaffneten Auslandeinsätzen entsandt werden können. Auch die NATO und wohl bald auch die EU nehmen sich das Recht heraus, militärische Auslandeinsätze ohne UNO-Mandat durchzuführen. Die Streichung des UNO/OSZEMandats liess der Bundesrat aber bereits nach der ...

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UNTERSCHÄTZTE GELDVERNICHTUNGSMASCHINE
So viel kostet die Armee wirklich
Armee und Zivildienst | von GSoA | 04.07.2008

2007 beliefen sich die Ausgaben für die militärische Landesverteidigung gemäss der Staatsrechnung des Bundes auf 4,231 Milliarden Franken. Doch das ist nur die halbe Wahrheit - aufgrund versteckter Kosten verschlingt die heilige Kuh in Wirklichkeit fast doppelt so viel, wie unsere Berechnungen zeigen:

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Japans Pazifismus-Artikel globalisieren
Armee und Zivildienst | von GSoA | 24.10.2007

(aw) "Das japanische Volk sagt sich für immer vom Krieg als Mittel zur Beilegung internationaler Konflikte los. Es gibt keine Streitkräfte zu Land, zur See und in der Luft."

Was die GSoA in zwei Initiativen gefordert hat, ist schon seit gut sechzig Jahren im Artikel 9 der japanischen Verfassung festgeschrieben. Seit den 90er Jahren versuchten mehrere Regierungen diesen Abschnitt zu kippen, zuletzt auch das Kabinett des kürzlich zurückgetretenen Ministerpräsidenten Shinzo Abe. Der wieder aufkeimende japanische Nationalismus spielt dabei eine Rolle, aber auch das Interesse der USA, einen wichtigen Verbündeten in die «militärische Verantwortung ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Keine Zusammenlegung von Polizei und Militär
Armee und Zivildienst | von GSoA | 05.09.2007

GSoA kritisiert geplante Schaffung eines Sicherheitsdepartements

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA kritisiert den heutigen Entscheid der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SiK-N), den Vorschlag der ständerätlichen Kommission zur Zusammenlegung von Polizei und Armee in einem Sicherheitsdepartement zu unterstützen.

Die Trennung von Polizei und Armee ist eine wichtige Errungenschaft der Demokratie. Sie stellt sicher, dass politische Bewegungen im Inneren nicht als "feindlich" eingestuft und mit einer militärischen Logik bekämpft werden. Die zunehmende Verschmelzung von innerer und äusserer Sicherheit, wie sie im Rahmen des so genannten "Kriegs gegen den Terror" auch in anderen L ...

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ST. GALLEN
Aktion gegen Militärjustiz
Armee und Zivildienst | von GSoA | 17.04.2007

Militärjustiz ist eine Schweinerei! Sie gehört schnellstmöglich abgeschafft.Mit einer Aktion protestierte die GSoA gegen das Sondergericht in St.Gallen.

Am 17. April standen drei Journalisten des SonntagsBlicks vor dem Militärgericht 6. Ihnen wurd die Verletzung militärischer Geheimnisse vorgeworfen, weil sie einen vom Schweizer Geheimdienst ...

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DOSSIER
Sinnkrise der Armee
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.12.2006

Die Armee befindet sich in einer Sinnkrise, die auch Bürgerliche und sogar das VBS selber betrifft. Niemand kann mehr erklären, wofür hier jedes Jahr junge Menschen geplagt werden und Milliarden von Franken für Waffen ausgegeben werden. Nur so ist es erklärbar, dass etwa das Rüstungsprogramm 2004 abgelehnt wurde. In der GSoA-Zeitung beschäftigt sich eine Reihe von Artikeln mit der Sinnkrise der Armee.

Wehrpflicht und Zivildienst

Im Zuge dieser Sinnkrise ist ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Armeereform 09: Völlig missratene Vorlage
Armee und Zivildienst | von GSoA | 28.11.2006

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) lehnt die vom Bundesrat präsentierte Vorlage zur Armeereform 09 klar ab. Die Vorlage leistet der Militarisierung der inneren Sicherheit und der Schweizer Aussenpolitik Vorschub, löst drängende Probleme nicht (Dienstwaffen zu Hause, Wehrpflicht) und trägt durch die Integration der schweizerischen Rüstungsindustrie in den internationalen Rüstungsmarkt zur Militarisierung der westlichen Sicherheits- und Aussenpolitik bei.
Die GSoA kann sich nicht vorstellen, dass eine solche Vorlage von der friedenspolitischen Linken widerstandslos akzeptiert würde.

Die GSoA sieht in der Armeereform 09 einen weiteren Versuch des VBS, das Legitimationsproblem der ...

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DIE REFORMITIS GEHT WEITER
Vernehmlassung Armeereform 09
Armee und Zivildienst | von GSoA | 22.11.2006

Während der «Entwicklungsschritt 08/11» vom Parlament abgelehnt wird, wurde schon ein neues Reformprojekt vorgelegt. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) lehnt die vom Bundesrat präsentierte Vorlage zur Armeereform 09 klar ab. Die Vorlage leistet der Militarisierung der inneren Sicherheit und der Schweizer Aussenpolitik Vorschub ...

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