Einträge in Militärpolitik

Schweizer Militärpolitik
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WEDER MILITÄRISCHER INTERVENTIONISMUS NOCH BEWAFFNETE NEUTRALITÄT!
Armee XXI : Leer einlegen
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.05.2003

Leer einlegen ist nicht dasselbe wie Stimmfreigabe. Leer einlegen bedeutet, dass wir mit beiden gebotenen Alternativen - bewaffnete Neutralität oder bewaffneter Interventionismus - nicht einverstanden sind. Was die Welt braucht, sind nicht Schweizer Soldaten sondern zivile Hilfe. Dieser Text formuliert unsere Meinung zur Armee XXI.

Mit der Abstimmung über das Militärgesetz vom 18. Mai 2003 soll ein Reform-Prozess der Armee zu einem (vorläufigen) Ende geführt werden, der dem unbeteiligten Betrachter von aussen gar nicht anders als ein jahrzehntelanges Gewurstel vorkommen konnte. Der Verlust des Status der «heiligen Kuh» nach den ersten GSoA-Initiativen und der FA/-18 - Abstimmung und ...

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ABSCHAFFEN STATT REFORMIEREN!
Referendum Armeereform XXI
Armee und Zivildienst | von GSoA | 01.02.2003

In der GSoA haben wir mehrmals über ein allfälliges Referendum gegen die Militärgesetzrevision diskutiert. Die Gründe, die schliesslich dagegen sprachen: Mit einem Referendum hätten wir eine absurd überdimensionierte Armee 95 konserviert (die Reduktion der Dienstzeit und der Bestände wurde in der gleichen Gesetzesrevision beschlossen) und ...

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ÜBER ANTIAMERIKANISMUS ALS IDEOLOGIE
Wie man einen Krieg verkauft
Krieg und Frieden | von Arundhati Roy | 01.02.2002

Von Arundhati Roy, indische Politaktivistin und Schriftstellerin

Jene, die in den letzten Wochen Kritik an der amerikanischen Regierung geübt haben, wurden des Antiamerikanismus bezichtigt. Dieser Begriff erhält gegenwärtig die Weihen einer Ideologie. Gewöhnlich verwendet das amerikanische Establishment diese Bezeichnung, um seine Kritiker zu diskreditieren und ihnen ein (nicht völlig falsches, eher: ungenaues) Etikett zu verpassen. Sobald jemand als Antiamerikaner abgestempelt ist, kann der Betreffende damit rechnen, umstandslos verurteilt zu werden, und sein Argument wird im Aufschrei eines verletzten Nationalstolzes untergehen.

Was bedeutet Antiamerikanismus? Dass man nicht gern Jazz hört? Dass man gegen Meinungsfreiheit ist ...

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AFGHANISTAN BRAUCH KEINE NEUE BESATZUNG
Breites Bündtnis ruft auf zu Kundgebung gegen den Krieg auf
Krieg und Frieden | von GSoA | 11.10.2001

Gesamtschweizerische Kundgebung
«Stoppt den Krieg: für globale Gerechtigkeit!»
Samstag, 13. Oktober, Besammlung: 15 Uhr, Schützenmatte


Sehr geehrte Medienschaffende

An einer Medienkonferenz im Käfigturm in Bern, rief das «Bündnis gegen Krieg und Terror» heute zu einer von der Polizei bewilligten nationalen Kundgebung auf dem Berner Bundesplatz unter dem Titel «Stoppt den Krieg: für globale Gerechtigkeit!» auf.

Im Aufruf für die Kundgebung, der trotz der kurzen Mobilisierungszeit von nur zweieinhalb Tagen von bisher 44 Organisationen (Stand, 11. Oktober, 16 Uhr) unterstützt wird, verurteilt das Bündnis die terroristischen Anschläge vom 11. September ebenso wie ...

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REVISION DES BUNDESGESETZES ÜBER DIE ARMEE UND DIE MILITÄRVERWALTUNG
Vernehmlassung Armeereform XXI
Armee und Zivildienst | von GSoA | 27.07.2001

Sehr geehrter Herr Bundesrat
In unserer Stellungnahme zur Armeereform haben wir uns auf die gesetzliche Ausgestaltung der Reform konzentriert. Einleitend nehmen wir summarisch zum Armeeleitbild Stellung.

Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) ist wie der Bundesrat der Ansicht, die Sicherheitspolitik der Schweiz sei reformbedürftig und der militärpolitische Status Quo unhaltbar. Die Ausrichtung der vorgeschlagenen Armeereform lehnen wir aber ebenso entschieden ab. Mit dieser Reform räumt der Bundesrat einer überdimensionierten und kostspieligen Armee, die ihren militärischen Feind verloren hat, eine zentrale Stellung in der Sicherheitspolitik ein. Die GSoA verlangt demgegenüber eine neue Sicherheitspolitik, welche die Chancen ...

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VERSPRECHEN EINHALTEN
Den Bundesrat beim Wort nehmen (Abstimmungsergebnis Militärgesetzreferendum)
Armee und Zivildienst | von GSoA | 12.06.2001

Die Schweizer Stimmberechtigen haben der Revision des Militärgesetzes knapp zugestimmt. Das friedenspolitische Komitee gegen die Militärgesetzrevision bedauert diesen Entscheid. Gleichzeitig nimmt es mit Befriedigung zur Kenntnis, dass die Ablehnung in der Romandie und im Tessin, wo die friedenspolitische Linke eine klare Position gegen die Vorlagen einnahm, deutlich höher ausgefallen ist.

Der Bundesrat hat aus den Militärvorlagen eine Abstimmung über den Kampagnenstil von SVP und Auns und über die aussenpolitische Öffnung gemacht. Damit hatte er Erfolg. Jetzt muss der Bundesrat aber auch dazu stehen, was er in seiner Kampagne gesagt hat: Die Schweiz werde keine friedenserzwingenden Eins ...

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UBS-SPENDEN
Vom Verlust der Glaubwürdigkeit
Armee und Zivildienst | von Stefan Luzi | 01.06.2001

Die moralischen Inserate des linken Komitees «Ja zum Schutz der Zivilbevölkerung» wurden zu über zwei Drittel von der UBS finanziert. Ein durch das «gemeinsame politische Projekt» gerechtfertigtes Vorgehen?

«Mit einer Vielzahl von sorgfältig ausgewählten Projekten wollen wir die breite …ffentlichkeit, bestehende und potenzielle KundInnen sowie MitarbeiterInnen gezielt ansprechen. » So begründet die UBS auf ihrer Homepage die finanziellen Beiträge, welche sie jedes Jahr verschiedenen Akteuren in den Bereichen Sport, Kultur und Soziales zur Verfügung stellt. Weniger bekannt war bis anhin, dass die Grossbank mit einem Reingewinn von gut 8 Milliarden pro Jahr auch ganz gezielt ...

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MILITÄRGESETZREVISION
Kampagne «Zivile Lösungen» geht weiter
Armee und Zivildienst | von Nico Lutz, Hans Hartmann | 01.06.2001

Wir haben am Schluss knapp verloren. Aber ob Sieg oder Niederlage: Sowohl für die GSoA wie auch für die unabhängige Linke insgesamt war es gleichermassen notwendig wie schwierig, diese Kampagne für «Zivile Lösungen!» zu beginnen

Die 51 Prozent Ja-Stimmen sind ärgerlich. Denn das Resultat wird zur Begründung für zukünftige Rüstungsprojekte herangezogen werden, verstärkt die sicherheitspolitische Orientierung auf die Nato hin und führt zu einer Militarisierung der aussenpolitischen …ffnungsperspektive. Aber wir haben auch einiges erreicht: Bereits der Ständerat musste das Gesetz nachbessern und Einsätze an ein Uno-/Osze-Mandat ...

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GEGEN DEN INTERVENTIONISMUS
GSoA trägt friedenspolitisches Referendum gegen die Militärgesetzrevision mit
Armee und Zivildienst | von GSoA | 08.10.2000

An ihrer Vollversammlung in Solothurn hat sich die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ohne Gegenstimmen und bei nur einer Enthaltung für die Unterstützung des friedenspolitischen Referendums gegen die Teilrevision des Militärgesetzes ausgesprochen. Die Mehrheit der eidgenössischen Räte hat am vergangenen Freitag einer Revision des Miltärgesetzes zugestimmt, das minimalste friedenspolitische Bedingungen unberücksichtigt lässt. Im Namen der deutlichen Mehrheit der rot-grünen ParlamentarierInnen, die sich gegen die Gesetzesvorlage aussprachen, verspräch SP-Nationalrätin Valérie Garbanie der GSoA aktive Unterstützung. Wenn am 26. November einmal über die Umverteilungsinitiative abgestimmt sei ...

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BREITES FRIEDENSPOLITISCHES REFERENDUM IN VORBEREITUNG
Nationalrat setzt sich über friedenspolitische Kritik hinweg
Armee und Zivildienst | von GSoA | 27.09.2000

Zahlreiche friedenspolitisch engagierte Organisationen und Einzelpersonen haben gemeinsam friedenspolitische Minimalbedingungen formuliert: Neben der strikten Anbindung von bewaffneten Auslandeinsätzen der Schweizer Armee an eine Uno - / Osze-Mandates dies wurde noch im März 2000 vom Nationalrat abgelehnt; unterdessen hat er diese Auflage akzeptiert verlangten die friedenspolitischen Organisationen eine Beschränkung des Einsatzbereiches und der Bewaffnung auf friedenserhaltende Einsätze. Der Nationalrat hingegen ist im Rahmen der Differenzbereinigung erneut dem Willen des VBS gefolgt und hat auf eine Beschränkung der Einsatzmöglichkeiten verzichtet. Nach wie vor sind gemäss dem Gesetzestext Kriegseinsätze zur Friedenserzwingung möglich. Selbst die Verschiebung der ...

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