Einträge in Militärpolitik

Schweizer Militärpolitik
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NEUE GSOA-INITIATIVEN
Berichterstattung über die GSoA-Vollversammlung 1997
Armee und Zivildienst | von GSoA | 23.11.1997



INTERVIEW MIT HELMUT HUBACHER
«Die Armee ist übel dran»
Armee und Zivildienst | von Nico Lutz, Hans Hartmann | 01.07.1997

Helmut Hubacher, seit 1963 Nationalrat und militärpolitischer Experte der Sozialdemokratischen Partei, tritt demnächst von seinem Amt zurück. Woher kommt sein Engagement, wie steht er heute zur Armee und wohin geht das EMD? Die Fragen stellten Hans Hartmann und Nico Lutz.

Militärpolitik ist ein Thema, das Sie ...

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KOMMENTAR
Bundessicherheitsarmee
Armee und Zivildienst | von Hans Hartmann | 01.07.1997

Die Ablehnung des Verordnungsentwurfes ‹über den Truppeneinsatz für den Ordnungsdienst› durch die Kantone Basel, Jura und Genf und die kritische Medienberichterstattung haben das EMD zu einer Kurskorrektur bewogen. Der Ordnungsdienst soll nun zwei Spezialtruppen vorbehalten bleiben: den Einsatzzügen des Festungswachtkorps und den Milizsoldaten vom Militärpolizei-Bataillon 1. Der Verordnungsentwurf wollte die entsprechenden Kompetenzen und Waffen zusätzlich noch den Kantonen und ihren Territorialtruppen übertragen.

Dies ist zweifellos ein Erfolg für die ArmeekritikerInnen, aber insgesamt ein schwacher Trost dafür, dass die Linke und die Friedensbewegung – inklusive GSoA – es 1995 verpasst haben, das neue Militärgesetz per Referendum ...

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WELTREICHENDE POLIZEIBEFUGNISSE FÜR DIE ARMEE
Bundessicherheitsarmee
Armee und Zivildienst | von Andreas Kyriacou | 01.07.1997

Im Rahmen der Armeereform turnt das Militär auf einer neuen Spielwiese: Die Wahrung der ‹Inneren Sicherheit›. Drei Verordnungen sollen festhalten, wann Armeetruppen Aufgaben der kantonalen Polizeikorps übernehmen dürfen. Jetzt liegen die Vernehmlassungsantworten vor.

Längst finden sie statt, die sogenannten ‹subsidiären› Einsätze der Armee. Jüngstes Beispiel dafür ist die Mobilisierung von Angehörigen des Festungswachtkorps an der Tessiner Grenze. Illegal einreisende Albaner sollen diesen Einsatz rechtfertigen, noch bevor die ‹Verordnung zum Grenzpolizeidienst (VGD)› verabschiedet ist. In Bern, Zürich und Genf übernimmt das Festungswachtkorps bei der Bewachung von Botschaften und Fluggesellschaften schon seit letztem ...

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DIE ARMEE BEGIBT SICH «UNTER DIE KRIEGSSCHWELLE»
Experimentelle Phase
Armee und Zivildienst | von Hans Hartmann | 01.11.1996

Seit einigen Jahren überschwemmt der Bundesrat die sicherheitspolitische Diskussion mit neuen Sicherheitsberichten, Armeeleitbildern, Reformprojekten, Verordnungsentwürfen und Gesetzesinitiativen. Das reine Chaos? Nein, es geht um mehr, und es lohnt sich, die Übersicht zu behalten.

Quizfrage: Was haben der Flüchtlingexodus aus Albanien im Sommer 1991, die Riots in Los Angeles vom April 1992, eine fiktive Grosskatastrophe in einem tschechischen Atomkraftwerk vom November 1993, das Treffen von Clinton und Assad vom Januar 1994 in Genf, die Caribinieri-Operation gegen die kalabrische Mafia im darauffolgenden Monat, die vom Blick ausgerufene «Dealerherrschaft» in Zürich im Herbst 1994, ein neu eingerichtetes «Notgefängnis» sowie ...

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KONZEPTIONELLE DEFIZITE HÜBEN UND DRÜBEN: EIN GESPRÄCH MIT ANDI GROSS
«Totale Verunsicherung»
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.11.1996

Befindet sich der Militarismus in einem Erosionsprozess, erlebt er einen konjunkturellen Aufschwung oder formiert er sich neu? Andi Gross erläutert seine friedenspolitischen Perspektiven, seine Einschätzung des Nato-Angebots «Partnerschaft für den Frieden» und seine Teilnahme an der «Studienkommission für strategische Fragen». Die Fragen für die GSoA-Zitig stellten Renate Schoch und Hans Hartmann.

GSoA-Zitig: Im Frühling hast du die These aufgestellt, dass der Militarismus in der Schweiz erodiere. Inzwischen hat der Bundesrat drei Verordnungen in die Vernehmlassung geschickt, mit denen die Armee neue Kompetenzen bei verschiedenen Formen innerer Einsätze erhalten soll. Wie schätzt du ...

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MILITÄRISCHE SICHERHEITSPOLITIK AUF KONSENSSUCHE
«Relativ unversöhnliche Gruppen...»
Armee und Zivildienst | von Hans Hartmann | 01.11.1996

Die sicherheitspolitische Debatte der offiziellen Schweiz hat sich in den 90er Jahren radikal verändert. Gleichzeitig haben sich im Lager der Armeebefürworter gegensätzliche Zukunftsperspektiven herausgebildet. Der vorliegende Artikel beleuchtet die Gründe dieser Entwicklung und die möglichen Konsequenzen für ein zukünftiges Armeeabschaffungsprojekt.

Jede Politik basiert auf einem kognitiven Modell - auf einem System von Selbst- und Fremdwahrnehmungen also. Das gilt auch für die schweizerische Sicherheitspolitik nach dem Zweiten Weltkrieg. Beinahe ein halbes Jahrhundert lang orientierte sich die Selbstwahrnehmung am ‹Sonderfall Schweiz›, die Fremdwahrnehmung an den Bildern des ‹Kalten Krieges›. Bis weit in die 80er Jahre ...

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DISKUSSIONSVERANSTALTUNG DER GSOA BASEL VOM 1. NOVEMBER
Die Armee und andere Katastrophen
Armee und Zivildienst | von GSoA, Martin Letschhorn | 01.11.1996

Vor zehn Jahren versetzte die Sandoz-Katastrophe die Bevölkerung von Basel in Angst. Damals kamen die Menschen mit dem Schrecken davon. Doch es braucht nicht viel Phantasie, um sich einen schlimmeren Verlauf einer solchen Katastrophe auszumalen. Ausgehend von einem ähnlichen Szenario wurde an einer Veranstaltung der GSoA Basel diskutiert, welche Lücken die Abschaffung der Armee im Bereich der Katastrophenhilfe hinterlassen würde und wie darauf reagiert werden könnte.

Recherchen beim Basler Zivilschutz im Vorfeld der Veranstaltung haben gezeigt, dass die Armee in Katastrophenfällen eine untergeordnete Rolle spielt. Diese auch von der GSoA Basel lange Zeit überschätzte ...

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REFERAT AM GSOA-SEMINAR IN LE BÉMONT
Erneuerung des militärischen Denkens?
Krieg und Frieden | von Andreas Zumach | 01.09.1996

Die Kontinuität der NATO-Strategien über den immer wieder beschworenen Umbruch von 1989 hinaus wird unterschätzt. Umgekehrt wird – selbst innerhalb der Friedensbewegung – der Bruch im pazifistischen Denken überbetont. Andreas Zumach, in den 80er Jahren Aktivist in der deutschen Friedensbewegung und seit 1988 Korrespondent für verschiedene deutsche und schweizerische Zeitungen bei der UNO in Genf, analysierte in Le Bémont den Erfolg der NATO, der auf Kosten der UNO, der OSZE und ziviler Friedensintervention geht.

Für meinen Vortrag wurde mir ein Thema vorgegeben: die Erneuerung des militärischen Denkens. Ich halte diesen Begriff für problematisch, weil ich ...

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ENDSPURT MIT SIEBEN-MEILEN-STIEFELN IST ANGESAGT
Aufruf zum Sammeln!
Armee und Zivildienst | von Nico Lutz | 01.09.1996

Am 26. September 1995 sind die friedenspolitischen Initiativen «Sparen beim Militär und der Gesamtverteidigung – für mehr Frieden und zukunftsgerichtete Arbeitsplätze» und «Mehr Rechte für das Volk dank dem Referendum mit Gegenvorschlag (Konstruktives Referendum)» lanciert worden. Initiativen kommen aber nicht von alleine zustande. Es braucht viele engagierte Menschen, die dazu beitragen.
Die GSoA hat im letzen September beschlossen, die Initiativen zu unterstützen, und verschiedene Regionalgruppen haben sich an der Unterschriftensammlung beteiligt. Nach elf Monaten sind nun aber erst je knapp 50000 Unterschriften für die beiden Initiativen beisammen. In den verbleibenden sieben Monaten muss die Unterschriftensammlung ...

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