Einträge in Militärpolitik

Schweizer Militärpolitik
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RÜSTUNGSPROGRAMM
Drohnen-Blockade
Armee und Zivildienst | von Jannik Böhm | 16.08.2015

AktivistInnen blockierten am 26. Mai den Haupteingang des Waffenplatzes Thun und verwehrten den Mitgliedern der Sicherheitspolitischen Kommissionen (SiK) beider Räte den Zugang, um gegen den geplanten Kauf von sechs bewaffnungsfähigen Militärdrohnen des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems zu protestieren.

Als die Mitglieder der beiden SiK am Morgen des 26. Mai zur geplanten «Vorführung des Materials des Rüstungsprogramms 15» erschienen, bot sich ihnen ein ungewohntes Bild: Der Eingang war mit blutverschmierten Leichen übersät. AktivistInnen ketteten sich an einer Drohne fest und auf mehreren Transparenten wurden die BundesparlamentarierInnen aufgefordert, den umstrittenen Drohnen-Deal abzulehnen und keine Beihilfe ...

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RÜSTUNGSPROGRAMM 15 PLUS
"Schamloses Geldverlochen!"
Armee und Zivildienst | von GSoA | 12.08.2015

GSoA kritisiert vom Bundesrat beschlossenes Rüstungsprogramm 2015 plus scharf

Der Bundesrat teilte heute mit, ein ausserordentliches Rüstungsprogramm im Umfang von fast einer Milliarde  Franken in Auftrag zu gaben. Die Vorhaben sind aberwitzig. Der "Werterhalt" von 2200 Geländewagen soll beispielsweise mehr als den doppelten Preis der ursprünglichen Neuanschaffung kosten.

Das Rüstungsprogramm 15 mit dem unsäglichen Drohnendeal aus Israel ist noch nicht einmal durch beide Räte, schon kommt der Bundesrat mit einem zweiten Streich. Insgesamt auf 874 Mio. Franken beziffert sich Ueli Maurers Wunschliste. Zusammen mit dem bereits vorhandenen Rüstungsprogramm ergibt diese eine Gesamtsumme ...

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WEITERENTWICKLUNG DER ARMEE
Nationalrat lehnt konzeptlose Armeereform ab
Armee und Zivildienst | von GSoA | 18.06.2015

Die Geschichte um die Dauerreform der Armee ist um ein Kapitel reicher: Heute Abend hat der Nationalrat mit Stimmen der SP, Grünen und SVP beschlossen, die Weiterentwicklung der Armee abzulehnen. Damit zieht der Nationalrat die Konsequenz aus der konzeptlosen Reform und bestätigt einmal mehr die politische Krise der Armee.

Mit dem heutigen Entscheid zu einem Marschhalt bei der Armeereform wurde offensichtlich, worauf die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) schon seit langem hingewiesen hat: Hinter der WEA steht weder eine adäquate Bedrohungsanalyse noch ein kohärentes ...

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DROHNEN
Keine Schweizer Beihilfe zu Kriegsverbrechen!
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 26.05.2015

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) hat heute Dienstag entschieden, auf das Rüstungsprogramm 2015 einzutreten, und dem Kauf von sechs Hermes 900-Drohnen der israelischen Firma Elbit Systems zugestimmt. Damit ist der erste Schritt einer eventualvorsätzlichen Beteiligung der Schweiz an Kriegsverbrechen getan.

Für insgesamt rund 250 Millionen Franken ...

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WEITERENTWICKLUNG DER ARMEE
GSoA prüft Referendum gegen „Weiterentwicklung der Armee“
Armee und Zivildienst | von GSoA | 23.05.2015

Die Weiterentwicklung der Armee wird von der GSoA abgelehnt: Anstatt einer angezeigten drastischen Verkleinerung des Personalbestandes bringt sie einen massiven Ausbau der inneren Einsätze. Sollte ein Armeebudget von mindestens fünf Milliarden Franken im Gesetz festgeschrieben werden, wird die GSoA das Referendum ergreifen.

Die Weiterentwicklung der Armee, die in der kommenden Session im Nationalrat zur Debatte steht, wird von der GSoA klar abgelehnt. Statt eines Fortschritts im Sinne einer drastischen Verkleinerung des Personalbestandes bringt sie einen massiven Ausbau der Inneren Einsätze. Dabei werden die Bremsen für Armee und Bund derart gelockert, dass der Sinn und Geist der ...

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WEITERENTWICKLUNG DER ARMEE
Dauerreform der Luxusarmee
Armee und Zivildienst | von GSoA | 19.05.2015

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) hat heute ihre Beratungen über die Weiterentwicklung der Armee (WEA) abgeschlossen. Die Eckpunkte dieser minimalen Verkleinerung wurden auch von der SiK-N bestätigt, mehrere konkrete Verbesserungen aber abgelehnt. Die GSoA bedauert, dass die Chance verpasst wurde, sinnvolle Reformen anzugehen und ist besorgt darüber, dass sich die Armee ihre Feinde zukünftig im Innern sucht.

Während die bürgerliche Mehrheit heute der minimalen Verkleinerung der Armee auf 140‘000 Angehörige zugestimmt hat, erhöhte sie das Armeebudget auf 20 Milliarden Franken pro Vierjahresperiode. Damit wird die Armee zwar minimal kleiner, aber auch ...

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VBS PLANT ASTRONOMISCHE RÜSTUNGSAUSGABEN
Geheime Aufrüstungspläne des VBS
Armee und Zivildienst | von GSoA | 18.05.2015

Die GSoA ist nicht überrascht über die heute vom Blick veröffentlichten geheimen Aufrüstungspläne des VBS. Seit seinem Amtsantritt hat Ueli Maurer das Militärbudget bereits um mehr als 25 Prozent aufgebläht – während die weltweiten Rüstungsausgaben sanken, insbesondere in Europa.

Die Wunschliste des VBS zeigt, dass die Schweizer Armee noch immer im Denken des Kalten Krieges stecken geblieben ist. Mit neuen Mörsern und Panzerfäusten träumen die VBS-Planer offenbar weiterhin von epischen Panzerschlachten im Mittelland.

Die Stimmbevölkerung hat dem sinnlosen Geldvergeuden des VBS ...

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SIPRI-ZAHLEN 2014
Weltweite Abnahme der Rüstungsausgaben - die Schweiz legt jedoch zu
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 13.04.2015

Trotz einem leichten weltweiten Trend hin zu Abrüstung haben die Schweizer Rüstungsausgaben auch 2014 wieder zugelegt: Die Schweiz befindet sich damit in einer Gruppe mit Ländern wie Saudi-Arabien, Bahrain oder Russland. Bezüglich der Pro-Kopf-Militärausgaben ist sie sogar auf Platz 17. Die GSoA fordert ein Ende ...

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DIE ARMEE SUCHT WEITER NACH AUFGABEN
SiK-S für Annahme der WEA
Armee und Zivildienst | von GSoA | 22.01.2015

Gestern hat die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (Sik-S) die Weiterentwicklung der Armee angenommen. Es wird einmal mehr deutlich, dass die Armee auf der Suche nach neuen Feinden und Einsatzgebieten ist. Diese findet sie jedoch nicht mehr im militärischen, sondern vermehrt im zivilen Bereich.

Währendem in Davos gerade 4500 Armeeangehörige das WEF beschützen, stimmte die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates gestern der Weiterentwicklung der Armee (WEA) zu und öffnet damit Tür und Tor für weitere absurde Einsätze des Militärs für Privatveranstaltungen. Laut der WEA kann die Armee in Zukunft vermehrt zu ...

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FRIEDEN IM KRIEG: GESTERN. HEUTE. MORGEN.
25 Jahre Initiative für eine Schweiz ohne Armee
Krieg und Frieden | von GSoA | 23.11.2014

Am 26.November 1989 stimmten 36 Prozent der Schweizer Stimmbevölkerung Ja zur Volksinitiative für eine Schweiz ohne Armee. Vor hundert Jahren fand der „Weihnachtsfrieden" im ersten Weltkrieg statt, an dem die Soldaten unerlaubterweise die Waffen niederlegten. An der heutigen Veranstaltung blickte die GSoA zurück - aber auch in die Zukunft.

Rund 80 Friedensbewegte kamen heute nach Bern, um zwei bedeutsame friedenspolitische Ereignisse zu würdigen: 25 Jahre GSoA-Initiative für eine Schweiz ohne Armee und 100 Jahre Weihnachtsfrieden*. Unter dem Titel "Frieden im Krieg: Gestern. Heute. Morgen." fand im 5ème Etage in der Berner Matte eine Veranstaltung ...

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