Einträge in Naher Osten

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RÜSTUNGSBESCHAFFUNG
Militärdrohnen für den Überwachungsstaat Schweiz
Armee und Zivildienst | von Nora Komposch | 01.07.2014

Während sich die Medien in den letzten Monaten auf den Kauf neuer Kampfjets fokussierten, trieb das Schweizer Verteidigungsministerium fast unbemerkt ein anderes Geschäft voran: Die Schweizer Luftwaffe will Drohnen aus Israel im Wert von 250 Millionen Franken kaufen. Mehrere Aspekte an diesem Kauf sind besorgniserregend.

Bei der Beschaffung neuer Militärdrohnenstanden zwei israelische Drohnen-Modelle zur Wahl: Heron 1 und Hermes 900. Der Bundes-rat entschied sich am 6. Juni 2014 dafür, ab 2015die Hermes 900 zu beschaffen. Die Schweiz besitzt bereits Militärdrohnen, welche seit bald25 Jahren eingesetzt werden. Die neuen Modelle sollen mit einer besseren Flugleistung und ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Wieder Schweizer Waffen nach Saudi-Arabien und Pakistan?
Kriegsmaterial-Exporte | von Andreas Weibel | 20.08.2013

Bürgerliche SicherheitspolitikerInnen wollen die Schweizer Kriegsmaterial-Gesetzgebung weiter aushöhlen. Sogar an Staaten, welche die Menschenrechte oder das humanitäre Völkerrecht schwer verletzen, wollen sie wieder Waffen liefern. Widerstand ist angesagt.

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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Kriegsmaterialstatistik: Schweizer Rüstungsindustrie profitiert von Aufrüstung im Nahen Osten
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 30.04.2013

Die Schweizer Rüstungsindustrie exportierte im ersten Quartal 2013 Kriegsmaterial für fast 82 Millionen Franken. Die Ausfuhr von Kriegsmaterial an die Diktatur in Saudi-Arabien nimmt weiter zu. Die GSoA tritt für ein komplettes Verbot von Kriegsmaterialexporten ein.

Nachdem der Bundesrat sich im Februar gegen die Ausfuhr von Pistolenteilen ...

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TÄUSCHENDE ZAHLEN
Schweizer Kriegsmaterialexporte 2012 – Die tatsächlichen Rüstungsexporte sind doppelt so hoch
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 26.02.2013

Letztes Jahr wurde Kriegsmaterial im Wert von 700 Millionen Schweizer Franken exportiert. Die Staaten im Pulverfass Naher Osten gehören erneut zu den grössten Abnehmern von Schweizer Rüstungsgütern. Doch bürgerliche PolitikerInnen wollen menschenrechtsverletzende Regimes noch stärker beliefern. Zudem weist das Seco nur die Hälfte der Rüstungsexporte aus.

Die Länder im Nahen Osten haben letztes Jahr Schweizer Kriegsmaterial für total 166 Millionen Franken erhalten, allein die Vereinigten Arabischen Emirate wurden für 133 Millionen beliefert. Ebenso erfolgten im letzten Quartal Lieferungen von 4.8 Millionen nach Oman und auch Bahrain erhielt erneut ...

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SCHWEIZ - ISRAEL
Nein zur Unterzeichnung eines sicherheitspolitischen Abkommens zwischen der Schweiz und Israel/ Non à la signature d’un accord de politique de sécurité entre la Suisse et Israël
Krieg und Frieden | von GSoA | 23.01.2013

Am 24. Januar 2013 wird sich Bundespräsident Ueli Maurer mit seinem israelischen Amtskollegen Verteidigungsminister Ehud Barak und Staatspräsident Shimon Peres am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos treffen um eine „Absichtserklärung“ zu unterschreiben.

Laut den wenigen Informationen, die zu diesem Abkommen vom Verteidigungsdepartement bestätigt wurden, geht es darin unter anderem um die Weiterentwicklung der militärischen Zusammenarbeit (Truppenausbildung, Luftraumsicherheit, Geheimnisschutz und Rüstungszusammenarbeit), sowie um den Austausch von wissenschaftlichen Informationen, insbesondere auch zu „militärische Geräten“. Es ist davon auszugehen dass die Absichtserklärung auch den Kauf von weiteren israelischen Drohnen durch die Schweizer Armee betrifft.

Die ...

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REFERAT VON ILAN PAPPE
1948 – eine andere Geschichte
Krieg und Frieden | von GSoA | 20.11.2012

Am 30. November spricht der bekannte israelische Historiker Ilan Pappe in Bern. Das Referat findet im Rahmen der Veranstaltungsreihe «Die Nakba: Flucht und Vertreibung der PalästinenserInnen 1948 und heutige palästinensische Realitäten» statt. Ilan Pappe gehört zu den sogenannten «Neuen Historikern» Israels, welche die Geschichte der Staatsgründung Israels einer Revision unterziehen. Pappe hat jahrelang die Ereignisse 1947/48 aufgrund von Augenzeugenberichten und neu zugänglichen Dokumenten erforscht und ist dabei zu Ergebnissen gekommen, die der offiziellen Geschichtsschreibung widersprechen. Bekannt wurde er mit seinem Buch «Die ethnische Säuberung Palästinas»: In diesem Werk dokumentiert er die ...

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NAHER UND MITTLERER OSTEN
Ausfuhren trotz Exportstopp
Kriegsmaterial-Exporte | von Adi Feller | 20.11.2012

Im Abstimmungskampf um die Kriegsmaterial-Initiative 2009 machte die damals zuständige Bundesrätin Doris Leuthard das Versprechen, kein weiteres Kriegsmaterial an die drei Staaten Ägypten, Pakistan und Saudi-Arabien zu liefern. Eine Bilanz.

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KRIEGSMATERIAL
Schweizer Munition für die Kriegsgebiete dieser Welt
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 25.10.2012

Die Schweizer Rüstungsindustrie exportierte bis zum dritten Quartal 2012 Kriegsmaterial für insgesamt 570 Millionen Franken insbesondere auch in die Krisenregion des Nahen Ostens. Die GSoA fordert ein komplettes Exportverbot von Kriegsmaterial in den Nahen Osten und in alle Staaten, welche eine interventionistische Politik in dieser Region betreiben.

Grösster Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial ist Deutschland mit 208 Millionen, gefolgt von den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) mit 132 Millionen. Einen oberen Platz unter den Abnehmern nimmt erneut Saudi-Arabien mit 17 Millionen Franken ein, obwohl der Bundesrat 2009 versprach, keine neuen Gesuche mehr dorthin zu bewilligen.

Nach dem skandalösen ...

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DIE SCHWEIZ MACHT SICH MITSCHULDIG AN MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN
Kniefall vor der Rüstungsindustrie
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 20.07.2012

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat heute die provisorische Blockierung von Kriegsmateriallieferungen an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wieder aufgehoben. Die GSoA ist empört und fordert ein dauerhaftes Exportverbot in den ganzen Nahen Osten.

Der heute mitgeteilte Entscheid ist völlig falsch. Die GSoA sieht die Untersuchungskommission als ein reines Ablenkungsmanöver. Bereits 2005 wurden Panzerhaubitzen an Marokko weiterverkauft obwohl von den VAE ein sogenanntes „End User Agreement" unterzeichnet wurde, welches die Wiederausfuhr von Kriegsmaterial verboten hätte. Ernsthafte Sanktionen hatte dieser Fall keine zur Folge.

Trotz massiver Menschenrechtsverletzungen lieferte die Schweiz auch 2011 weiterhin Kriegsmaterial im Wert ...

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MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN MIT SCHWEIZER WAFFEN
Kriegsmaterial-Exporte: Wertlose „End User Agreements“
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 05.07.2012

Der Bundesrat hat am Mittwoch entschieden, Waffenexporte in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) vorläufig zu stoppen. Für die GSoA ist dieser Entscheid eine reine Alibiübung. Die Vergangenheit zeigt, dass schon in wenigen Wochen der verhängte Lieferstopp wieder aufgehoben wird. Nur ein komplettes Exportverbot von Kriegsmaterial stellt ...

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