Einträge in Naher Osten

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HANDGRANATEN AUS SCHWEIZER BUNDESBETRIEB IN SYRIEN
Die Schweiz mischt mit in Syrien
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 01.07.2012

Laut der Sonntagszeitung werden in Syrien Handgranaten der Ruag eingesetzt. Die GSoA ist schockiert über diese Tatsache, allerdings nicht weiter überrascht. Wieso kontrolliert die Schweiz ihre eigene Kriegsmaterialverordnung nicht endlich?

Exportiert die Schweiz Kriegsmaterial, so lässt sie sich vom Abnehmerland vertraglich zusichern, dass die Waffen nicht weitergeliefert werden. Will der Käufer das Material wiederausführen, so muss er dafür in der Schweiz eine Bewilligung einholen. Theoretisch jedenfalls.
In der Praxis wird die Einhaltung der so genannten Endverbraucher-Erklärungen kaum kontrolliert. Und kommt durch Zufall ein Vertragsbruch ans Licht - wie im Falle Syriens - so sind die Sanktionsmöglichkeiten ...

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SYRIEN
Wieder Schweizer Waffen im Einsatz?
Kriegsmaterial-Exporte | von Jonas Zürcher | 08.05.2012

Täglich erreichen uns neue Nachrichten von Gräueltaten aus Syrien. Was können wir dagegen tun? Klar ist: Es dürfen nicht noch mehr Schweizer Waffen ins Konfliktgebiet gelangen.

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ARABISCHER FRÜHLING
Die arabische Welt im Wandel
Krieg und Frieden | von Cordula Bieri | 08.05.2012

Seit über einem Jahr befinden sich die arabischen Länder in einem gesellschaftlichen Umbruch. Die anfängliche Euphorie ist verflogen und der Weg zu einer demokratischen Gesellschaft ist steinig. Elham Manea erzählt, was in den vergangenen Monaten passiert ist, wie sie die Rolle der internationalen Akteure einschätzt und ...

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MUTLOSES PARLAMENT
Nationalrat und Bundesrat wollen weiterhin Waffen in den arabischen Raum exportieren
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 03.05.2012

Der Nationalrat ist heute dem Bundesrat gefolgt und lehnt die Motion "Sofortiger Stopp aller Kriegsmaterialexporte in den arabischen Raum" von GSoA Vorstandsmitglied Jo Lang ab. Ebenso lehnt er  die Motion "Stopp der Kriegsmaterialexporte in Autokratien" von Hildegard Fässler ab.

Der Bundesrat begründet seine Ablehnung damit, dass die bestehenden Bestimmungen im Kriegsmaterialgesetz ausreichen würden.Ganz offensichtlich ist das jedoch nicht der Fall: Letztes Jahr setzte die saudische Nationalgarde Schweizer Panzer ein, um gegen die Demokratiebewegung in Bahrain vorzugehen. Auch in Libyen und Ägypten kamen Schweizer Waffen und Munition zum Einsatz. Dennoch geht der Bundesrat offenbar immer noch davon ...

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KRIEGSMATERIAL
Das Janusgesicht der Schweiz - Exportrekord von Kriegsmaterial
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 28.02.2012

Wie das Seco heute mitteilte, hat die Schweiz letztes Jahr Kriegsmaterial für 872,7 Millionen Franken in 68 Länder exportiert. Die GSoA zeigt sich konsterniert über den Exportrekord von Kriegsmaterial im Jahre der Demokratiebewegungen.

Die Zunahme von Kriegsmaterialexport 2011 um 36 Prozent gegenüber 2010 liegt vor allem an den beiden Hauptabnehmerländer Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten, die mehr als die Hälfte importiert haben.

Der Anstieg der Waffenausfuhren in die Arabischen Emirate ist vorallem auf die Ausfuhr von militärischen Pilatus-Flugzeugen zurückzuführen. Tatsache ist, dass Pilatus die Flugzeuge dafür konstruiert hat, ohne ...

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KRIEGSMATERIAL FÜR NAHOST
Schweizer Waffen ins Pulverfass
Kriegsmaterial-Exporte | von Adi Feller | 17.11.2011

Kriegsmaterial aus der Schweiz taucht in jeder Konfliktregion auf - ungeachtet aller Versprechen des Bundesrates werden Staaten beliefert, welche die Menschenrechte schwerwiegend verletzen. Fehlende Kontrollen machen die bundesrätlichen Versprechen zur Farce.

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MILITÄRINTERVENTION IN LIBYEN
Wie Naima den Diktator besiegte
Krieg und Frieden | von Andreas Weibel | 17.08.2011


Vorsicht Fiktion!

Als AntimilitaristInnen stehen wir immer wieder vor der Frage: Was tun angesichts eines drohenden Massakers, wie es Muammer Gaddafi in Bengasi ankündigte? Ist eine militärische Intervention wirklich die einzige Option? Wir wagen eine Antwort darauf zu geben, indem wir einen alternativen Ablauf der Geschichte Libyens nach ...

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LIBYEN
Migrationsabwehr und «humanitärer Krieg»
Krieg und Frieden | von Andreas Cassee | 17.08.2011

Die Lage in Libyen ist unübersichtlich. Doch eines hat sich während der Kriegswirren nicht verändert: Das europäische Anliegen, «illegale» MigrantInnen bereits auf dem afrikanischen Kontinent abzufangen.

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ÄGYPTEN
Der Diktator ist weg, die Diktatur noch da
Krieg und Frieden | von Jonas Zürcher | 17.08.2011

Nach dem Fall von Hosni Mubarak brandete eine Welle von revolutionärer Freude durch Ägypten. Der Kampf für Demokratie hat jedoch erst begonnen. Das zeigt der Fall des Bloggers Maikel Nabil Sanad.

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ANTIDEMOKRATISCH
Rekordexport von Kriegsmaterial ins Pulverfass
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 28.07.2011

Die arabische Welt kämpft für einen demokratischen Wandel. Der Beitrag der offiziellen Schweiz: Ein Rekordexport von Kriegsmaterial an die herrschenden Diktaturen.

Grösster Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial sind gemäss der heute erschienenen Zollstatistik die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) mit über 115 Millionen Franken. Dies obwohl die VAE zusammen mit Saudi-Arabien an der Niederschlagung der Demokratiebewegung in Bahrein beteiligt sind. Selbst an die Monarchie in Bahrein wurde im letzten halben Jahr Schweizer Kriegsmaterial für über 600'000 Franken geliefert.

Aus der kürzlich erfolgten Aufdeckung der illegalen Weitergabe von Schweizer Munition durch Katar nach Libyen scheint der ...

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