Einträge in Naher Osten

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KRIEG UND FRIEDEN
Rüstungszusammenarbeit bedeutet Komplizenschaft
Krieg und Frieden | von GSoA | 20.07.2006

GSoA protestiert gegen doppelten Zynismus des Bundesrates, insbesondere des VBS

Die israelische Armee verwandelt den Libanon in ein riesiges Flüchtlingslager und tötet zahllose Zivilisten. Wir begrüssen die Verurteilung aller Angriffe aller Kriegsparteien auf zivile Opfer durch Bundesrätin Michelin Calmy-Rey. Allerdings bleiben die verbalen Erklärungen des Bundesrates solange unglaubwürdig, als er die Rüstungszusammenarbeit mit der israelischen Armee weiter führt. Wir erinnern daran, dass die Aufklärungsdrohnen der israelischen Armee, die beispielsweise für die aussergerichtlichen Hinrichtungen im Gaza, möglicherweise auch für den Krieg im Libanon eingesetzt werden, gemeinsam mit der RUAG ...

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KRIEG UND FRIEDEN
IFASS-Geschäft mit Israel sistieren
Krieg und Frieden | von GSoA | 13.07.2006

GSoA verlangt sofortigen Stopp der Rüstungszusammenarbeit mit Israel und dem Nahen Osten

IFASS-Geschäft mit Israel sistieren und IFASS-Immobilien streichen!

Die Invasion der regionalen Grossmacht Israel in den Libanon führt zu einer sehr gefährlichen Eskalation im Nahen Osten. Die GSoA fordert den Bundesrat auf, sofort auf jegliche Rüstungszusammenarbeit und militärische Kollaboration mit Israel und den Nachbarstaaten zu verzichten.
So hilft beispielsweise die von der RUAG mitentwickelte Aufklärungsdrohne der israelischen Armee, aussergerichtliche Hinrichtungen durchzuführen. Auch offizielle Empfänge von militärischem Führungspersonal - wie die des israelischen Luftwaffenchefs Mitte Mai dieses Jahres - müssen ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Bundesrat belohnt Vertragsbruch der VAE mit Waffenlieferungen
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 03.07.2006

Wie der Tages-Anzeiger heute Montag berichtet, will der Bundesrat die Lieferung von Kriegsmaterial in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wieder aufnehmen. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist empört über die Unverfrorenheit des Bundesrates. Die GSoA versteht nicht, weshalb ein Staat, welcher gegen Vertragsbestimmungen verstossen hat, mit Kriegsmaterial dafür belohnt wird. Damit wird die schweizerische Kriegsmaterialgesetzgebung faktisch ausser Kraft gesetzt.

Mit dem neuen Entscheid stellt sich der Bundesrat naiv ? denn er glaubt den Beteuerungen der VAE, dass sich diese in Zukunft an Abmachungen halten werden. Die VAE hatten vor dem Bundesrats-Entscheid der Schweiz gegenüber ...

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MILITÄRISCHE ZUSAMMENARBEIT
Besuch des Generals der israelischen Luftwaffe
Krieg und Frieden | von GSoA | 17.05.2006

Am 17. Mai 2006 besuchte der General der israelischen Luftwaffe die Schweiz: Während Schweden die Zusammenarbeit mit der israelischen Luftwaffe verweigert, rollt die Armee des Depositärstaats der Genfer Konventionen den Roten Teppich aus. Die GSoA ist schockiert und beunruhigt.

Ganz diskret sollte er ablaufen, der Besuch in der Schweiz von einer Delegation des israelischen Militärs unter der Führung von General Eliezer Shkedi, Kommandant der Luftwaffe. (1) Der Besuch diskreditiert das Engagement der Schweiz für die Respektierung des Menschenrechte und für die Anwendung des internationalen Rechts, und ganz besonders die Bemühungen um eine friedliche ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Waffenausfuhren: Lasche Bewilligungspraxis des seco
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 14.02.2006

Wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) heute mitgeteilt hat, exportierten private und staatliche Schweizer Rüstungsfirmen letztes Jahr Kriegsmaterialien im Wert von 258 Mio. Franken. Wie nachlässig die Bewilligungsinstanzen (seco, Vorsteher EVD, Gesamtbundesrat) bei der Beurteilung von Ausfuhrgesuchen vorgehen, zeigt das Beispiel der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE): Obwohl die VAE in der Vergangenheit nachweislich gegen die gesetzlich vorgeschriebenen "End User Agreements" verstossen und Schweizer Waffen an Dritte weitergegeben haben (vgl. 10VOR10 vom 1.9.2005), wurden noch im letzten Quartal des Jahres 2005 Kriegsmaterialien in die Emirates exportiert. Damit macht sich die Schweiz unglaubwürdig, denn "End User ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Schweizer Bomben in der Wüste Negev
Kriegsmaterial-Exporte | von Andreas Weibel | 01.11.2005

Viel wurde in den vergangenen Monaten über die Rüstungszusammenarbeit der Schweiz mit Ländern des Nahen Ostens geschrieben. Im Zentrum standen dabei die Panzerexporte in den Irak, nach Pakistan und Marokko. Aber auch die militärische Kooperation mit Israel muss hinterfragt werden.

Im Jahr 1955 beschloss der Bundesrat, keine Waffen mehr nach Israel/Palästina zu liefern. Solche Rüstungstransfers würden zu offensichtlich den Grundsätzen von «Neutralität und Humanitärer Tradition» der Schweiz widersprechen. Aber nicht nur die direkte Versorgung mit Kriegsmaterial kann eine militärische Auseinandersetzung anheizen, auch die indirekte Unterstützung des rüstungsindustriellen ...

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KRIEG UND FRIEDEN
24'249 Unterschriften gegen Rüstungsgeschäfte
Krieg und Frieden | von Samuel Durrer | 01.11.2005

Während der Herbstsession 2005 wurde die Petition für einen Stopp des Waffenhandels zwischen der Schweiz und den Staaten des Nahen Ostens eingereicht. Der Nationalrat zeigte sich unbeeindruckt, die Diskussion geht weiter.

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KRIEG UND FRIEDEN
Sehen und gesehen werden in Israel/Palästina
Krieg und Frieden | von Stefan Luzi | 01.11.2005

Die Organisation Peace Watch Switzerland (PWS) entsendet freiwillige MenschenrechtsbeobachterInnen nach Israel/Palästina. Welche Erfahrungen haben die Projektverantwortlichen dabei in den letzten Jahren gemacht? Und wie beeinflusst die politische Lage im Nahen Osten die Arbeit der BeobachterInnen?

Das Palästina Projekt bei PWS ist die Schweizer Beteiligung am EAPPI Programm des Ecumenical Accompaniment Programme in Palestine and Israel (EAPPI), das auf Initiative des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK) 2002 gegründet wurde. Bis jetzt sind über 200 internationale BegleiterInnen in einen Einsatz geschickt worden, davon achtzehn aus der Schweiz. Die Hilfswerke HEKS, Mission 21, cfd und HorYzon haben die Tr ...

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RÜSTUNGSPROGRAMM
Sinnlos viel Geld für eine sinnlose Institution
Armee und Zivildienst | von GSoA | 05.10.2005

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist enttäuscht über den Entscheid des Nationalrates zum Rüstungsprogramm 2005. Es ist absurd, über eine Milliarde Franken in eine Institution ohne Sinn und Zweck zu investieren. Es zeigt sich, dass das von der Grünen Fraktion geforderte Rüstungsmoratorium überfällig ist. Insbesondere die Beschaffung des IFASS-Systems aus Israel sowie den (zwar aufgeschobenen, aber wahrscheinlichen) Kauf der Armeehelikopter hält die GSoA für völlig verfehlt.

Der Kauf von IFASS aus Israel ist aus friedenspolitischer und völkerrechtlicher Sicht unentschuldbar. Die Waffengeschäfte mit Israel fördern die ...

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SCHREIBE AN BUNDESRAT DEISS!
Postkartenaktion Stopp Waffenausfuhr
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 01.10.2005

Indien und Pakistan befinden sich in einem Konflikt um Kaschmir, Irak wird von amerikanischen Streitkräften besetzt und befindet sich in einem blutigen Bürgerkrieg. Südkorea ist juristisch gesehen immer noch im Krieg mit Nordkorea, zudem führt die Schweiz eine Friedensmission zur Aussöhnung der beiden Länder ...

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