Einträge in Rüstungsindustrie

Kriegsmaterial, Ruag, Rheimatall, Rüstung, Export, Swiss-Arms
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KRIEGSMATERIALEXPORTE
Schweiz exportiert weiterhin Kriegsmaterial nach Nahost
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 28.07.2015

Die Schweizer Rüstungsindustrie exportierte im ersten Halbjahr 2015 Kriegsmaterial für über 200 Millionen Franken, was im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg um rund 30 Millionen Franken bedeutet. Indonesien war nach Deutschland der zweitgrösste Abnehmer von Schweizer Rüstungsgütern. Daneben bleiben die Diktaturen im Nahen Osten Hauptkunden von Schweizer Kriegsmaterial.

Gemäss den heute von der Eidgenössischen Zollverwaltung veröffentlichten Zahlen bleibt das Pulverfass im Nahen Osten einer der wichtigsten Märkte der Schweizer Rüstungsindustrie. Zwar verhängte der Bund einen Export-Stopp für Saudi-Arabien, bereits im ersten Halbjahr belieferten die Schweizer Rüstungsfirmen die ...

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FINANZIERUNGSVERBOT
Schlupflöcher im Kriegsmaterialgesetz
Krieg und Frieden | von Meret Schneider | 09.06.2015

Das Kriegsmaterialgesetz (KMG) enthält ein Finanzierungsverbot von verbotenem Kriegsmaterial. Dennoch finanzieren Schweizer Finanzinstitute noch immer Atomwaffen und Streumunition. Wie ist dies möglich?

Das Finanzierungsverbot soll verhindern, dass mit unseren Ersparnissen oder Pensionskassengeldern verbotene Güter wie Atomwaffen oder Streumunition finanziert werden. Wie kommt es, dass Schweizer Banken dennoch in Unternehmen investieren, die Atomwaffen(-systeme) entwickeln oder herstellen? Ein Grund hierfür liegt in den erheblichen Gesetzeslücken, die das Finanzierungsverbot aufweist. Sowohl die direkte als auch die indirekte Finanzierung (zum Beispiel der Erwerb von Obligationen von Firmen, die Atomwaffen entwickeln) sind in der Schweiz verboten.

Der objektive wie ...

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FINANZPLATZ
Schweizer Banken finanzieren Atomwaffen
Krieg und Frieden | von Meret Schneider | 09.06.2015

Immer wieder schlagen Bankenskandale in der Schweiz hohe Wellen. Dass die hiesige Finanzindustrie trotz Verbot in die Atomwaffen- und Streumunitionsproduktion investiert, scheint jedoch niemanden zu stören – zumindest bis jetzt. Ein Blick auf die Firmen, in die Schweizer Banken investieren, lohnt sich und fördert unangenehme Wahrheiten zu Tage.

Die ...

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GLOBALE MILITÄRAUSGABEN
Aufrüstung statt Problemlösung
Krieg und Frieden | von Adi Feller | 09.06.2015

Die globalen Militärausgaben betrugen im Jahre 2014 gemäss dem Schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI 1776 Milliarden Dollar und nahmen damit im Vergleich zum Vorjahr leicht ab. In der Schweiz jedoch haben der VBS-Chef und die bürgerliche Mehrheit mehr Geld für die Armee durchgedrückt.

Am 13. April erschienen ...

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DROHNEN
Keine Schweizer Beihilfe zu Kriegsverbrechen!
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 26.05.2015

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) hat heute Dienstag entschieden, auf das Rüstungsprogramm 2015 einzutreten, und dem Kauf von sechs Hermes 900-Drohnen der israelischen Firma Elbit Systems zugestimmt. Damit ist der erste Schritt einer eventualvorsätzlichen Beteiligung der Schweiz an Kriegsverbrechen getan.

Für insgesamt rund 250 Millionen Franken ...

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WEITERENTWICKLUNG DER ARMEE
GSoA prüft Referendum gegen „Weiterentwicklung der Armee“
Armee und Zivildienst | von GSoA | 23.05.2015

Die Weiterentwicklung der Armee wird von der GSoA abgelehnt: Anstatt einer angezeigten drastischen Verkleinerung des Personalbestandes bringt sie einen massiven Ausbau der inneren Einsätze. Sollte ein Armeebudget von mindestens fünf Milliarden Franken im Gesetz festgeschrieben werden, wird die GSoA das Referendum ergreifen.

Die Weiterentwicklung der Armee, die in der kommenden Session im Nationalrat zur Debatte steht, wird von der GSoA klar abgelehnt. Statt eines Fortschritts im Sinne einer drastischen Verkleinerung des Personalbestandes bringt sie einen massiven Ausbau der Inneren Einsätze. Dabei werden die Bremsen für Armee und Bund derart gelockert, dass der Sinn und Geist der ...

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MARCH AGAINST MONSANTO UND SYNGENTA, 23. MAI IN BASEL
„Wir wurden ausgelöscht wie Insekten!“
Krieg und Frieden | von GSoA | 17.05.2015

Was Monsanto & Co mit Krieg zu tun hat und warum die GSoA den March against Monsanto und Syngenta am 23. Mai in Basel mitunterstützt.

Eines der grössten Massaker der letzten Jahrzehnte fand in Halabja während des ersten Golfkrieges im Irak statt. In diesem kurdischen Dorf nahe der iranischen Grenze setzte die irakische Armee am 16. März 1988 verschiedene chemische Kampfstoffe ein. Es war ein gezielter Angriff auf die Zivilbevölkerung, bei dem 5000 Menschen starben, darunter auch viele Kinder. Osman Mohammed Abdullah, Überlebender des Giftgasangriffs meinte im kürzlich auf Arte ausgestrahlten Dokumentarfilm "Giftgas – Der unsichtbare ...

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SIPRI-ZAHLEN 2014
Weltweite Abnahme der Rüstungsausgaben - die Schweiz legt jedoch zu
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 13.04.2015

Trotz einem leichten weltweiten Trend hin zu Abrüstung haben die Schweizer Rüstungsausgaben auch 2014 wieder zugelegt: Die Schweiz befindet sich damit in einer Gruppe mit Ländern wie Saudi-Arabien, Bahrain oder Russland. Bezüglich der Pro-Kopf-Militärausgaben ist sie sogar auf Platz 17. Die GSoA fordert ein Ende ...

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RÜSTUNGPROGRAMM
VBS öffnet Korruption Tür und Tor
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 04.02.2015

Wie die NZZ heute berichtet, arbeitet das VBS an einem erweiterten Rüstungsprogramm für 2015. Damit missachtet Bundesrat Ueli Maurer nicht nur den klaren Sparauftrag aus dem Gripen-Nein, sondern will auch noch hoheitliche Staatsaufgaben an Private delegieren. Wenn der Paradigmenwechsel, der in der BODLUV 2020-Beschaffung vorgesehen ist, Schule macht, öffnet das der Korruption Tür und Tor.

Die Schweizer Armee befindet sich weiterhin in einer tiefen Sinn- und Orientierungskrise. Nichtsdestotrotz versucht die Stahlhelmfraktion in Parlament und Verwaltung, ständig neue Bedürfnisse und «Rüstungslücken» zu erfinden. Damit das VBS die für den Gripen vorgesehenen und vom ...

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KORRUPTION UND RÜSTUNGSINDUSTRIE
Wenn eine Hand die andere wäscht
Kriegsmaterial-Exporte | von Thomas Leibundgut | 01.02.2015

Ende letzten Jahres gab der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall zu, dass ehemalige Manager mehrere Millionen Euro Schmiergeld an griechische Politiker und Beamte bezahlt hatten. Rheinmetall ist dabei nur einer von vielen Rüstungskonzernen, die immer wieder gerne zu Bestechung greifen. Mit dabei ist auch der Gripen- Hersteller Saab.

Nachdem im November 2014 die Athener Staatsanwaltschaft 13 Mitarbeitende von deutschen Rüstungskonzernen angeklagt hatte, erklärte sich der Rüstungskonzern Rheinmetall im Dezember 2014 dazu bereit, 37 Millionen Euro Busse zu bezahlen. So sollen die Waffenfirmen in Griechenland via den ehemaligen griechischen Marineoffizier Papagiotis Efstathiou rund zehn Millionen Euro an Ministeriumsbeamte ...

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