Das Sekretariat-Team der GSoA kann zwei neue Gesichter begrüssen.

Barbara Heer, Studentin der Ethnologie, verstärkt das Sekretariat der GSoA Basel. Tomas Cassee, ebenfalls Student der Ethnologie, wird in Zukunft auf dem nationalen Sekretariat und in der Regionalgruppe Zürich Ideen und Denkarbeit einbringen. Die GSoA wünscht beide ...

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(sl) Wohl kaum standen und stehen im Parlament derart viele sicherheits- und militärpolitische Vorlagen zur Debatte wie in diesem Herbst. Die folgende Aufzählung schafft einen Überblick über die wichtigsten behandelten und bevorstehenden Vorlagen.

Innere Einsätze der Schweizer Armee. Zur Verlängerung bzw. dem Ausbau der inneren Einsätze der Schweizer Armee bis ins Jahr 2007 nahmen in der Herbstsession sowohl der National- wie auch der Ständerat Stellung. Die Vorlage des Bundesrates wurde in beiden Räten angenommen (siehe dazu Ausweitung der Kampfzone)

Rüstungsprogramm 2004. Mit der Zurückstellung des Kaufs von Geniepanzern hat der St ...

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(sl) Die Verschiebung der Aufgaben der Schweizer Armee hin zu inneren Einsätzen wie der Botschaftsbewachung oder Einsätzen am World Economic Forum (WEF) in Davos bereitet vielen Soldaten zunehmend Mühe.

Aus diesem Grund haben einige Soldaten im November 2004 das "Soldatenkomitee gegen innere Einsätze der Schweizer Armee ...

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Der Richtungswechsel von der «Ausbildungsarmee» hin zur «Einsatzarmee», den die krisengeschüttelte Schweizer Armee momentan vorantreibt, sieht auch eine Ausweitung der bewaffneten Auslandseinsätze vor. Aus friedenspolitischer Sicht drängen sich Fragen auf.

«Ich habe den Auftrag, unser Engagement im Bereich der friedenserhaltenden Dienste im Ausland in nächster Zeit zu verdoppeln.» Mit diesen Worten nahm Armeechef Keckeis Bezug auf die im September 2004 geäusserte Absicht des Bundesrates, die Auslandseinsätze der Schweizer Armee «mittelfristig bis auf Bataillonsstärke auszubauen». Schon vorher hatte der Bundesrat dem Armeechef mitgeteilt, wohin er - neben den 237 Schweizer Soldaten, die bereits heute im ...

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(sl) Wird die Schweiz auf dem Balkan verteidigt?

Die Schweizer Armee will sich mit der symbolischen Anzahl von 20 Soldaten unter Führung Grossbritanniens an der EU-Truppe in Bosnien beteiligen. Es ist offensichtlich, dass dieser Einsatz nicht Bosnien, sondern den internationalen Plänen der Schweizer Armee nützen soll. Die Armeespitze versucht diese Einsätze zuweilen mit bedenklichen Argumenten zu forcieren. So hat sich Armeechef Christophe Keckeis kürzlich - in Anlehnung an das berühmte Wort des deutschen Verteidigungsministers Struck, dass «Deutschland am Hindukusch» verteidigt werde - an einer Veranstaltung der FDP Zürich geäussert, dass «die Verteidigung der Schweiz ...

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(db) Interview mit Fadila Memisevic, Präsidentin der bosnischen Sektion der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV)

Die Schweizer Armee will Soldaten nach Bosnien-Herzegowina schicken. Braucht das Land wirklich weitere Soldaten oder vielmehr Unterstützung beim Aufbau ziviler Institutionen? Diese und andere Fragen stellte David Buchmann Fadila Memisevic, Pr ...

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Die CIMIC (Civil Military Cooperation) kommt dort zum Zuge, wo das Militär Aufgaben übernehmen muss, für die Soldaten nicht ausgebildet sind. Diese Kooperation ist brisant.

Die Zusammenarbeit zwischen Militär und zivilen Organisationen ist seit den Interventionen im ehemaligen Jugoslawien in diversen Nachkriegssituationen stark ausgebaut worden.
Von Andreas Buro*

Die grosse Brisanz der zivil-militärischen Zusammenarbeit entsteht dann, wenn die Zusammenarbeit Friedensorganisationen einbezieht, die sich für Zivile Konfliktbearbeitung und Entwicklungszusammenarbeit einsetzen. Sie liegt darin, dass die Friedensorganisationen in dem von der «großen Politik» festgelegten Rahmen als Instrument des Militärs zur Problembewältigung in Nachkriegssituationen eingesetzt ...

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(db) Armeeeinsätze im Innern: Position der GSoA und Entscheide des Parlaments.

Jubiläumsstrasse, im Kirchenfeldquartier mitten in Bern. Auf den Vorplätzen spielen Kinder, Hunde werden spazieren geführt. Doch das Idyll trügt. Mitten im Quartier versperrt ein massives Gittertor die Strasse, links und rechts davon Stacheldraht. Hinter ...

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Frau Rothen lebt seit drei Jahren im Berner Botschaftsquartier Kirchenfeld. Was hält sie von der dauernden Militärpräsenz?

Frau Rothen ist während der Herbstsession 2004 an der GSoA-Pressekonferenz gegen innere Einsätze der Armee aufgetreten. Samuel Durrer sprach mit ihr.

Seit wann nimmst du in Bern die militärische Präsenz wahr?

Schon als ich nach Bern gezogen bin, habe ich eine starke militärische Präsenz wahrgenommen. Am Anfang sind mir vor allem Soldaten vor beispielsweise der israelischen Botschaft aufgefallen. Nach dem 11.9.2001 wurde die Präsenz insbesondere vor der amerikanischen Botschaft deutlich ausgebaut ...

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Davos, Schweiz: Internationale Topmanager treffen auf eingeladene neoliberale Politiker. Das Programm ist geheim, die Teilnehmerliste ebenso. Es ist ruhig ums World Economic Forum (WEF). Nur die Schweizer Armee freut sich laut: Endlich wieder Ernstfall.

Der neue Feind kommt dabei nicht mehr aus dem Osten und ist kommunistisch, nein er ist mitten unter uns und umso gefährlicher. So schreibt der Bundesrat in seiner «Botschaft zum Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Rahmen des WEF im Januar 2005 und 2006», dass «... grundsätzlich das Risiko der Beeinträchtigung der inneren Sicherheit in Form von gewalttätigen Demonstrationen verbunden mit Pl ...

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Immer mehr europäische Länder schaffen die obligatorische Wehrpflicht ab. Auch in der Schweiz hat der Bundesrat im Sommer 2004 die Diskussion um den Sinn der Miliz eröffnet. Ueli Mäder zur Frage, welche Chance eine Abschaffung der Wehrpflicht eröffnen könnte und was nach ihr folgen ...

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(sl) Nachdem die Armee als Ganzes seit den ersten GSoA-Initiativen nur mehr eine scheinheilige statt heilige Kuh ist, droht nun die letzte heilige Kuh der ewiggestrigen Landesverteidiger geschlachtet zu werden: Die allgemeine Wehrpflicht.

Nachdem der Bundesrat die Diskussion im Sommer 2004 selber ausgelöst hatte, kursierten verschiedene Modelle zur Frage, was nach der Abschaffung der Wehrpflicht folgten soll. Teile der SP, die CVP sowie eine «liberale» Arbeitsgruppe um den FDP-Nationalrat Peter Weigelt forderten die Einführung eines obligatorischen Gemeinschaftsdienstes für Männer und Frauen, der dazu führen würde, dass alle jungen Menschen einen Dienst leisten müssten ...

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Unter dem Titel «Yo Kumpel Soldat» berichteten wir in der letzten GSoA-Zeitung über den Rekrutenguide, ein sexistisches und anbiederndes Machwerk, das mit Hilfe des VBS an alle Deutschschweizer Rekruten (Rekrutinnen?) verteilt wurde. Wie im Artikel angetönt, hatte die Sache ein Nachspiel.

Von Barbara Müller*

Als militaristisch, nationalistisch und sexistisch kritisierten wir von der Gruppe «Frauenstimmen gegen den Krieg» den Inhalt des «mit freundlicher Unterstützung des VBS» im letzten Frühjahr an rund 25'000 RekrutInnen verteilten «Rekrutenguides». Unsere Kritik hat einiges ausgelöst: Diverse Medien griffen das Thema auf und die SP-Nationalrätin Barbara Haering reichte beim ...

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Es gibt sie, die UNO-Resolution, die sich explizit mit Frauen, Frieden und Sicherheit auseinandersetzt, die Partizipation von Frauen in Gewaltpräventions- und Friedensprozessen, die Unterstützung lokaler Friedensinitiativen von Frauen sowie den Schutz von Frauen und Kindern vor geschlechtsspezifischer Gewalt fordert.

Von Yvonne Joos*

Zum Vier-Jahre-Jubiläum der Resolution 1325 lancieren die cfd-Frauenstelle für Frie-densarbeit, Amnesty International Schweiz und Heks Hilfswerk der Evangelischen Kir-chen Schweiz eine Postkartenaktion.

«Es ist sehr wichtig und ermutigend für uns zu wissen, dass Frauen rund um die Welt ebenfalls zur Resolution 1325 arbeiten», betonen Mitarbeiterinnen der Frauen-NGO Zene Zenama in Sarajevo. Die Rede ...

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Einleitung zum 2. Bund dieser Zeitung: Rüstung

Der Rüstungswahnsinn des kalten Krieges liegt hinter uns, und doch steigen die jährlichen Rüstungsausgaben weiter an. Die Ursachen liegen in George W. Bushs «Krieg gegen den Terror» in Afghanistan und Irak. Die massive Aufrüstung der USA seit dem 11. September 2001 kurbelt auch die Rüstungsmaschinerie in anderen Staaten an. Alleine im vergangenen Jahr stiegen die Rüstungsausgaben global um 11 Prozent. Die Ausgaben der hochentwickelten Staaten für militärische Zwecke zusammen liegen derzeit zehnmal so hoch wie ihre Leistungen für die Entwicklungshilfe (2001) und h ...

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Die Geschichte ist simpel: Ein kleines Land mit besonders grossem Unabhängigkeitsdrang muss sich gegen übermächtige Feinde verteidigen. Dazu braucht es eine Armee. Und eine Rüstungsindustrie.

Und um eine überlebensfähige Grösse zu erhalten, muss die Rüstungsindustrie ihre Produkte auch ins Ausland verkaufen. Das ist wichtig. So wichtig, dass im Zweifelsfall die Moral hinten anstehen muss.

Noch immer dient diese Geschichte aus den Zeiten des Kalten Krieges den Rüstungs-Lobbyisten im Bundeshaus zur Legitimierung von unmoralischen Geschäften. Die PR-Verantwortlichen der Waffenkonzerne bringen diese Argumentation zur Rechtfertigung des Exports von Kleinwaffen nach Saudi-Arabien, zur Begründung ...

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Was sich seit Monaten abzeichnete, wurde diesen Sommer offensichtlich: Die Schweizer Armee will ein neues Kampfflugzeug beschaffen. Die Rüstungslobbyisten machen sich ans Werk, doch selbst innnerhalb der Armee gibt es kritische Stimmen gegen den Fliegerkauf.

Wer die Septemberausgabe der «Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift» (ASMZ) durchblätterte, staunte nicht schlecht ...

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(sl) Waffenexporten von Schweizer Firmen in den Nahen Osten haftet seit Jahren ein besonders übler Beigeschmack an.

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Viele Staaten, auch die Schweiz, haben Abkommen unterschrieben, die sie dazu verpflichten, bei der Bewilligung von Waffenexporten Aspekte wie die Menschenrechtslage zu berücksichtigen.

Dass Waffenexporte in Entwicklungsländer auch gravierende Auswirkungen auf deren wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung haben, wird dabei ignoriert, wie Oxfam kritisiert.
Von Barbara Heer

Laut Oxfam importierten die Länder des Nahen Ostens, Afrikas, Lateinamerikas und Asiens 2002 gut zwei Drittel aller weltweiten Waffen. Die Bevölkerung vieler dieser Länder, welche sehr tiefe Lebensstandards und mangelnde Infrastruktur aufweisen, leidet wegen solchen Fehlinvestitionen ihrer Regierungen. Das Geld, welches der Staat im sinnlosen Aufrüstungswahn ausgibt, fehlt ...

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Nach dem Fall der Mauer sanken die weltweiten Ausgaben für Militär und Rüstung während mehr als einem Jahrzehnt kontinuierlich. Dann kam der 11. September und George W. Bush. Aber auch Europa will wieder kräftig mitrüsten.

Kürzlich legte das weltweit wohl angesehenste Friedensforschungsinstitut, das Stockholmer Internationale Institut für Friedensforschung SIPRI, seinen Jahresbericht 2004 vor. Um das Ergebnis vorweg zu nehmen: Es sieht nicht gut aus für die Menschheit. Die Rüstung bewegt sich wieder auf einen Umfang zu, den wir nur vom Höhepunkt des Kalten Krieges, Mitte der 80er Jahre, kennen ...

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Wer ist unsere Waffenindustrie? Welche Geschäfte macht sie? In was für Skandale ist sie verstrickt? Eine Übersicht.

Das Imperium - Die RUAG

Kein Schweizer Rüstungsunternehmen stellt so viele Waffen her wie die RUAG. Keines ist so oft in Skandale verwickelt. Und keines wird häufiger Ziel von Protesten.

Als Bundesrat Ogi am 3. November 1998 in einem feierlichen Akt in der Festhalle Luzern die vier Rüstungs- und Unterhaltsunternehmen der Gruppe Rüstung zu einer Aktiengesellschaft namens RUAG Holding fusionierte, entstand damit der grösste Waffenkonzern, den die Schweiz bisher gesehen hat. Der Zusammenschluss geschah nicht freiwillig: Der ...

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Das Todesgeschäft wird in der Schweiz seit langem betrieben. Immer wieder kommt es zu Skandalen, Gesetze werden verletzt und grundlegende moralische Werte missachtet. Ein Rückblick auf die Zeit seit dem 2. Weltkrieg.

Waffenexporte haben in der Schweiz eine lange und unrühmliche Tradition. So waren im Zweiten Weltkrieg mehr als zehn Prozent der gesamten Schweizer Ausfuhren Waffen, Waffenbestandteile und Munition. Davon wurden 84 Prozent an die Achsenmächte geliefert. Für die Achsenmächte noch wichtiger waren aber wohl die sogenannten Dual-Use Güter, das heisst Güter, die sowohl für zivile wie auch für milit ...

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Reto Moosmann studiert in Bern Geschichte. Im Rahmen seines Studiums setzte er sich intensiv mit der Waffenausfuhr aus der Schweiz nach Südafrika auseinander. Samuel Durrer befragte ihn dazu.

Welche Rolle spielten die schweizerischen Kriegsmaterialexporte für das südafrikanische Regime?

Zu unterscheiden ist zwischen der militärischen und der ...

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Die wirtschaftliche Bedeutung der schweizerischen Rüstungsindustrie ist seit dem zweiten Weltkrieg markant gesunken. Heute profitiert die schweizerische Industrie statt vom Verkauf aber vom Kauf von Rüstungsgütern - mittels der Kompensationsgeschäfte.

Von Stefan Luzi*

Die geplante Beschaffung neuer Kampfflugzeuge für die Schweizer Armee hat in den letzten Monaten das Interesse der Schweizer Industrie geweckt. Diese erhofft sich vom Kauf eine ähnliche Beteiligung wie beim Kauf der F/A-18 im Jahr 1993, als über 350 Schweizer Firmen vom Kauf profitiert haben. Möglich geworden ist dies damals durch Kompensationsgeschäfte, die durch den Kauf des Waffensystems in die ...

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Während sich die internationalen Rüstungskontroll- und Abrüstungsbemühungen der zurückliegenden Jahrzehnte auf schwere Waffensysteme und das Arsenal an Atomwaffen konzentrierten, sind die sogenannten Kleinwaffen spätestens in den 90er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts zu den eigentlichen modernen Massenvernichtungswaffen geworden.

«Es ist, als ob wir den Boden aufwischen, während der Wasserhahn läuft. Ein Kugelhagel dauert nur fünf Minuten, aber es kostet drei Stunden Zeit und enorme Ressourcen, um einen Menschen wieder herzustellen». Diese Aussage stammt von Dr. Olive Kobusingye, einem Unfallchirurgen aus Uganda. Kobusingye geht immerhin davon aus, dass sich nach dem Kugelhagel die Menschen ...

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«Non lethal weapons» («nicht tödliche Waffen») und ihre härteren Verwandten «less lethal weapons» («weniger tödliche Waffen») sind ein weitgehend unerschlossenes und deshalb Profit versprechendes Feld auf dem internationalen Rüstungsmarkt.

Angesichts Situationen wie der im Irak, wo die hoch technologisierte US-Armee zwar militärische Überlegenheit, aber keine Sympathie in der Bevölkerung erlangen kann, erwecken nichttödliche Waffen immer mehr Interesse bei Militär und Polizei.

Das Bedürfnis nach «non lethal weapons» (NLW) ist im letzten Jahrzehnt bei Armeen weltweit markant angestiegen. Kein Wunder, hat sich in diesem Bereich also ein lukrativer Markt gebildet. Ein Beispiel ...

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Die Kriegsmaschinerie hat sich im letzten Jahrhundert weiterentwickelt wie noch nie zuvor. Doch trotz High-Tech Kriegsgeräten ist auch die modernste Armee nur so stark wie ihr schwächstes Glied, und das ist das gleiche wie schon seit jeher: der Mensch. Ein amerikanisches Rüstungsprogramm will das nun ändern.

Das Forschungszentrum «Defense Advanced Research Projects Agency» (DARPA), welches direkt dem Pentagon unterstellt ist, soll dieses schwächste Glied in der Kriegsführung nun weiterentwickeln zu einer schwerbewaffneten Tötungsmaschine, welche tagelang ohne Schlaf auskommt, kaum Schmerzen kennt und dazu auch noch ferngesteuert werden kann. Was bisher nur Arnold Schwarzenegger und ...

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Meinung des Genfer Uno-Experten zur geplanten schweizer Beteiligung am Eufor-Einsatz.

Herr Zumach, was halten Sie von der geplanten Beteiligung der Schweizer Armee an der EUFOR-Truppe der EU in Bosnien?

Die kleine Zahl von 20 Soldaten, die nach Bosnien geschickt werden sollen, macht klar, dass es sich bei diesem geplanten Einsatz ...

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