Schweizer Waffenexporte nach Nahost

(sl) Waffenexporten von Schweizer Firmen in den Nahen Osten haftet seit Jahren ein besonders übler Beigeschmack an.

 

Die GSoA hat sich aus diesem Grund auf verschiedenen Ebenen für einen Stop der Rüstungszusammenarbeit und der Waffenausfuhr in den Nahen Osten eingesetzt: Nationalrat Jo Lang hat im Sommer 2004 ein Postulat eingereicht, welches die Rüstungsexporte und die rüstungstechnische Zusammenarbeit mit den Ländern des Nahen Ostens sistieren will. Und die Regionalgruppe Bern der GSoA hat die Schweizer ParlamentarierInnen mit einer symbolischen Aktion vor dem Bundeshaus im September 2004 aufgefordert, die Lunte zum Pulverfass in den Nahen Osten nicht anzuzünden und die Waffenverkäufe in die Region zu unterbinden.

Neben der seit Jahrzehnten explosiven Situation im Konflikt in Palästina und der Rivalität verfeindeter Länder hat insbesondere der «Krieg gegen Terror» destabilisierende Auswirkungen auf die innenpolitische Situation zahlreicher Länder. Diese ist überdies in vielen Staaten des Nahen Ostens geprägt von massiven Menschenrechtsverletzungen, Folter und Unterdrückung von Minderheiten. Schweizer Waffenexporte in den Nahen Osten sind deshalb ein gefährliches Spiel mit dem Zündholz an einem Pulverfass.