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KRIEG UND FRIEDEN
VBS schreibt Geschichte
von Stefan Luzi | 01.06.05.

Wer behauptet hat, dass die Schlagzeilen zur Armee vom Sommer 2004 in erster Linie auf das «journalistische Sommerloch» zurückzuführen seien, sieht sich zu Beginn des diesjährigen Sommers deutlich widerlegt: Auch heute sorgt die tiefe Krise der Armee fast täglich für Schlagzeilen.

Und das VBS schreibt dabei Geschichte: Mit seinem Beharren auf dem Kauf von Transportflugzeugen, begleitet von massiven Druckversuchen auf die eidgenössischen ParlamentarierInnen, hat das Departement Schmid dafür gesorgt, dass erstmals in der Schweizer Geschichte am 17. März 2005 mit 97 zu 82 Stimmen ein ganzes Rüstungsprogramm bachab ging.

Die Schweizer Armee hat gemerkt, dass es ihr - trotz jährlichen Ausgaben noch immer in Milliardenhöhe - langsam ans Lebendige gehen könnte. Das VBS reagiert mit einer Panikstrategie: Mit der Neuauflage der weniger umstrittenen Posten im Rüstungsbudget 2004 sowie einem grotesken Rüstungsbudget 2005 in Höhe von einer Milliarde Schweizer Franken versucht das Departement, von den im März noch widerspenstigen SVP-PolitikerInnen nun ein Bekenntnis zur lädierten Schweizer Armee zu erpressen - mit der Drohung, diese seien im Falle eines erneuten Scheiterns für den weiteren Absturz der Schweizer Armee verantwortlich. Ob die Rechnung aufgeht? Bereits hat sich ein massiver Widerstand gegen die neuen Beschaffungen, insbesondere die Rüstungskäufe aus Israel (vgl. Nahost-Petition), formiert.

Ausdruck ebensolcher Verzweiflung im VBS war auch die am 11. Mai vom Bundesrat vorgestellte «Optimierung der Armee». Dabei soll insbesondere das verzweifelt gesuchte Feindbild «optimiert» werden: Mit einer Marginalisierung der Verteidigungsaufgaben und einem Ausbau der inneren Einsätze sowie der militärischen Einsätze im Ausland, will sich das VBS in die Reihe derjenigen Länder einreihen, die ihre Armeen in der Folge des 11. Septembers 2001 auf das Feindbild Terrorismus hin «optimiert» haben.

Auf der Baustelle «Schweizer Armee» wollte auch die Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SPS) mitschaufeln und forderte in einem Konzeptpapier unlängst die «Weiterentwicklung der Schweizer Armee», zu der sie die bürgerlichen Parteien FDP und CVP einlädt. Laut der Vorstellung der SP soll dabei die allgemeine Wehrpflicht «ausgesetzt» werden, die Auslandseinsätze (auch im Rahmen der EU und der Nato) ausgebaut werden und die Truppenstärke auf 50'000 Mann reduziert werden. Diese Soldaten sollen bei einem «terroristischen Angriff auf grössere Teile der Schweizer Bevölkerung oder zentrale Infrastrukturen unseres Landes» zum Einsatz kommen.

Die GSoA hat einen billigeren, einfacheren und sinnvolleren Vorschlag: Die Baustelle «Schweizer Armee» soll ganz einfach geschlossen werden.

Thema: Krieg und Frieden
Typ: GSoA-Newspaper
Ausgabe: 120

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