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Zeitung 121 vom 01.09.2005:
Rüstung, Ressourcen und Friedensprojekte

KRIEG UND FRIEDEN
1000 Frauen für den Friedensnobelpreis
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2005

Das Projekt «1000 Frauen für den Friedensnobelpreis» will die vielfältigen Aktivitäten von Frauen für eine friedliche Zukunft ins öffentliche Bewusstsein rücken.

Im Januar dieses Jahres konnte die Liste der nominierten Friedensfrauen mitunterzeichnet von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und weiteren namhaften Persönlichkeiten beim Nobelpreiskomitee in ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Dienstpflicht und Friedensdienst im Parlament
Wehrpflicht aufheben! | von GSoA | 01.09.2005

(db) In den letzten Monaten gab die Armee im Parlament immer wieder zu reden. Heiss diskutiert wurde, neben überrissenen Rüstungsprogrammen, insbesondere die Wehrpflicht und ihre Alternativen.

Mit der Einführung der dreitägigen Rekrutierung stieg die Untauglichkeitsrate von 20 Prozent im Jahr 2002 auf rund 40 Prozent in diesem Jahr. Die Ausmusterungen während der RS gingen zwar gleichzeitig zurück, doch insgesamt muss nur noch etwa die Hälfte der Schweizer Männer Militärdienst leisten. Da gleichzeitig der Zivildienst unattraktiv gehalten wird («Gewissensprüfung», unverändert 1,5-fache Dauer, Abgabepflicht auch für gemeinnützige Einsatzbetriebe), ist ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Friedensfahnen
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2005

Ein grosses Dankeschön an alle, die weiter die Friedensfahnen aushängen.

Das Jahr 2003 liegt schon weit zurück, die Ereignisse im Irak bewegen - trotz konstanter Meldungen von Übergriffen aller am Konflikt beteiligten Parteien - die Menschen in der Schweiz nicht mehr im gleichen Ausmass wie zu Beginn des Krieges. Die Zahl der Friedensfahnen in den Regenbogenfarben, die während des Krieges als ein Zeichen des Protests oder der Trauer aus zehntausenden von Schweizern Fenstern hing, ist daher auch merklich zurückgegangen.

Trotzdem melden sich fast jede Woche Menschen bei der GSoA, die eine neue Fahne bestellen möchten. Die ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Skandalös tiefe Hemmschwelle
Kriegsmaterial-Exporte | von Reto Moosmann | 01.09.2005

Ende Juni hat der Bundesrat Kriegsmaterialausfuhren in den Irak, nach Pakistan, Indien und Südkorea gutgeheissen. Eine Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes tut not.

Der Wert der Ausfuhren beträg mehr als 350 Mio. Franken gutgeheissen. Die Hemmschwelle in der Kriegsmaterialausfuhrpolitik liegt heute skandalös tief. In einem ersten Schritt hin zu einer «rüstungsfreien» Schweiz muss zwingend das Kriegsmaterialgesetz verschärft werden.

Bereits in den letzten Jahren wurde die Politik bei den Kriegsmaterialausfuhren gelockert. Was nun aber der Bundesrat beschlossen hat, ist geradezu ein Dammbruch. Mit seinen Entscheiden von Ende Juni hat der Bundesrat praktisch die entwicklungs-, menschenrechts- und stabilit ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Lizenz zum Töten
Kriegsmaterial-Exporte | von Tom Cassee | 01.09.2005

Die Schweiz exportiert nicht nur Waffen, sondern auch Waffentechnologie ins Ausland. Bei der Abwicklung solcher Geschäfte ist die Exportbewilligungspraxis des Bundes unzureichend und intransparent.

Höchste Zeit, den Export von Immaterialgütern restriktiver zu gestalten.

Von den vier neulich bewilligten Kriegsmaterialgeschäften (siehe Artikel oben) ist volumenmässig der Lizenzverkauf nach Indien das grösste Geschäft. Indien soll mit Schweizer Technologie Flugabwehrgeschütze herstellen dürfen. Dieser Entscheid ist aus friedenspolitischen Überlegungen zu kritisieren. Generell sind Lizenzgeschäfte, also der Verkauf von Immaterialgütern, ebenso problematisch wie der Verkauf von bereits produzierten Waffen. Denn sind Unternehmen oder Staaten ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Positive Reaktionen
Krieg und Frieden | von Samuel Durrer | 01.09.2005

Während des ganzen Sommers waren GSoAtInnen in verschiedenen Schweizer Städten unterwegs, um Unterschriften für eine Petition zu sammeln, die ein Rüstungsmoratorium mit den Staaten des Nahen Ostens fordert.

Dass die Forderung die Leute bewegt, zeigt sich an den Reaktionen der PassantInnen.

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Samuel Schmid hört mit
Armee und Zivildienst | von Andreas Weibel | 01.09.2005

Die Armee hört im grossen Stil Telefongespräche ab. Sie überwacht politische Gruppierungen. Und neuerdings will sie auch mobile Kommunikation ausspionieren.

Wir schreiben das Jahr 2005. Der Fichenskandal ist Geschichte.

Die verzweifelte Suche der Armee nach einer Aufgabe ist nicht nur sinnlos und teuer, sie ist auch gefährlich. Mangels anderer Beschäftigung konzentriert sich die Armee seit einigen Jahren wieder vermehrt auf die «Innere Sicherheit». Denn Einsätze im Ausland sind unpopulär und Pistenstapfen bei Ski-Weltmeisterschaften reicht zur Legitimation einer riesigen bewaffneten Organisation einfach nicht aus.

Wer macht was?

Im Zuge der Aufarbeitung des Fichenskandals wurden in ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
(T)Raumsicherung
Armee und Zivildienst | von David Buchmann | 01.09.2005

Nach dem Willen der Armeeplaner soll die Armee aufgeteilt werden: Der grössere Teil der Soldaten soll nicht mehr den Krieg gegen militärische Gegner üben, sondern nur noch die sogenannte «Raumsicherung».

Der Bundesrat hat eingesehen, dass ein militärischer Angriff auf die Schweiz nicht zu erwarten ist. Daraus folgt aber nicht etwa ein drastischer Abbau bei der Armee, sondern eine neue Aufteilung der Bestände. Der grössere Teil der Soldaten soll nicht mehr den Krieg gegen militärische Gegner üben, sondern nur noch die sogenannte «Raumsicherung». Der restliche Teil der Armee verbleibt als sogenannter «Aufwuchskern» für den ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Baden mit Handgranaten
Krieg und Frieden | von Martin Parpan | 01.09.2005

Im Sommer denkt sich mancher, dass es doch nichts Schöneres gibt, als ein kühlendes Bad in einem der zahlreichen Schweizer Seen zu geniessen. Weniger angenehm dürfte der Gedanke an das sein, was sich neben dem kühlenden Nass sonst noch in einigen Seen befindet.

Bis in die 60er-Jahre haben Armee und Schweizer Munitionsfabriken so ziemlich alles Undenkbare in unseren Gewässern entsorgt. Einige Beispiele: Wer im Thunersee schwimmt, der findet unter sich 1290 Tonnen Handgranaten, im Urnersee sowie im Gersauer-Becken liegen 500 Tonnen. Im Walensee, dem Greifensee und den Gotthardseen liegen Gasmaskenfilter, Stacheldraht, Waffen, Kochkisten und dergleichen ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Armee-Helikopter zu Windkraftwerken
Krieg und Frieden | von Andreas Weibel, Tom Cassee | 01.09.2005

Ressourcenpolitik war bisher für die Friedensbewegung kein Hauptthema und erschöpfte sich oft im Slogan «Kein Blut für Öl». Dies sollte sich ändern. Denn in Zukunft werden sich die grossen zwischenstaatlichen Konflikte vor allem um eines drehen: Fossile Rohstoffe.

Erdöl ist auf der Erde nur beschränkt vorhanden. Und es geht langsam zur Neige: Seit Jahren wurden keine grösseren Vorkommen mehr entdeckt. Experten meinen, dass schon in wenigen Jahren die weltweiten Fördermengen nicht weiter gesteigert werden können und tendenziell sinken werden. Die Internationale Energieagentur IEA schätzt, dass Europa bis im Jahr 2050 40 ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Kollektive Sicherheit am Scheideweg
Krieg und Frieden | von Stefan Luzi | 01.09.2005

Die Debatte um die Reform der Vereinten Nationen wurde in den letzten Monaten durch die Lobby-Anstrengungen einzelner Nationalstaaten geprägt, die um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat balgen.

Dabei ist die Reform des Sicherheitsrates nur eine von zahlreichen Herausforderungen, vor denen die Vereinten Nationen in den nächsten Monaten stehen.

Als ein «Wettpinkeln gegen den Wind» (taz, 18.4.2005) bezeichnete ein Diplomat unlängst die Versuche von Staaten, sich einen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu ergattern. Generell muss jedoch die Frage gestellt werden, ob eine Neuverteilung der Sicherheitsrat-Sitze die Demokratisierung der Uno entscheidend voranbringt. Auch mit einem Einbezug ständiger afrikanischer ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Wie Thomas von Aquin zum UN-Sonderberater wurde
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2005

Unlängst verlangte Generalsekretär Kofi Annan von den Mitgliedsstaaten im Hinblick auf die im September stattfindende Uno-Vollversammlung mehr Engagement bei der Umsetzung der «Milleniumsziele». Dazu forderte er auch die Anerkennung des Prinzips der «Responsibility to Protect».

Woher kommt dieses Prinzip und was bedeutet es? Erstaunlicherweise liegt ein grosser Teil der Antworten auf diese Fragen im tiefen Mittelalter.
Von Felix Birchler

Der Scholastiker Thomas von Aquin (1225-1274) hat mit seinen Schriften zur Frage nach der möglichen Rechtfertigung von Gewalt und Krieg, ein Thema aufgegriffen, das seit jeher kontrovers diskutiert wurde. Die thomanische Lehre des gerechten Krieges ist aber wohl ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Chance für ein ziviles Europa?
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2005

Der Ratifizierungsprozesses der EU-Verfassung ist ins Stocken geraten. Eine Chance für einen friedenspolitischen Kurswechsel in Europa - zum Beispiel mittels eines friedenspolitischen Gegenentwurfs?

Die Verfassung für die Europäische Union wurde von den Friedensorganisationen in zahlreichen Staaten Europas abgelehnt, weil sie den Ausbau der Union zum militärischen Akteur vorgesehen hatte.
Von Tobias Pflüger

Nach dem deutlichen Scheitern des EU-Verfassungsvertrages in Frankreich und den Niederlanden machen hilflose Erklärungsversuche die Runde. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments Elmar Brok konstatierte in einer Erklärung das «Versagen der politischen Klasse.» Den Verfassungsbefürwortern sei es ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Kein Trost für die Trostfrauen
Krieg und Frieden | von Samuel Durrer | 01.09.2005

«comfort women» wurden die Zwangsprostituierten im pazifischen Raum während dem 2. Weltkrieg genannt. Interview mit einer Aktivistin aus Korea.

Aus Anlass des 60. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges fanden zahlreiche Gedenkveranstaltungen satt und es erschienen diverse Publikationen, welche die Verbrechen in Europa ausleuchten. Fast unbekannt ist hingegen das Schicksal der «Trostfrauen» des pazifischen Krieges.

Am 10. August 2005 fanden in zahlreichen Länder Mahnwachen statt, die an das Schicksal der «comfort women» erinnerten - so auch in Bern. Die GSoA beteiligte sich an dieser Aktion, um auf die Verbindung zwischen Militarismus und Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen aufmerksam ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Ziviler Friedensdienst in Palästina
Krieg und Frieden | von Martin Parpan | 01.09.2005

Holy Land Trust ist eine palästinensische Friedensorganisation, die sich zum Ziel gesetzt hat, mit gewaltfreiem Widerstand für die palästinensische Unabhängigkeit zu kämpfen und mit gewaltfreien Konfliktlösungsmodellen zum Aufbau einer palästinensischen Gesellschaft beizutragen.

Martin Parpan sprach mit Sami Awad, dem Geschäftführer von Holy Land Trust.

Sami Awad, kannst du mir sagen, wie und weshalb Holy Land Trust gegründet wurde?

Holy Land Trust wurde gegründet, nachdem ich aus den USA zurückkam. Ich studierte dort politische Wissenschaft und internationales Friedens- und Konfliktmanagement. Mein Wunsch war es, mit der Arbeit fortzufahren, die ...

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KRIEG UND FRIEDEN
"Wir greifen ein!"
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2005

Am 5. August sind sieben Tamilen und Tamilinnen nach Sri Lanka gereist, um sich in friedensfördernden Projekten zu engagieren. Sie bilden das Pionierteam des «Diaspora Internship Projects» des Service Civil International.


Von Martin Leschhorn

Die Ermordung des srilankischen Aussenministers Lakshman Kadirgamar am vergangenen 12. August zeigt, dass es starke Kräfte gibt, die den labilen Friedensprozess in Sri Lanka torpedieren und zur offenen Gewalt zurückkehren wollen. Dieser militärische Weg hat den Konflikt zwischen TamilInnen und SinghalesInnen einer politischen Lösung um nichts näher gebracht, sondern nur Leid, traumatisierte Menschen und eine daniederliegende Wirtschaft hinterlassen.

Der Friedensprozess ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Seid kriminell!
Krieg und Frieden | von GSoA | 01.09.2005

Ida Kuklina vom «Komitee der russischen Soldatenmütter» aus Moskau hat im Juni 2005 in Europa die Arbeit der Soldatenmütter beschrieben. Insbesondere wurde die Friedens- und Menschenrechtsarbeit in Tschetschenien thematisiert.

Die russischen Soldatenmütter gibt es bereits seit 1990, das Komitee hat sich 1993 konstituiert.
Rosalia Krenn hat den Bericht der Soldatenmütter in Stichworten aufgezeichnet.

Selbstverständnis

Nach eigenem Selbstverständnis repräsentieren die Soldatenmütter all jene Menschen, die ausserhalb der Machtstrukturen angesiedelt sind. Ida Kuklina beschreibt das Komitee als Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte; einige Soldatenmütter arbeiten an der Gründung einer Partei, wobei Komitee ...

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KAMPFJETS
Das Krampfflugzeug
Kampfflugzeuge | von GSoA | 01.09.2005

(sl) Wie geht es weiter mit der geplanten Beschaffung neuer Kampfflugzeuge?

Um die Liste der sinnlosesten Rüstungsgbeschaffungen aller Zeiten fortzuführen, hat der Bundesrat im Jahr 2003 angekündigt, neue Kampfflugzeuge beschaffen zu wollen.

Seither ist viel Wasser und ein ganzes Rüstungsprogramm - das Rüstungsprogramm 2004 - den Rhein runtergeflossen. Nicht zuletzt auch aufgrund des breiten Widerstandes im «Bündnis gegen Kampfflugzeuge» (www.keine-kampfflugzeuge.ch), das Parteien, Hilfswerke und Friedensorganisationen umfasst, wurde der Kauf der Flugzeuge im VBS zurückgestuft. Was - obwohl das «Kampfflugzeug» mittlerweile zum «Krampfflugzeug» wurde - nicht heisst, dass der Kauf vom Tisch ist: Das Lobbying der ...

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