(sl) Wie geht es weiter mit der geplanten Beschaffung neuer Kampfflugzeuge?
Um die Liste der sinnlosesten Rüstungsgbeschaffungen aller Zeiten fortzuführen, hat der Bundesrat im Jahr 2003 angekündigt, neue Kampfflugzeuge beschaffen zu wollen.
Seither ist viel Wasser und ein ganzes Rüstungsprogramm – das Rüstungsprogramm 2004 – den Rhein runtergeflossen. Nicht zuletzt auch aufgrund des breiten Widerstandes im «Bündnis gegen Kampfflugzeuge» (www.keine-kampfflugzeuge.ch), das Parteien, Hilfswerke und Friedensorganisationen umfasst, wurde der Kauf der Flugzeuge im VBS zurückgestuft. Was – obwohl das «Kampfflugzeug» mittlerweile zum «Krampfflugzeug» wurde – nicht heisst, dass der Kauf vom Tisch ist: Das Lobbying der vier in Frage kommenden Anbieter hält weiter an. Zudem hat das VBS im Bundesbudget 2006 einen Kredit vorgesehen, um «strategische Vorstellungen zu entwickeln», wie die Luftwaffe ihre Aufgabe in Zukunft entwickeln kann. Damit die Luftwaffe überhaupt in Zukunft eine Aufgabe hat, beteiligen sich auch Forschende der Forschungsstelle für Sicherheitspolitik an der ETH Zürich an der Sinnsuche. Ihr Vorschlag ist die Integration der Luftwaffe in die neugeschaffenen europäischen Militärstrukturen. Wir können daher gespannt sein, mit welchen ausgefallenen Beschaffungsideen das VBS in Zukunft aufwarten wird. Die GSoA wird jedenfalls dranbleiben.