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ARMEE UND ZIVILDIENST
Dienstpflicht und Friedensdienst im Parlament
von GSoA | 01.09.05.

(db) In den letzten Monaten gab die Armee im Parlament immer wieder zu reden. Heiss diskutiert wurde, neben überrissenen Rüstungsprogrammen, insbesondere die Wehrpflicht und ihre Alternativen.

Mit der Einführung der dreitägigen Rekrutierung stieg die Untauglichkeitsrate von 20 Prozent im Jahr 2002 auf rund 40 Prozent in diesem Jahr. Die Ausmusterungen während der RS gingen zwar gleichzeitig zurück, doch insgesamt muss nur noch etwa die Hälfte der Schweizer Männer Militärdienst leisten. Da gleichzeitig der Zivildienst unattraktiv gehalten wird («Gewissensprüfung», unverändert 1,5-fache Dauer, Abgabepflicht auch für gemeinnützige Einsatzbetriebe), ist es sehr viel bequemer und eben auch einfacher, untauglich zu werden. Da stellt sich die Frage der Wehrgerechtigkeit.

Die CVP liebäugelte in der Folge mit einer allgemeinen Dienstpflicht, für Frauen «vorderhand weiterhin freiwillig». Den Einsatzort sieht sie vor allem im Pflege- und Sozialbereich. Dass damit massiv normale Arbeitsplätze konkurrenziert würden, scheint sie nicht zu stören. Eine Motion von Bruno Frick in diesem Sinne wurde im letzten Oktober vom Ständerat abgelehnt, dieselbe Motion der CVP-Fraktion im Nationalrat ist noch hängig.

Noch weiter geht Hans-Ulrich Solenthaler, Ausbildungschef des Heeres. In einem Interview mit der Mittelland Zeitung meinte er, wenn man eine allgemeine Dienstpflicht einführe, sollte diese auch für Frauen gelten. Berücksichtigt man, wie viel mehr unentgeltliche Arbeit für die Gemeinschaft Frauen heute schon leisten, so scheint diese Idee reichlich unangebracht. Gleichstellung wäre bei der Frage der Wehrpflicht in die umgekehrte Richtung sinnvoll: Auch das Obligatorium für Männer ist aufzuheben. Denn man muss sich die Frage stellen, wozu überhaupt noch mehrere zehntausend Menschen jedes Jahr Rekrutenschulen und Wiederholungskurse leisten sollen. Die Antworten darauf werden mit viel Kreativität gesucht und fallen zum Teil staatspolitisch bedenklich aus. Etwa wenn Einsätze im Innern als neue Hauptaufgabe der Armee propagiert werden (siehe hier).

Viel interessanter scheint da, das freiwillige zivile Engagement von Frauen und Männern zu fördern. In diesem Sinne reichte GSoA-Koordinationsmitglied und Nationalrat Josef Lang im Juni 2005 eine Motion zur «Aufhebung der Wehrpflicht und Schaffung eines freiwilligen Sozial- und Friedensdienstes» ein. Er begründete die Motion mit der Erwartung, dass damit die zivile Konfliktbearbeitung aus ihrem Mauerblümchendasein befreit wird. Mit einem zweiten Vorstoss, dem Postulat «Förderung der zivilen Friedensförderung», hat Lang darum den Bundesrat zusätzlich aufgefordert, herauszuarbeiten, in welchen Einsatzfeldern die zivile Friedensförderung ausgebaut werden könnte.

Thema: Wehrpflicht aufheben!
Typ: GSoA-Newspaper
Kategorien: Wehrpflicht, Zivildienst
Ausgabe: 121

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