Schweizer Soldaten bald in Afghanistan?

(rm) Der Bundesrat will die Truppenpräsenz im Ausland in den nächsten Jahren verdoppeln. Mitte Dezember 2005 berichtete die Basler Zeitung, dass die Schweizer Armee eine Truppenbeteiligung an der NATO-Mission in Afghanistan prüfe.

Die GSoA lehnt einen solchen Einsatz aus friedenspolitischen Überlegungen kategorisch ab. Für den Einsatz der NATO-Truppen in Afghanistan ist die International Security Assistance Force (ISAF) zuständig. ISAF, welche für ein «sicheres Umfeld in Afghanistan» sorgen soll, folgt der Logik der Civil Military Cooperation (CIMIC). Diese zivil-militärische Kooperation wird von Entwicklungshilfeorganisationen scharf kritisiert, da sie befürchten, in militärische Vorgänge eingebunden zu werden und dadurch ihren unabhängigen Status zu verlieren.

Neben der ISAF sind in Afghanistan auch die US-geführten Truppen der «Operation Enduring Freedom» präsent. Die beiden Missionen sollen zwar organisatorisch getrennt sein, eine enge Zusammenarbeit ist aber nicht von der Hand zu weisen: Das U.S. Central Command, welches für US-Sicherheitsinteressen in 25 Ländern des Nahen Ostens und Zentralasiens zuständig ist, unterstreicht die Bedeutung beider Missionen im sogenannten «Krieg gegen Terror». Daran würde sich folglich auch die Schweiz beteiligen, wenn sie Truppen nach Afghanistan entsenden würde.

In der Frühlingssession kommt eine parlamentarische Initiative der Grünen Fraktion zur Abstimmung, welche ein 10-jähriges Moratorium für Auslandeinsätze fordert. Ausgenommen davon ist einzig die Beteiligung von Schweizer Soldaten an UN-geführten Missionen.

, ,