Themen > Kriegsmaterial-Exporte

KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Chronologie der Skandale
von Reto Moosmann | 14.04.06.

Kein anderer Wirtschaftszweig ist dermassen von Skandalen geprägt wie die Rüstungsindustrie. Der Versuch einer zwangsläufig unvollständigen Übersicht.

1939 - 1945: Zweiter Weltkrieg

Während des Zweiten Weltkrieges exportieren Schweizer Rüstungsunternehmen Kriegsmaterialien im Wert von knapp 800 Mio. Franken (laufende Preise). Etwa 90% der Ausfuhren gehen an Nazi-Deutschland.Während des Krieges machen Waffen bis zu 14% aller aus der Schweiz ausgeführten Güter aus.

1955 - heute: Israel und die arabischen Staaten

Am 8. November 1955 erlässt der Bundesrat ein Waffenausfuhrverbot gegen Israel und die arabischen Staaten, welches eigentlich auch heute noch gültig wäre. Der Bundesrat hält sich jedoch nie daran. Zwischen 1955 und 1964 erteilte er mehrmals die Bewilligung für Ausfuhren nach Israel, in den Libanon sowie nach Ägypten. Auch diesen Frühling erlaubte der Bundesrat wieder Waffenlieferungen an Ägypten und Saudi-Arabien.

1964: Türkei-Griechenland

Der Bundesrat verbietet die Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Griechenland und in die Türkei. Dennoch bewilligen die Beamten aus dem Aussen- und Militärdepartement die Ausfuhr von Panzerabwehrrakten der Firma Oerlikon- Bührle nach Deutschland, welche - was den Schweizer Behörden bekannt war - nach Griechenland und in die Türkei gelangen.

1964 - 1968: Affäre Bührle

Die Firma Oerlikon-Bührle führt illegal Kriegsmaterialien im Wert von knapp 90 Mio. Franken nach Südafrika, Israel und in weitere Staaten aus.Am 27. November 1970 verurteilt das Bundesstrafgericht insgesamt sechs leitende Mitarbeiter der Oerlikon-Bührle, darunter auch ihr Inhaber Dietrich Bührle «wegen schuldhafter Nichtverhinderung illegaler Waffenausfuhren nach Südafrika».

1994: Pilatus in Chiapas

Am Neujahrstag bombardiert die mexikanische Luftwaffe mit PC7-Flugzeugen der Stanser Pilatuswerke mehrere Dörfer der aufständischen Provinz Chiapas.Verschiedene Quellen berichten von mehreren hundert Toten unter der Zivilbevölkerung. Die offizielle Schweiz zeigt sich erstaunt und besorgt,waren die PC7 doch als Trainings- und nicht als Kampfflugzeuge deklariert worden und unterlagen deshalb nicht dem Waffenausfuhrgesetz. Die mexikanische Luftwaffe selber hingegen hatte die PC7 schon immer als ihre Hauptwaffe bezeichnet, besonders geeignet zur Aufstandsbekämpfung.

2003 - 2004: Botswana

Die Schweiz exportiert gepanzerte Fahrzeuge (Mowag Piranha) für knapp 100 Mio. Franken nach Botswana. In Botswana liegt die Lebenserwartung bei 34 Jahren, und mehr als ein Drittel der Bevölkerung ist mit HIV infiziert. Es ist klar, dass das Geld, welches für Waffen ausgegeben wird, dort fehlt, wo es am nötigsten wäre: Bei der Gesundheitsversorgung und den Sozialwerken.

2005: Vereinigte Arabische Emirate

Im September wird bekannt, dass alte Schweizer Panzerhaubitzen in Marokko aufgetaucht sind, welche die Schweiz ursprünglich in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) geliefert hatte. Obwohl die VAE damit gegen vertragliche Bestimmungen verstossen hat, mag Bundesrat Joseph Deiss nicht ausschliessen, dass die VAE weiterhin mit Kriegsmaterial aus der Schweiz beliefert werden.


Share: