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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Neuauflage?
von GSoA | 14.04.06.

1997 wurde die letzte Volksinitiative für ein Verbot von Waffenexporten klar abgelehnt. Weshalb nun eine Neuauflage?

(ac) Erstens hat sich die weltpolitische Lage verändert. Im Zusammenhang mit dem «Krieg gegen den Terror» im Irak, in Afghanistan und anderswo sind sich viele Menschen bewusst geworden, dass Krieg ein dreckiges Geschäft ist, in dem Waffenexporte eine wichtige Rolle spielen.

Zweitens ist das Scheitern der letzten Initiative unter anderem darauf zurückzuführen, dass die GegnerInnen eine interpretationsbedürftige Formulierung in Bezug auf sogenannte «Dual Use Güter» ausnutzen konnten: Sie nahmen Schräubchen mit auf die Podien und argumentierten, diese dürften nicht mehr exportiert werden, wenn die Initiative angenommen würde. Beim neuen Initiativtext stützen wir uns auf klare Definitionen aus dem geltenden Recht. «Dual Use Güter» bleiben im vorliegenden Entwurf ausgeklammert.

Und drittens: Würden politische Projekte immer gleich aufgegeben, wenn sie an der Urne einmal gescheitert sind, so hätten wir heute weder das Frauenstimmrecht, noch wäre die Schweiz in der Uno. Manchmal sind nun mal mehrere Anläufe nötig – das gilt übrigens auch für die Abschaffung der Armee!


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