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Zeitung 127 vom 01.09.2006:
Libanonkrieg, Kriegsmaterial-Initiative, Armeepolitik

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KRIEG UND FRIEDEN
Palästina unter neuer Regierung
Krieg und Frieden | von GSoA | 18.09.2006

Was verändert sich für die Frauen? Eine Veranstaltungsreihe des cfd.

Mit der Regierungsübernahme durch Hamas stellen sich den säkular ausgerichteten Frauenorganisationen in Palästina neue Fragen: Können feministisch-politische Anliegen noch in die offiziellen Strukturen eingebracht werden, oder muss in der Frauenrechts-Politik wieder vermehrt informell agiert werden? Wie werden sich die Institutionen verändern? Kann und will die neue Führung ihre konservative soziale Agenda flächendeckend durchsetzen?

Die Veranstaltung findet im Rahmen der cfd-Veranstaltungsreihe 2006 statt, welche Gelegenheit bietet, Fragen nach Handlungsspielräumen und Bündnissen zu Gunsten von Frauenrechten mit Vertreterinnen von cfd-Partnerorganisationen zu ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Sammeln helfen
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 18.09.2006

In einer GSoA-Regionalgruppe zum Erfolg der Kriegsmaterial-Initiative beitragen.

Neue GSoA-Regionalgruppe in St.Gallen

Die Unterschriftensammlung für die Initiative «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» hat sich weiter in die Ostschweiz ausgedehnt. Die neue GSoA-Regionalgruppe St.Gallen sucht UnterschriftensammlerInnen und HelferInnen für ihre Aktionen. Bist du bereit dich für die Initiative zu engagieren und an Sammelaktionen teilzunehmen? So melde dich einfach bei: st.gallen@gsoa.ch

Kontakte zu bestehenden Regionalgruppen

Möchtest du in einer GSoA-Regionalgruppe beim Sammeln mithelfen? Folgende Regionalgruppen können per Email kontaktiert werden:
basel@gsoa.ch
bern@gsoa.ch
gssa@gsoa.ch (Westschweiz)
luzern ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Buchempfehlung
Krieg und Frieden | von GSoA | 18.09.2006

Barbara Bleisch/Jean Daniel Strub (Hrsg.): Pazifismus - Ideengeschichte, Theorie und Praxis. Haupt Verlag.

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KRIEG UND FRIEDEN
Militärdienstverweigerer
Armee und Zivildienst | von Reto Moosmann | 18.09.2006

«Der Parasit will einfach nicht» Militärdienstverweigerer machten vor den Divisionsgerichten die unterschiedlichsten Motive geltend.


Die Lizentiatsarbeit von Samuel Burri* untersuchte die Gerichtsprozesse gegen Militärdienstverweigerer zu Beginn der 1970er Jahre.

Samuel Burri untersuchte in seiner Lizentiatsarbeit 75 Militärstrafprozesse gegen Dienstverweigerer im Zeitraum zwischen 1969 und 1973 (bei total 1'339 Verweigerungen in diesen vier Jahren). Durch die quellennahe Arbeitsweise gibt Burri den Verweigerern ein Gesicht und betont die soziokulturellen Unterschiede der Verweigerer: «Einzige wirkliche Gemeinsamkeit aller Militärdienstverweigerer war ihr Denken und Handeln nach zivilen Normen und Werten.» Diese wurden aber höchst unterschiedlich begründet.

Motivationen der ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Was ist Zivildienst? Ein Buch als Antwort
Armee und Zivildienst | von GSoA | 18.09.2006

Stephan Meier präsentiert Auszüge aus einem Text von Pascal Riesen.

«Guten Tag! Es freut mich, dass Sie sich entschieden haben, an meinem Zivi-Quiz teilzunehmen...
...Sinn und Zweck? Lassen Sie sich überraschen!..

  1. Haben Sie sich schon einmal auf drei Stellen beworben und drei Zusagen erhalten?
  2. Wissen Sie, wie man Erdrutsch-Verbauungen baut?
  3. Wissen Sie, wie man einen Presslufthammer bedient? Wie unglaublich schwer so ein Ding ist? Und haben Sie solch einen Hammer schon einmal im Tiefschnee einen Abhang hinaufgeschleppt?
  4. Können Sie sich vorstellen, dass man mit einem «Küderschüfeli» kubikmeterweise Erde aus der Berner Altstadt schaufelt, um - unter ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Situation in Afghanistan
Krieg und Frieden | von GSoA | 18.09.2006

Humanitäre Hilfe statt militärische Machtpolitik! Der vorliegende Artikel basiert auf einer Rede, die Jo Lang im Juli an einer Tagung des Forums «Humanitäre Schweiz» in Zürich hielt.

Ulrich Ladurner schrieb in der deutschen «Zeit»: «Unter den Afghanen macht sich das Gefühl breit, dass die Milliarden, die der Westen als Hilfsgelder zugesagt hat, entweder nicht ausbezahlt werden oder in dunklen Kanälen verschwinden. Inzwischen gibt es in Kabul längst so etwas wie etablierten Anti-NGO-Populismus.»

Neben dem materiellen Frust, spielt auch eine sich ausbreitende und verstärkende Ablehnung gegenüber den fremden Besatzern mit. Hier r ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Paraquat - Das tödliche Herbizid von Syngenta
Krieg und Frieden | von GSoA | 18.09.2006

Seit Jahren profitiert der Schweizer Agrokonzern Syngenta vom Verkauf des hochgiftigen und gesundheitsschädlichen Herbizids Paraquat. Die Erklärung von Bern (EvB) verlangt von Syngenta den sofortigen Produktions- und Verkaufsstopp von Paraquat und führt dazu eine breit angelegte, interaktive Kampagne durch. Helfen Sie mit!

Von François Meienberg, Erkl ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Blickwinkel jüdischer FriedensaktivistInnen
Krieg und Frieden | von GSoA | 18.09.2006

Der Nahost-Konflikt aus Sicht jüdischer FriedensaktivistInnen - ein Gespräch mit Fariba Vorburger und Jochi Weil.

Daniela Fariba Vorburger engagiert sich bei der «Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden zwischen Israel und Palästina» und ist Projektverantwortliche für Israel/Palästina bei Peacewatch Switzerland. Jochi Weil ist ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Schweizer Neutralität - Wegschauen und Waffen liefern?
Krieg und Frieden | von Tom Cassee | 18.09.2006

Während rund einem Monat herrschte Krieg im Libanon. Klare Worte von Bundesrätin Calmy-Rey lösten eine erneute Debatte darüber aus, was Schweizer Neutralität genau bedeutet und welche Aussenpolitik die Schweiz führen soll.

Nach den Äusserungen von Aussenministerin Calmy-Rey, welche die Angriffe der israelischen Luftwaffe auf ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Nahost - Hisbollah-Flaggen in Damaskus
Krieg und Frieden | von GSoA | 18.09.2006

Monika Bolliger studiert Geschichte und Arabistik. Zur Zeit verbringt sie ein Auslandssemester in Damaskus. Für die GSoA-Zitig berichtet sie über die Stimmung in Syrien, die von wachsender Sympathie für die Hisbollah geprägt ist.

Die Atmosphäre war angespannt, als ich spätabends in Aleppo aus dem Zug stieg. Während der Fahrt von Istanbul nach Syrien hatte ich per SMS erfahren, dass Israel Beirut zu bombardieren begonnen hatte. Ich hatte miterlebt, wie die Stadt seit dem Bürgerkrieg wiederaufgebaut worden war, wie der Libanon gerade eben aufzublühen begann. Im Wartsaal von Aleppo gab es einen grossen ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Botschaftsbewachung in Zukunft ohne Armee?
Armee und Zivildienst | von Tom Cassee | 18.09.2006

Ende 2007 läuft ein befristeter Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee zum Schutz ausländischer Vertretungen ab. Bis dahin muss entschieden werden, ob weiterhin Soldaten - im Widerspruch zur Verfassung - eingesetzt werden.

Die Botschaftsbewachungen der Armee gaben in der Vergangenheit viel zu reden. Zum einen kritisierte die Polizei, dass die Soldaten nicht ausgebildet seien für diese Aufgabe. Sie riet daher davon ab, den Soldaten polizeiliche Kompetenzen zu übertragen. Der Verband der schweizerischen Polizeibeamten (VSPB) verurteilte ganz generell die Übernahme von polizeilichen Aufgaben durch die Armee. Heinz Buttauer, Präsident des VSPB, äusserte sich sehr deutlich: «Es darf keine Vermischung ...

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KAMPFJETS
Die neue Aufrüstungswelle
Kampfflugzeuge | von Reto Moosmann | 18.09.2006

Die Armee will wieder deutlich mehr Geld für die Beschaffung von Rüstungsgütern ausgeben. Weit oben auf der Prioritätenliste stehen die neuen Kampfflugzeuge.

Einer der Leitsätze des Planungsstabes der Armee (PST A), derjenigen Stelle im VBS, welche die Wunschliste der Schweizer Armee jeweils zusammenstellt, lautet: «Der ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Heuchelei auf höchster Ebene
Kriegsmaterial-Exporte | von Andreas Weibel | 18.09.2006

Auf internationaler Ebene setzt sich die Schweiz wortgewaltig gegen die Verbreitung von Kleinwaffen ein. Gleichzeitig ist sie weltweit die zweitgrösste Verkäuferin von Munition für solche Waffen. Ein Widerspruch, der sich nicht rechtfertigen lässt.

Kleinwaffen sind die wahren Massenvernichtungswaffen unserer Zeit. Jedes Jahr werden 500'000 bis ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Grenzüberschreitungen
Armee und Zivildienst | von David Buchmann | 18.09.2006

Obligatorische Auslands-WKs und die Streichung des UNO-Mandates als Vorbedingung für Auslandeinsätze sind die umstrittensten Vorschläge.

Das Gesetz zur Armeereform 09 (AR 09) befindet sich seit dem 1.September in der Vernehmlassung. Das VBS möchte, dass die Armee mehr Auslandeinsätze absolvieren kann. Schon die Armeereformen der letzten Jahre wurden speziell daraufhin ausgerichtet. Zwar wurde jedes Mal versprochen, mehr als die diesmal verlangten Ausweitungen und Möglichkeiten brauche es nicht. Doch bei der nächsten Reform waren diese Versprechungen jeweils wieder vergessen und man wollte noch einen Schritt weitergehen.

Die AR 09 umfasst ein Sammelsurium an Änderungen ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Ordonnanzwaffe: Gefährliche Tradition
Armee und Zivildienst | von Patrick Angele | 18.09.2006

Das Sturmgewehr zu Hause im Besenschrank, der leichtsinnige Umgang mit Waffen in der Schweiz, erschreckende neue Statistiken und eine von der Frauenzeitschrift «annabelle» lancierte Petition geben einigen Anlass zur Diskussion.

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Yo Blair!
Kriegsmaterial-Exporte | von Stefan Luzi | 18.09.2006

Die Labour-Regierung unter Premierminister Tony Blair hat sich voll und ganz dem «Krieg gegen den Terror» verschrieben. Auch Kriegsmaterial - Exporte an Unrechtsregimes werden damit begründet.

Grossbritannien hat einen heissen Sommer hinter sich - nicht nur, was die Temperaturen betrifft, sondern auch bezüglich der politischen Debatten. Vor dem Hintergrund wöchentlicher Meldungen über gefallene Soldaten im Irak und Afghanistan, eines Spendenskandals in der eigenen Partei, der anhaltenden Forderung nach einer Untersuchung bezüglich des Entscheids zur Beteiligung am Irak-Krieg und der Gründung einer Partei von Eltern der in «Blairs Kriegen» umgekommenen Soldaten, kann der Premierminister das angeschlagene New Labour-Schiff ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Mehr Querdenker, weniger Skandale, bitte!
Kriegsmaterial-Exporte | von Stephan Marti | 18.09.2006

Pilatus könnte auf Negativschlagzeilen wie im Falle des Tschad-Exportes verzichten. Denn unternehmerischen Erfolg, haben die Stanser Werke vor allem mit zivilen Flugzeugen.

Ob Chiapas, Burma oder Guatemala, Oscar J. Schwenk erlebte sie alle, die Skandale der Pilatuswerke. Seit mehr als 20 Jahren steht Schwenk bei Pilatus in leitender Funktion: ab 1994 als geschäftsleitender Direktor, seit 1996 zudem als Verwaltungsratsdelegierter. Nun wurde er zum Verwaltungsratspräsidenten gewählt. Die logische Folge einer Hierarchiestruktur der alten Garde. Weder die Wahl Schwenks, noch die Pressemeldungen darüber waren überraschend. Weit und breit nur Lob für Schwenk, den geplanten Börsengang ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Bürgerkrieg, Armut, Korruption... und Pilatus
Kriegsmaterial-Exporte | von Felix Birchler | 18.09.2006

Der Bundesrat sorgte für Aufsehen mit seiner Exportbewilligung für eine Pilatus PC-9-Maschine in den Tschad. Das Flugzeug wurde mittlerweile ausgeliefert. Zeit, einen Blick in das Kriegsland Tschad zu werfen.

Ein Grossteil der Skepsis gegenüber der Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten beruht auf einem Irrtum. Die ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Zeichen setzen gegen die Rüstungszusammenarbeit
Krieg und Frieden | von Felix Birchler | 18.09.2006

Die Rüstungszusammenarbeit mit Israel wurde auch während des Krieges im Libanon nicht eingestellt. Nun bietet sich dem Parlament die Gelegenheit ein Zeichen zu setzen gegen diese militärische Kooperation.

Eine Mehrheit der Schweizer Bevölkerung lehnt die militärische Kooperation und die Rüstungszusammenarbeit mit Israel und dem ganzen Nahen Osten ab. Die meisten Bürgerinnen und Bürger wollen den Frieden statt den Krieg fördern und gegen die laufenden Verletzungen des Völkerrechtes sowie der Menschenrechte ein Zeichen setzen.

Ganz anders der Bundesrat, der auch während des Libanon-Krieges nicht auf eine militärische Zusammenarbeit mit ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Waffenlieferungen trotz Vertragsbruch
Kriegsmaterial-Exporte | von Andreas Cassee | 18.09.2006

Im September letzten Jahres wurde bekannt, dass die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) 40 ausgediente Panzerhaubitzen der Schweizer Armee an Marokko weitergeliefert hatten. Für den Bundesrat ist dieser Vertragsbruch jedoch kein Grund, auf Kriegsmaterial-Geschäfte mit dem Golfstaat zu verzichten.

Exportiert die Schweiz Kriegsmaterial, so lässt sie sich vom Abnehmerland vertraglich zusichern, dass die Waffen nicht weitergeliefert werden. Will der Käufer das Material wiederausführen, so muss er dafür in der Schweiz eine Bewilligung einholen. Theoretisch jedenfalls.

In der Praxis wird die Einhaltung der so genannten Endverbraucher-Erklärungen kaum kontrolliert. Und kommt durch Zufall ein Vertragsbruch ans ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Sammelwettbewerb
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 18.09.2006

Unterschriften-SammlerInnen aufgepasst! Ab sofort könnt ihr mit ein bisschen Ausdauer sogar etwas gewinnen! Wir starten einen herbstlichen Sammelwettbewerb mit verschiedenen Kategorien und Preisen.

Kategorie 1: «Wohnblock»

Wer sammelt die meisten Unterschriften in einem Wohnblock (eine Hausnummer)?

Preis: Beflaggung des Blocks mit Pace-Fahnen

Kategorie 2: «Sternzeichen»

Wer füllt einen Bogen mit Unterschriften von Personen mit dem gleichen Sternzeichen? (Wie immer dürfen auf einem Bogen nur Personen aus derselben politischen Gemeinde aufgeführt werden.)

Preis: Ein Spezial-T-Shirt

Kategorie 3: «Gemeinde»

Wer schafft es den höchsten Prozentsatz an StimmbürgerInnen seiner Gemeinde zum Unterschreiben zu bringen?

Preis: 1 Nachtessen ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Unterwegs als Sammler
Kriegsmaterial-Exporte | von Martin Parpan | 18.09.2006

«Entschuldigung, haben Sie die Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten schon unterschrieben?» Gut 30'000 stimmberechtigte Schweizerinnen und Schweizer haben sich in den letzten Wochen aufgrund dieser Frage und unseren Argumenten dafür entschieden, die Initiative zu unterstützen. Unterschriften sammeln ist harte Arbeit - aber auch spannende Arbeit.


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KRIEG UND FRIEDEN
Editorial
Krieg und Frieden | von Felix Birchler | 18.09.2006

Editorial der Zeitung 127, September 2006.

Liebe Leserin, lieber Leser der GSoA-Zitig,

Die Sommermonate wurden überschattet vom Krieg im Nahen Osten. Viel wurde geschrieben und gesendet über die Vorgänge im Libanon, in Israel und in Palästina. Die GSoA organisierte in Bern eine erfolgreiche Demonstration, bei der über 4'000 Personen ihren Unmut über die Kriegshandlungen im Nahen Osten und die Politik des Bundesrates auf die Strasse trugen. In dieser Zeitung berichten wir über die Stimmung in Syrien und die Situation jüdischer FriedensaktivistInnen in der Schweiz. Daniela Fariba Vorburger und Jochi Weil nehmen in einem ausführlichen Interview ...

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