Die GSoA braucht Unterstützung möglichst vieler Freiwilliger.

Sammeln helfen in einer Regionalgruppe

Möchtest du in einer GSoA-Regionalgruppe beim Sammeln mithelfen? Folgende Regionalgruppen können per Email kontaktiert werden:

basel@gsoa.ch
bern@gsoa.ch
gssa@gsoa.ch (Westschweiz)
luzern@gsoa.ch
winterthur@gsoa.ch
zuerich@gsoa.ch

Die Sammeltermine der Regionalgruppen sind ersichtlich unter www.kriegsmaterial.ch

Argumentarium und Unterschriftenbogen

Die wichtigsten Fakten und Argumente zur Initiative «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» wurden in einer 16-seitigen Broschüre zusammengestellt. Diese kann mit untenstehendem Talon kostenlos bei uns bezogen werden, genauso wie Unterschriftenbogen und Faltprospekte zum Sammeln ...

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Der Libanonkrieg und das Schweigen der Komplizen Am 20. September stimmte der Bundestag in Berlin mehrheitlich für eine bis zu 2400 Soldatinnen und Soldaten umfassende deutsche Beteiligung an der UN-Truppe im Libanon (UNIFIL).

Von Claudia Haydt*

Die Frage, ob es überhaupt nötig oder gar sinnvoll ist, deutsche Soldaten ...

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Ende Juli hatte sich die Lage im Nahen Osten mit dem israelischen Angriff auf den Libanon verschärft. In der Schweiz, wie auf der ganzen Welt, wurde Protest gegen Krieg und Gewalt im Nahen Osten laut und verschiedenste Gruppierungen und Organisationen führten Demonstrationen und Veranstaltungen zum Thema durch.

In Bern hat sich nach der Dynamik rund um die Demonstration vom 29. Juli eine Gruppe von Einzelpersonen und VertreterInnen verschiedener Organisationen gebildet, welche Mittel und Wege suchte, den Nahen Osten auch nach dem Waffenstillstand im Libanon nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. In der Folge hat die Gruppe begonnen, eine ...

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Hunderttausende junge Soldaten sind während ihres ersten Dienstjahres systematischen Misshandlungen durch Dienstältere ausgesetzt. Die Menschenrechtsorganisation «Soldatenmütter von St.Petersburg» appelliert seit Jahren an die russische Öffentlichkeit.

Von Lea Gerber*

«Die russische Armee hat die imperialen Züge der Sowjetära noch immer nicht ablegen können. Dass ...

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Mit dem Atombombentest im Oktober dieses Jahres wurde Nordkorea zur neunten Atommacht. Und auch dem Iran werden nukleare Ambitionen nachgesagt. Ist damit der Atomwaffensperrvertrag von 1976 gescheitert? Und warum streben Länder überhaupt nach nuklearer Bewaffnung?

Am 29. Januar 2002 prägte George W. Bush in einer Rede zur Lage der Nation den Begriff der «Achse des Bösen». Im Kontext des 11. Septembers 2001 stellte er Nordkorea, Iran und Irak als Länder dar, welche den «Terrorismus» unterstützen, und behauptete, sie seien eine Bedrohung des Weltfriedens. Viereinhalb Jahre später ist Nordkorea eine Atommacht geworden, im Irak herrscht ...

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Kriegspropaganda folgt bestimmten Prinzipien, die in den verschiedensten Kontexten immer wieder aufs Neue angewendet werden.

Bereits nach dem schrecklichen Massensterben des 1. Weltkrieges hat sich in der Welt das Bekenntnis zum Frieden durchgesetzt. Den meisten Menschen wurde klar, dass Krieg etwas Schreckliches, Menschenverachtendes, und überhaupt nichts Heroisches, ist. Ein Staatsoberhaupt eines einigermassen demokratisch verfassten Staates kann sich heutzutage keine öffentliche Kriegsbegeisterung mehr erlauben. Der Frieden ist ein Wert zu dem sich alle PolitikerInnen gleichermassen bekennen. Bei manchen sind die Bekenntnisse zum Frieden jedoch nicht mehr als ein Propagandainstrument, das die eigenen Kriegspläne vertuschen soll. Denn wenn alle nur den ...

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In kaum einem Lebensbereich sind unsere Werthaltungen so sehr pervertiert worden wie im Bereich des Militärischen

Wer im Zivilleben einem Mitmenschen nach dem Leben trachtet, gilt als verabscheuenswürdig. Wer es im Krieg mit grossem Erfolg tut, wird mit Orden behängt und als Held verehrt.

Bei privaten Tötungsdelikten ist schon die Vorbereitungshandlung strafbar. Doch das Üben von kriegerischen Handlungen gilt als Bürgerpflicht.

Genauso verhält es sich bei der Beihilfe: Eine Firma, die privaten Mördern logistische und technische Hilfe anbieten würde, hätte sofort die Staatsanwaltschaft am Hals. Doch Waffenlieferungen an Staaten, die Kriege ...

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Die Beratungsstelle für Militärverweigerung und Zivildienst (bfmz) hat Finanzprobleme. 10 Jahre nach Einführung des Zivildienstes bekommt auch die bfmz das veränderte Aushebungsregime des VBS zu spüren.

Am 10. November 2006 trafen sich Bundesrätin Doris Leuthard und Armeechef Christophe Keckeis mit Offiziellen vom Zivildienst und der Öffentlichkeit, um den Zivildienst zu loben, seine Verdienste um das Schweizer Gemeinwohl zu preisen und ihm alles Gute für die nächsten zehn, nein hundert Jahre zu wünschen. Denn zehn Jahre sind es nun, seit das Bundesgesetz über den Zivildienst in Kraft getreten ist.

Die bfmz ber ...

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Der Nationalrat hat an der Flimser «Sessiun» sämtliche Anträge für eine Verschärfung des Waffengesetzes abgelehnt. Jetzt wird die Lancierung einer Volksinitiative diskutiert.

Nicht erst seit dem gewaltsamen Tod von Ex-Skirennfahrerin Corinne Rey-Bellet macht die leichte Verfügbarkeit von Schusswaffen in der Schweiz von sich reden. Eine ...

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Wie die Schweizer Armee die Waffe zu uns nach Hause brachte

Dienstwaffen stehen zu Abertausenden in Besenschränken oder liegen unter den Betten, in Kellern oder auf Dachböden. Immer griffbereit sollen sie sein, damit der Schweizer Milizsoldat im drohenden Ernstfall sofort einsatzbereit sei. Laut VBS-Chef Sämi Schmid eine für die Armee notwendige Sache.

Durchschnittlich nimmt sich in der Schweiz eine Person pro Tag mit einer Schusswaffe das Leben. Die Hälfte dieser Suizide geschieht mit einer Armeewaffe. Schmid meint dazu nur: «Ich muss festhalten, dass die Armee nicht verantwortlich ist für die Probleme in unserer Gesellschaft ...

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Die Gefahr des Terrorismus soll neue Lauschbefugnisse für den Staatsschutz und den vermehrten Einsatz der Armee im Innern rechtfertigen. Die Schweiz kann aber bisher nur einen Terrorismus im Konjunktiv vorweisen.

«Terroralarm in Genf», vermeldeten die Zeitungen Anfang Oktober. Nach Anschlagswarnungen des Dienstes für Analyse und Prävention, der eidgenössischen Staatsschutzzentrale im Bundesamt für Polizei (BAP), stellte die Genfer Polizei Botschaften und internationale Organisationen unter verstärkten Schutz. Die Warnungen haben sich offensichtlich nicht erfüllt, sie passen jedoch zur neuen Einschätzung der Gefährdungslage, die das BAP Anfang Mai in seinem Sicherheitsbericht für 2005 ...

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Geht es nach dem Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), soll der Schnüffelstaat wieder eingeführt werden. Diesmal aber nicht im Geheimen, sondern ganz offiziell per Gesetz.

Zum Ende des Kalten Krieges wurde bekannt, dass der Schweizer Staatsschutz rund 900'000 Fichen angelegt hatte. Der Aufschrei war gross und dem Treiben wurde ein Ende gesetzt. Nun wird mit der Revision des «Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit» (BWIS) eine Neuauflage des Schnüffelstaates versucht. Bereits letztes Jahr wurde die sogenannte «Hooligan-Datenbank» eingeführt (siehe GSoA-Zitig 123). Die 2. Revision des BWIS soll nun das ganze Instrumentarium der Überwachung wieder ...

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Was ist mit Militärminister Samuel Schmid bloss los? Versperrt ihm sein Schnurrbart die Luftzufuhr?

Wir machen uns Sorgen. Und zwar um unseren Militärminister Samuel Schmid. Genauer gesagt: Wir befürchten, dass er Atemprobleme hat und sein zentrales Nervensystem nicht ausreichend mit Sauerstoff versorgt wird. Woran das liegt, ist ...

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Mit dem Entwicklungsschritt 08/11 wollte der Bundesrat den Umbau der Armee vorantreiben: Die Bestände für die klassische Landesverteidigung sollten abgebaut, die Truppenstärke für Auslandeinsätze und die so genannte Raumsicherung erhöht werden. Doch der Nationalrat hat dem Projekt eine Abfuhr erteilt.

Seit dem Ende des Kalten Krieges plagt die Armeeführung ein schwieriges Problem: Wie kann man die obsolet gewordenen Kapazitäten für Panzerschlachten gegen die Sowjetunion abbauen, ohne die Armee grundsätzlich in Frage zu stellen? Die Strategie von Bundesrat Samuel Schmid zielt darauf ab, sich durch die Erschliessung zweier neuer Aufgabenfelder ...

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In Hochglanzbroschüren und an Messeauftritten zeigt sich der Zynismus der Rüstungsindustrie besonders deutlich. Und sie lassen erahnen, wo die Kriegsmaterial-Konzerne ihre zukünftigen Absatzmärkte orten.

Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Ihr Zweck ist es, Menschen zu töten und zu verletzen. Die bunten Verkaufsprospekte, mit denen die Rüstungsunternehmen ihr Kriegswerkzeug vermarkten, unterscheiden sie sich jedoch erstaunlich wenig vom Reklamematerial für zivile Güter. Ob Waschmaschine, Kleinwagen oder Mörsergranaten: Auf dem globalen Markt wird alles mit ähnlichen Worten angepriesen. Schlagworte wie «Effizienz», «Flexibilität» und «innovative Technologien» dominieren das Vokabular auch in den ...

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Obwohl heute die meisten Rüstungsfirmen im Besitz von privaten Gesellschaften sind, existiert in manchen Ländern ein System der staatlichen Förderung von Waffenexporten. Ein prominentes Beispiel dieser «private public partnership» der tödlichen Art ist Grossbritannien.

Von Stefan Luzi*

Mit einem Exportvolumen von jährlich 2-3 Milliarden US-Dollar ...

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Nach dem Zweiten Weltkrieg bilanzierten die Behörden, dass die Rüstungsexporte nichts zur Verteidigung der Schweiz beigetragen haben.

Obwohl die Armee heute noch abhängiger von ausländischer Technologie ist als damals, glauben weiterhin einige Ewiggestrige, dass Waffenausfuhren für die Sicherheit der Schweiz unabdingbar seien.

Mit dem Ausfuhrverbot ...

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Ein Argument der Gegner der Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten ist immer wieder zu hören: «Wenn wir es nicht machen, machen es die anderen.» Warum dieses Argument Unsinn ist.

Für die Gegner der Initiative steht fest: Wenn die Schweiz kein Kriegsmaterial mehr exportiere, so werde die potentielle Käuferschaft halt einen anderen willigen Verkäufer finden. Das Resultat: An der weltweiten Aufrüstung und Kriegerei ändere sich gar nichts, und in der Schweiz gingen Arbeitsplätze in den Rüstungsunternehmen verloren. Wegen naiven Weltverbesserern müsse sich die Schweiz aus einem Geschäft raushalten, an dem ...

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(rm) Die Unterschriftensammlung einer Initiative kostet Geld, viel Geld, auch wenn der grösste Teil der Arbeit für die Initiative von unseren AktivistInnen unentgeltlich geleistet wird!

Ausgaben für Drucksachen, Portokosten für die Beglaubigung der Unterschriften, zusätzliche Stellenprozente auf unseren Sekretariaten, und, und, und....

Die Unterschriftensammlung hat die GSoA bereits mehrere Zehntausend Franken gekostet. Damit wir am Schluss der Unterschriftensammlung nicht pleite sind und anschliessend einen Abstimmungskampf ohne Geld führen müssen, sind wir dringend auf Ihre finanzielle Unterstützung angewiesen! Unterstützen Sie die Initiativsammlung mit einer Spende, schicken Sie uns nicht mehr gebrauchte Hunderter-N ...

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Wir sind gut unterwegs mit der Unterschriftensammlung - gar noch etwas besser als 1998, als die GSoA Unterschriften für die Abschaffung der Armee und die Einführung eines freiwilligen Zivilen Friedensdienstes sammelte. Doch die guten Sammelzahlen bedeuten keinesfalls, dass wir uns zurücklehnen dürften.

Bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe ...

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Der von Control Arms veröffentlichte Bericht «Arms without borders» zeigt, wie die gewissenlosen Rüstungsfabrikanten die Globalisierung für ihre Zwecke nutzen.

Heute kommt Kriegsmaterial zu leicht in falsche Hände, schreibt Control Arms im Report «Arms Without Borders», der am 2. Oktober 2006 erschienen ist. Jedes Jahr wird mehr als eine Drittelmillion Menschen direkt mit konventionellen Waffen getötet. Noch viel mehr Frauen, Kinder und Männer sterben, werden verwundet, missbraucht, vertrieben und beraubt in der Folge des Einsatzes von Waffen.

Globalisierte Rüstungsunternehmen

Schon im Ersten Weltkrieg belieferten französische und deutsche Waffenfabrikanten sowohl die französische ...

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Vielfältig sind die Gründe, welche die Menschen davon abhalten können, unsere Volksinitiative zu unterschreiben. Stutzig machte mich die Aussage eines Soldaten, der von seinem Vorgesetzten die Weisung erhalten haben soll, unsere Initiative nicht zu unterschreiben.

«Nein, diese Weisung existiert nicht». Dies die klare Aussage der zuständigen Stelle im VBS. «Wehrmänner sind mündige Bürger in Uniform. Es steht niemandem zu, diesen Bürgern Weisungen zu politischen Sachfragen zu erteilen.» Im Dienstreglement der Schweizer Armee ist geregelt, wie die Ausübung politischer Rechte während der Dienstzeit gehandhabt wird. So ist es Angehörigen der ...

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Die neu formierte GSoA-Regionalgruppe in St.Gallen wehrt sich gegen die Beschneidung staatspolitischer Grundrechte.

Wer in der Stadt St.Gallen Unterschriften sammeln will, braucht dafür eine Bewilligung der Stadtpolizei, notabene auch dann, wenn ohne Stand gesammelt wird. Nichts also mit spontanem Sammeln auf dem Heimweg von der Schule oder nach dem Shopping in der Fussgängerzone. In St.Gallen muss man sich vorher ordentlich um eine Bewilligung bemühen, wenn man keine Busse einfangen will für das «Verbrechen» Unterschriften für ein politisches Anliegen zu sammeln.

6mal pro Monat muss reichen

Doch damit nicht genug. Nachdem die GSoA ...

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Das Editorial mit einem Überblick der Themen

Liebe Leserin, lieber Leser der GSoA-Zitig,

Vielleicht sind sie Ihnen auch schon begegnet, während der Sommer- und Herbstmonate: die fleissigen SammlerInnen der Initiative «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten». Woche für Woche gehen Freiwillige der GSoA in verschiedenen Städten auf die Strasse um Unterschriften zu sammeln. So können wir Ihnen mitteilen, dass wir mittlerweile bei über 50'000 gesammelten Unterschriften angekommen sind. Sollten Sie noch nicht unterschrieben haben: schnellstens nachholen und unter einen Bogen ausdrucken.

Eine erfolgreiche Unterschriftensammlung bedingt aber auch, dass die GSoA mit den notwendigen finanziellen Ressourcen ...

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Eine Clown-Army lockerte den Propaganda-Auftritt der Armee an der St.Galler Olma auf.

(pa) Eine der bedeutendsten Aufgaben der Schweizer Armee besteht zweifellos darin, sich der Bevölkerung zur Schau zu stellen und sinnlos viel Geld aus dem Fenster zu werfen. Kein Problem für Bundesrat Schmid und seine Truppe ...

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