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Zeitung 136 vom 01.12.2008:
Kampfflugzeuge, Kriegsmaterial, Auslandeinsätze

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FRIEDENSARBEIT
Hoffnung für Somalia
Krieg und Frieden | von Heinrich Frei | 22.12.2008

Nachrichten aus Somalia erreichen uns meist nur, wenn Piraten am Horn von Afrika Schiffe kapern oder wenn über die Gräuel eines Bürgerkriegs berichtet wird, dessen Logik wir nicht verstehen. Das von GSoA-Mitglied Vre Karrer gegründete Hilfswerk
"New Ways for Somalia" leistet in dieser Situation wertvolle Friedensarbeit.

Seit dem Sturz des Diktators Siad Barre im Jahr 1991 hat Somalia keine funktionierende Regierung mehr. Der Ende 2006 wieder aufgeflammte Bürgerkrieg wird zum jetzigen Zeitpunkt vornehmlich in Mogadiscio ausgetragen. Die Regierungstruppen, unterstützt von 30'000 äthiopischen Soldaten, kämpfen gegen aufständische Gruppierungen, die den Abzug der Äthiopier ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Südossetien: Ein Krieg mit Ankündigung
Krieg und Frieden | von Felix Birchler | 22.12.2008

Was hat der Krieg in Südossetien mit der Unabhängigkeit Kosovos zu tun? Eine ganze Menge. Besonders tragisch: Wer es wissen wollte, der konnte den Krieg voraussehen.

Im August dieses Jahres ist der lange schwelende Konflikt in Südossetien eskaliert. Bilder russischer Panzer, die in Georgien einfuhren, flimmerten über die Bildschirme. Dass sich dieses Jahr die blutige Niederschlagung des Prager Frühlings zum vierzigsten Mal jährte, bot einen idealen Aufhänger, um mal wieder vor den bösen, expansionistischen Russen zu warnen.

Wie kaum ein Ereignis in der letzten Zeit hat der Krieg in Südossetien das kurze ...

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MILITÄRISCHE INTERVENTIONEN
Auslandeinsätze auch ohne Uno-Mandat?
Armee und Zivildienst | von Andreas Cassee | 22.12.2008

In der WOZ vom 6. November provoziert der ehemalige GSoA-Vordenker Andreas Gross mit der Forderung nach militärischen "Friedenseinsätzen" auch ohne Uno-Mandat.
Eine Replik.

«Auch ohne Uno-Mandat» will Andreas Gross die Schweizer Armee zukünftig im Ausland einsetzen. Doch was ist ein «Friedenseinsatz» ohne Uno-Mandat? Insofern es nicht um eine Intervention auf Wunsch des jeweiligen Staates geht, dürfte damit nichts anderes gemeint sein als ein völkerrechtswidriger Krieg. Nun ist Gross natürlich zuzustimmen, dass die Uno dringend reformiert werden sollte. Er verkennt indes, dass die Forderung nach militärischen Interventionen ohne Uno-Mandat derjenigen nach einer Reform und ...

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60 JAHRE NATO
Zum Jubiläum gibt's Proteste
Krieg und Frieden | von Chrigi Hug | 22.12.2008

Auf Einladung der deutschen Kanzlerin und des französischen Präsidenten wird die Nato am 3. und 4. April des kommenden Jahres mit einem Doppelgipfel in Baden- Baden und Strassburg ihren 60. Jahrestag begehen. Auch die Antikriegsbewegung "feiert" dieses Jubiläum: Mit einer breiten Kampagne gegen das überflüssige Kriegsbündnis und internationalen Massenprotesten bei den Jubiläumsfeierlichkeiten.

Entgegen ihrem angeblichen Zweck macht die Nato die Welt nicht sicherer. Im Gegenteil, sie ist ein Hindernis für den Frieden geworden: An der Uno und dem Völkerrechtssystem vorbei forciert sie die weltweite Militarisierung und Aufrüstung. Die Nato-Staaten sind f ...

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FRIEDENSDORF BROC
Friede ist lernbar - hier und jetzt!
Krieg und Frieden | von Stephan Tschirren, Friedensdorf Broc | 22.12.2008

Kurse für gewaltfreiheit im Friedensdorf Broc

Jessica lässt die Faust sinken und dreht sich zum Publikum. Ihre KlassenkollegInnen haben die Szene beobachtet. Mitten im dargestellten Konflikt ruft Manuel «Stopp». Er hat eine Idee für eine andere Reaktion. Er versucht den Konflikt verbal zu lösen. Doch gegenüber der nervigen Mutter - gespielt von einer weiteren Jugendlichen - rastet auch er bald aus. Wie weiter? Vielleicht hilft eine der Strategien, die die Gruppe am Morgen kennen gelernt hat: Körperhaltung verändern, Auszeit nehmen...Jessica wagt einen Versuch und meint zur Mutter: «Komm, wir setzen uns an den K ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Scharf oder lieber mit Pfeffer?
Armee und Zivildienst | von Adi Feller | 22.12.2008

Nach mehr als einem Dutzend ungewollten Schussabgaben beim Wachtdienst mit durchgeladenen Waffen seit Anfang dieses Jahres, hat die Armeeführung den neuen Wachtbefehl endlich ausgesetzt. Als Ersatz möchte sie die Wache schiebenden Soldaten mit Pfeffersprays ausrüsten.

Nachdem das Nachrichtenmagazin 10vor10 ziemlich verstörende Bilder von Übungen mit Pfeffersprays ...

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ARMEEKRISE
Kaderschwäche verursacht Kanderunglück
Krieg und Frieden | von B. H. | 22.12.2008

Fünf Soldaten starben diesen Juni bei einer tragisch missglückten Kaderübung auf der Kander. Ein Angehöriger der betroffenen Kompanie berichtet.

Er sei ein Pazifist, sagt Frank*, trotzdem glaube er, dass man sich manchmal aktiv verteidigen müsse. Deshalb, und weil er wohl auch zu ehrlich sei, habe er es damals abgelehnt, den «blauen Weg» zu gehen. Seit seinem letzten WK jedoch möchte er die Armee verlassen und nie mehr etwas mit jenem Kader zu tun haben.

Von Anfang an zog Yves M. Saiten auf, welche sich die Soldaten aus früheren WKs nicht gewohnt waren. Der ...

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MILITÄRDIENSTVERWEIGERUNG
Wenn ihr mich abschiebt, habt ihr mich zum Tode verurteilt
Krieg und Frieden | von Martin Parpan | 22.12.2008

Bundesrätin Widmer-Schlumpf dreht weiter an der Verschärfungsspirale im Asyl- und Ausländerrecht. Ganz im Sinne von Vorgänger Blocher will sie Wehrdienstverweigerern aus Eritrea kein Asyl gewähren

Personen, die einzig wegen Wehrdienstverweigerung oder Desertion in ihrer Heimat «ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind», sollen in der Schweiz kein Asyl mehr erhalten. Zumindest, wenn es nach dem Willen von BDP-Bundesrätin Widmer-Schlumpf geht. Damit soll die Attraktivität der Schweiz als Zielland von Asylsuchenden gesenkt werden. Schwer nachvollziehbar dabei ist, dass der Begriff «Dienstverweigerung» in dieser Diskussion nach wie vor ins Zentrum gerückt wird. Dies obwohl Dienstverweigerung oder die ...

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MENSCHENRECHTE
Skandalöse Waffenexporte
Kriegsmaterial-Exporte | von Michael Stegmaier | 22.12.2008

Das Volkswirtschaftsdepartement bewilligt Waffenexporte nach Saudi-Arabien und kündigt weitere Bewilligungen für Ägypten, Malaysia und Indien an.

Obwohl Saudi-Arabien alles andere als eine Muster- Demokratie ist, will die Schweiz Waffen in den Wüstenstaat liefern. Gemäss Amnesty International werden in Saudi-Arabien im Schnitt täglich zwei Menschen hingerichtet. Es kommt zu schweren Menschenrechtsverletzungen und demokratische Grundrechte wie das Frauenstimmrecht oder die Religionsfreiheit sind nicht gegeben. Als Rechtfertigung für diesen skandalösen Entscheid führt der Bundesrat lediglich an, dass Mitgliedstaaten der EU ebenfalls Kriegsmaterial nach Saudi-Arabien lieferten.

Damit wird einmal mehr klar, dass für den Bundesrat ...

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STUDIE DES BUNDESRATES
Arbeitsplätze können erhalten werden
Kriegsmaterial-Exporte | von Andreas Weibel | 22.12.2008

Wenn es um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Volksinitiative gegen Kriegsmaterialexporte geht, malt die Rüstungsindustrie gerne Horrorszenarien an die Wand. Zehntausende Arbeitsplätze stünden auf dem Spiel. Eine Studie des Bundesrates legt nun nüchternere Zahlen vor.

Wenn man den Publikationen des «Arbeitskreises für Sicherheit und Wehrtechnik» glauben ...

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REVISION GÜTERKONTROLLGESETZ
Mogelpackung Güterkontrollgesetz
Kriegsmaterial-Exporte | von Tom Cassee | 22.12.2008

Im April dieses Jahres versprach der Bundesrat, dass Pilatus-Militärflugzeuge künftig nicht mehr in Konfliktländer exportiert werden sollen. Doch mit der jetzt bekannt geworden Gesetzesreform zeigt sich, dass der Ankündigung keine Taten folgen.

Anfang dieses Jahres wurde bekannt, dass die tschadische Luftwaffe mit einem Pilatus-Militärflugzeug, welches im Jahr 2006 geliefert wurde, einen Angriff gegen Aufständische geflogen hatte. Die Empörung in der Schweiz war gross, besonders weil mit der heutigen Gesetzgebung weitere Ausfuhren in den Tschad nicht verhindert werden können. Denn die Militärflugzeuge der Stanserwerke gelten heute nicht als Kriegsmaterial, sondern fallen unter ...

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MILITÄRFLUGPLÄTZE
Stationierungskonzept sorgt für Aufregung
Kampfflugzeuge | von Patrick Angele | 22.12.2008

Gleichzeitig mit der Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen soll auch das Stationierungskonzept der Luftwaffe überarbeitet werden. Das VBS legt bereits jetzt erste Vorschläge auf den Tisch. Dübendorf, Meiringen und Sitten wehren sich dagegen.

Wer schon einmal im Sommer im Haslital im Berner Oberland auf einer Wanderung war, weiss, was ...

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KAMPFJETS
Der Endspurt beginnt heute!
Kampfflugzeuge | von Rahel Ruch | 22.12.2008

Bis im März 2009 müssen genügend Unterschriften für die Initiative "Gegen neue Kampfflugzeuge" gesammelt sein. Jetzt gilt's ernst: Wir sind auf Eure Hilfe angewiesen!

Die Unterschriftensammlung für die Volksinitiative «Gegen neue Kampfflugzeuge» ist auf gutem Wege: Bis zum Erscheinen dieser Zeitung dürften rund ...

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BOMBERFÄHIGKEIT
Und es geht doch ums Bombardieren
Kampfflugzeuge | von Nina Regli | 22.12.2008

Die Bomberfähigkeit ist ein zentrales Kriterium bei der Wahl des neuen Kampfjets. Das zeigt die Veröffentlichung der Evaluationskriterien durch die Armasuisse. Die Frage bleibt: Wozu sollen die Flugzeuge Bodenziele treffen können?

Die Bomberfähigkeit, die Fähigkeit also, Bodenziele zu treffen, sei nur ein «nachgelagertes» Kriterium, liessVBS-Sprecher Sebastian Hueber im Frühling in den Medien verlauten. Auch Ende Oktober, anlässlich der Präsentation der französischen Rafale, spielte das VBS die Frage der Bomberfähigkeit herunter: «Auf minimaler Flamme» würden die Flugzeuge auch auf die Erdkampffähigkeit geprüft. Ob für die neuen Kampfflugzeuge ...

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DEMOKRATIEFEINDE
Nach der Stadt St. Gallen nun auch die Securitrans
Krieg und Frieden | von Reto Moosmann | 22.12.2008

Immer wieder muss die GSoA für das grundlegendste aller direkt-demokratischen Rechte kämpfen: Das Recht im öffentlichen Raum Unterschriften zu sammeln. Der jüngste Fall spielte sich in der Bundeshauptstadt Bern ab.

Die Stadt St. Gallen kann's nicht lassen: Nach dem Entscheid des kantonalen Sicherheits- und Justizdepartements, das den GSoA-Rekurs gegen die schikanöse Bewilligungspflicht für Unterschriftensammlungen vollumfänglich gutgeheissen hat, gibt nun auch das St. Galler Verwaltungsgericht der GSoA Recht. Die Stadt St. Gallen ist aber auch mit dem Entscheid des kantonalen Gerichts nicht einverstanden und zieht den Fall nun ans Bundesgericht weiter. Die GSoA sieht ...

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KRIEG UND FRIEDEN
European Peace Action Forum
Krieg und Frieden | von Andreas Cassee | 22.12.2008

Zeitgleich mit dem europäischen Sozialforum fand im September in Malmö das erste "European Peace Action Forum" (EPA) statt.

Das Ziel des EPA war die Vernetzung von europäischen Gruppen, die mit Mitteln des gewaltfreien zivilen Ungehorsams gegen Militarismus und Krieg kämpfen. Ermöglicht hatte das Forum die junge ...

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KAMPFJETS
Erfolgreicher «Club der 100»
Kampfflugzeuge | von Nina Regli | 22.12.2008

Zur Unterstützung der Sammelkampagne hat die GSoA bei Lancierung der Initiative gegen die neuen Kampfflugzeuge den «Club der 100» ins Leben gerufen.

Jedes Mitglied erklärte sich bereit, mindestens 100 Unterschriften zu sammeln. Seit Sammelstart wurden so bereits mehr als 2000 Unterschriften gesammelt. An dieser Stelle danken wir den unermüdlichen SammlerInnen herzlich!

Die eifrigsten Clubmitglieder, welche bis Anfang September hundert Unterschriften gesammelt hatten, nahmen an der Verlosung zu einer exklusiven Bundeshausführung mit Nationalrat und GSoA-Vorstand Josef Lang teil. Herzliche Gratulation den glücklichen GewinnerInnen des Wettbewerbs! Doch auch jetzt noch lohnt sich das Sammeln von Unterschriften f ...

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KRIEG UND FRIEDEN
Editorial
Krieg und Frieden | von Andreas Weibel | 22.12.2008

Wenn Sie diese Zeitung in den Händen halten, werden die Eidgenössischen Räte mehrere entscheidende sicherheitspolitische Weichen gestellt haben. Kurz nach dem Redaktionsschluss dieser Ausgabe wird der Nationalrat dank dem Meinungswandel in der SVP dem Rüstungsprogramm 2008 im zweiten Anlauf zugestimmt haben. Keine grossen Würfe wird es bei der Revision des Militärgesetzes geben; einzig die Frage, ob Dienstleistende zu WKs im Ausland verpflichtet werden dürfen, könnte etwas zu reden geben. Vorallem jedoch wird die Bundesversammlung einen neuen VBS-Vorsteher - oder eine neue Vorsteherin - gewählt haben.

Das politische Spektakel mag viel Spass und Spannung ...

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