In Schweden wurden zwei Aktivisten und eine Aktivistin zu hohen Gefängnis- und Geldstrafen verurteilt, weil sie versucht haben, Gripen-Kampfjets unschädlich zu machen. Die Kampfjets sollen nach Thailand und Indien exportiert werden.
Am 22. März 2009 wurden Martin Smedjeback, Annika Spalde und Pelle Strindlund verhaftet, als sie im Rahmen der 2008 lancierten Kampagne «Avrusta» (Abrüsten) in einem Saab-Flugzeughangar in Linköping versuchten, für den Export vorgesehene Jas 39 Gripen-Kampfjets unschädlich zu machen. Seither befinden sie sich in Polizeigewahrsam.
Problematische Geschäfte vom Staat gefördert
Bereits 1999 wurden für 17 Milliarden schwedische Kronen (rund 2.4 Milliarden Schweizer Franken) 28 Flugzeuge dieses Modells nach Südafrika verkauft. Dieses Geld fehlt nun im Kampf gegen die Armut und HIV. Zudem haftet dem Geschäft der Vorwurf der Bestechung an. Sechs weitere Jas 39 Gripen sollen nächstens nach Thailand geliefert werden, obwohl der Chef der thailändischen Luftabwehr öffentlich erklärte, dass diese Flugzeuge im bewaffneten Konflikt im Süden des Landes zum Einsatz kommen sollen. Zurzeit wirbt Saab mit grosser Unterstützung des schwedischen Staates in Indien für den Verkauf von weiteren 126 Exemplaren. Die schwedischen Kampfjets könnten mit Atomsprengköpfen bewaffnet werden.
Thema Waffenexporte im Gericht
Die AktivistInnen forderten im Gerichtsverfahren Freispruch, da ihre Aktion der direkten und indirekten Verhinderung von Leiden und Tod gedient habe. Während der Verhandlung hatten sie verschiedentlich Gelegenheit, ethische und juristische Argumente für ihr Handeln vorzubringen. Annika Spalde, Diakonin der schwedischen Kirche, erklärte, dass schwedische Waffenexporte unzählige Opfer fordere. Wer vor diesem Hintergrund untätig bleibe, mache sich mitschuldig. Für Pelle Strindlund ist der zivile Gehorsam ein viel grösseres Problem als der zivile Ungehorsam. Denn es sei die Pflicht der Bürgerinnen und Bürger, einzugreifen, wenn Regierung und Rüstungsindustrie zusammenarbeiten, um Waffen in arme Länder und Konfliktgebiete zu exportieren.
Doch das Gericht verurteilte die drei AktivistInnen für versuchte Sabotage und unbefugtes Eindringen zu unbedingten Gefängnisstrafen von vier, fünf und sechs Monaten und einer Geld strafe von gut 20’000 Franken.
Weitere Informationen finden sich unter www.ofog.org
Pelle, Martin und Annika
