Den Kriegsausbruch feiern?

Am 1. September mussten über 1000 Panzergrenadiere in Basel vor dem Rathaus aufmarschieren: Auf dem Programm stand eine feierliche Fahnenübergabe. Dass an diesem Datum vor genau 70 Jahren der Zweite Weltkrieg begonnen hatte, kümmerte die Armee offensichtlich nicht. Die GSoA war vor Ort und protestierte gegen die Militärparade.

Basler Politiker und die GSoA forderten die Basler Regierung im Vorfeld auf, die Parade abzusagen und stattdessen der Opfer des Krieges zu gedenken. Ungestört konnte die Armee ihre Parade erwartungsgemäss nicht abhalten. AktivistInnen der GSoA und der JUSO protestierten mit Transparenten und verteilten Flyer. Später gelang es weiteren AktivistInnen, die Parade mit einer Blockade aufzuhalten. Der Rathausplatz in Basel war ähnlich einer Viehweide eingezäunt, und auffällig viele Soldaten hoben spontan den Daumen, als sie die Transparente der GSoA erblickten.

Abschluss von «Protector»

Bis zuletzt wurde um die Bewilligung für die Proteste hart gerungen. Der Polizei in Basel war es vor allem wichtig, dass die Fahnenübergabe in würdigem Rahmen durchgeführt werden konnte. Für die Soldaten hingegen war es ein mühsamer Abschluss eines absurden WKs. Im Rahmen der Grossübung «Protector » wurde die «Raumsicherung» trainiert. In den Augen der Armeeplaner muss die Schweiz nämlich bald vor inneren Unruhen geschützt werden. Ethnische Minderheiten könnten sich in den Augen der Armee in die Haare geraten. Die Wirklichkeit hat dieses Szenario bereits mehrfach widerlegt, besondere Realitätsnähe war noch nie die Stärke der Planer im VBS. Auch bei grösseren Umwälzungen in Ländern, aus denen viele MigrantInnen stammen, kam es in der Schweiz noch nie zu Unruhen.

Die Armee hat profanere Probleme: Sie scheiterte bereits an der Lärmschutzgesetzgebung. Zähneknirschend musste die Armee den Einsatz von Drohnen und Panzern nach 22 Uhr untersagen, da die Bevölkerung in der Nacht schlafen und sich nicht gegen imaginäre Terroristen verteidigen lassen will.