Am Ostermontag fand am Bodensee sowohl auf Schweizer Seite, in Arbon und Steinach, wie auf deutscher Seite in Friedrichshafen, eine internationale Kundgebung für eine rüstungsfreie Zone Bodensee statt.
Rings um den Bodensee haben sich zahlreiche Firmen angesiedelt, die Kriegsmaterial herstellen: Mowag, Rheinmetall, Diehl, Liebherr, EADS, Vectronix, Swissarms, Hartchrom, usw. (Mehr Infos unter: www.waffenvombodensee.com) Die Produkte dieser Unternehmen kommen auch in Afghanistan zum Einsatz. Dort wird seit über zehn Jahren Krieg geführt. Im Krieg in Libyen stützen sich die Nato, Ghaddafi und arabische Staaten auf Waffen «Made in Germany» und «Made in Switzerland». Waffen vom Bodensee kamen auch bei der Niederschlagung der Demokratie-Bewegung in Bahrein im letzten Jahr zum Einsatz, unter anderem Panzerwagen Saudi-Arabiens von der Mowag aus Kreuzlingen – eine Firma die heute im Besitz des US-Rüstungskonzerns General Dynamics ist.
Der Tod kommt auch vom Zürichsee
Nötig wäre heute nicht nur eine rüstungsfreie Zone Bodensee. Auch in Zürich wäre die Umstellung der Rüstungsproduktion auf zivile Güter nötig, unter anderem bei Rheinmetall (früher Oerlikon Bührle) und ihren Zulieferfirmen. Wichtig wäre auch, dass sich die Zürcher Kantonalbank, die UBS und die Credit Suisse aus dem Rüstungsgeschäft zurückziehen würden. Die beiden Grossbanken Credit Suisse und UBS hatten zwar bereits 2010 ihren Rückzug aus der Rüstungssparte angekündigt. Das haben sie aber nicht getan. Die UBS investiert – im «Kundenauftrag» wie sie entschuldigend festhielt – weiterhin in den Streubombenhersteller Textron und zwar so massiv, dass sie zu den zehn grössten institutionellen Anlegern gehört.
Wird es im Zürcher Regierungsrat, Kantonsrat, Stadtrat oder Gemeinderat ParlamentarierInnen geben, die fordern Zürich zu einer rüstungsfreien Zone zu erklären?
