Das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI veröffentlichte Mitte April die jährlichen Rüstungszahlen. Es schätzt die weltweiten Militärausgaben auf 1‘738 Milliarden US-Dollar.
Mit einem Wachstum von 0.3 Prozent blieben die weltweiten Militärausgaben im Jahr 2011 nahezu konstant. Damit findet die Aufrüstungsphase von 1998 bis 2010 ein Ende – zumindest vorerst.
Zum ersten Mal seit 1998 senkte auch die USA das Rüstungsbudget um gut ein Prozent. Dies lag unter anderem daran, dass die US-amerikanische Regierung die Kampftruppen aus dem Irak abgezogen hat. Vorerst ist nicht mit einer starken Erhöhung der Militärausgaben in den USA zu rechnen, da die Obama-Administration auch den Einsatz in Afghanistan allmählich beenden will. Ausserdem ist in den USA auch das Militär vom «Budget Control Act» betroffen, der im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise die Schulden begrenzen soll. Dennoch bleiben die USA mit jährlichen Rüstungs- und Armeeausgaben von 711 Milliarden US-Dollar, das heisst knapp fünf Prozent ihres Bruttoinlandprodukts, weltweiter Spitzenreiter.
In Europa zeichnet sich ein ähnliches Bild ab. Die Austeritätspolitik wirkt sich, mit einer gewissen Verzögerung, langsam auch auf die Militärausgaben aus. Die Mehrheit der europäischen Länder haben im Zuge der Wirtschaftskrise ihre Armeebudgets leicht reduziert. Dennoch bleiben die Zahlen im Vergleich zu vor zehn Jahren unverantwortlich hoch.
Eine sinnvolle Antwort auf die Schuldenkrise wäre es, die Militärausgaben radikal herunterzufahren, anstatt im Sozialbereich und Service public zu sparen. Die Zahlen zeigen aber, dass an einer solchen Lösung kein Interesse besteht, weder in Europa noch in den USA.
Rüstungsboom in Asien
Die moderat fallenden Ausgaben in West- und Zentraleuropa werden von einem markanten Anstieg in Osteuropa überschattet. Dort sind die Militärausgaben um mehr als zehn Prozent gestiegen. Ausschlaggebend dafür ist unter anderem Russland, das neu hinter den USA und China an dritter Stelle steht, was die Höhe des Armeebudgets angeht. Seit 2008 sind Russlands Aufwendungen für Rüstungsgüter um 16 Prozent gestiegen, weitere massive Erhöhungen sind bereits geplant.
Auch in Asien steigen die Militäretats weiter, was vor allem durch das Wachstum in China vorangetrieben wird. Im mittleren Osten haben Bahrain (14 Prozent), Israel (6.8 Prozent) und Syrien (6.1 Prozent) ihre Ausgaben relativ stark erhöht.
Ob es sich bei den stagnierenden weltweiten Ausgaben um einen langfristigen Trend handelt, muss sich noch zeigen. Während die Zahlen in Asien, Afrika und dem mittleren Osten tendenziell weiterhin steigen, ist die Entwicklung in Europa und den USA weniger klar. Tatsache ist, dass die Staaten mit über 1‘700 Milliarden US-Dollar eine Unsumme in Krieg und Zerstörung investieren, die in anderen Bereichen dringend benötigt würden. So hat es die Wirtschaft beispielsweise noch immer nicht geschafft, ihre Kernaufgabe – die Menschen zu ernähren – zu erfüllen. Es wird Zeit, dass wir dem Rüstungswahn ein Ende setzen.