Wie Rheinmetall Ende Oktober bekannt gab, baut die Waffenfabrik in Zürich achtzig Stellen ab. Die Sparte der Flugabwehrkanonen und Air-Defence-Produkte ist «Opfer» der Kürzungen in den europäischen Verteidigungsbudgets. Mit den Milliardenbeschaffungen von neuen Kampfflugzeugen, neuen Drohnen und dem Ersatz des Boden-Luft-Abwehrsystems läuft die Schweiz komplett gegen den Trend.
Die Armee möchte auf das Jahr 2020 hin die alten Boden-Luft-Verteidigungssysteme Rapier, Stinger und die Mittleren Fliegerabwehr-Kanonen ersetzen. Dabei schwebt dem VBS ein neues Gesamtsystem für den Objekt- und Raumschutz vor. Unter dem Namen BODLUV 2020 werden Systeme gesucht, die gegen Raketen, Artillerie- oder Mörsermunition einsetzbar sind. 2017 sollen im Rüstungsbudget die ersten Kredite für die Evaluierung gesprochen werden. Vor welchen Raketen sich die Schweiz verteidigen muss, ist bis heute nicht geklärt. Klar ist aber, dass der Kauf neuer Kampfjets mit der Beschaffung eines neuen Boden-Luft-Verteidigungssystems eng verbunden ist. Schliesslich stehen dahinter ebenfalls grosse Rüstungsfirmen und ihre Interessen.
Rheinmetall Air Defence
Anfangs September dieses Jahres führte die Gesellschaft der Offiziere der Luftwaffe «AVIA Luftwaffe» einen grossen Informationsanlass zum Kampfjetkauf durch. Eingeladen waren Vertreter von VBS, Armasuisse, Luftwaffe, Saab, Ruag sowie befreundete Organisationen und ausgewählte Medienschaffende. Anmelden konnte man sich bei Frau Ursula Maag von Rheinmetall Air Defence. Diese Chance wollten wir uns nicht entgehen lassen und meldeten uns bei Rheinmetall an. Nach etwa einer Woche bekamen wir vom Zentralpräsident der AVIA, Oberst Fabian Ochsner, einen negativen Entscheid, weil die Präsenz der GSoA den Anlass negativ beeinflussen würde. Diese Absage hat sicher den einen oder anderen Fisch an diesem Anlass zu einem «Gut gemacht» hinreissen lassen.
Wieso sich die Rheinmetall Air Defence stark für den Kauf neuer Kampfjets einsetzt, lässt sich anhand der Person von Fabian Ochnser erklären. Fabian Ochsners militärische Funktion ist aktuell Chef Einsatz Boden-Luft-Abwehr, ausserdem gehört er dem Einsatzstab Luftwaffe an und ist Zentralpräsident der AVIA. Fabian Ochsner arbeitet aber auch bei Rheinmetall Air Defence als Vizedirektor und Mitglied der Bereichsleitung. Er ist zuständig für das Produktportfolio und das Marketing der Flugabwehrunternehmung. Fabian Ochsner wird also dafür bezahlt, der Schweiz Flab-Systeme anzudrehen, welche die Rheinmetall Air Defence herstellt.
Gripen-Kauf in neuem Licht
Der Kauf von neuen Kampfjets weckt natürlich auch in anderen Truppengattungen Begehrlichkeiten. Wenn schon der Tiger ersetzt wird, soll doch bitte auch ein neues Fliegerabwehrsystem her. Diese neuen Abwehrsysteme werden Milliarden verschlingen. Unter dem Namen «PRO Fliegerabwehr» wirbt eine Gruppe aus dem Dunstkreis des militärischen Nachrichtendienstes für die geplante Beschaffung neuer Boden-Luft-Abwehrsysteme. In weiser Voraussicht hat die Rheinmetall Air Defence schon einmal ein bezahltes Werbebanner auf der Homepage der Lobbygruppe geschaltet.
Die Verstrickung von Militär und Rüstungsindustrie ist nichts Neues. Neu ist auch nicht, dass der Kauf des Saab-Gripen eine engere Zusammenarbeit zwischen Ruag und Saab bedeutet. Neu ist aber, dass das Volk mit einem Ja zu neuen Kampfjets auch Ja sagt zu neuen Boden-Luft-Abwehrsystemen. Schliesslich macht es aus militärischer Sicht keinen Sinn, neue Kampfjets zu kaufen, die nicht in ein erweitertes Luftverteidigungskonzept passen. Wenn sich die Politik mit dem Kauf neuer Kampfjets beschäftigt, sollte sie sich auch mit dem Rattenschwanz beschäftigen, der auf den Kauf folgt. Es ist offensichtlich, dass es beim Kauf neuer Kampfjets nicht um die Sicherheit unseres Landes geht, sondern um die Interessen einiger Militärköpfe, die neues Spielzeug wollen, und um die Interessen der Rüstungsindustrie, die dieses Spielzeug noch so gerne liefert.