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EUROPEAN NETWORK AGAINST ARMS TRADE
Gemeinsam gegen den Waffenhandel
von Adi Feller | 09.08.13.

Seit 1984 existiert das European Network Against Arms Trade (ENAAT) als Zusammenschluss diverser europäischer Organisationen, die sich mit der Kontrolle und der Verhinderung von Waffenexporten befassen. Genau wie sich die Rüstungsindustrie immer stärker international vernetzt, tut dies auch der Widerstand dagegen.

Jährliche Treffen sind das Rückgrat von ENAAT. Dort aufgebaute Kontakte bilden neben Mailinglisten die Grundlage für einen regelmässigen Austausch zwischen den verschiedenen Ländern. An den Treffen des ENAAT beteiligt sind neben der GSoA Organisationen aus Grossbritannien, Holland, Belgien, Italien, Schweden, Deutschland, Finnland, Spanien, Tschechien, der Slowakei und Norwegen, aber auch internationale Organisationen wie die War Resisters' International (WRI).

Informationsaustausch und nationale Schwerpunkte
Die unterschiedlichen lokalen Kampagnen und Schwerpunkte der einzelnen Organisationen stehen im Zentrum des äusserst lehrreichen Austausches. Aber auch die verschiedenen heuchlerischen Argumente der Regierungen und ihre Wege zur Umgehung der bestehenden nationalen und internationalen Richtlinien zum Waffenexport werden thematisiert. Als Beispiel sei Grossbritannien genannt, das eine ausgesprochen starke staatliche Förderung von Waffenexporten kennt: Dort ist eine ganze Abteilung von 200 Personen damit beschäftigt, aktiv privatwirtschaftliche Kriegsmaterial-Exporte zu fördern. Im Gegenzug ist dafür die Transparenz über die bewilligten Ausfuhren weit besser als zum Beispiel in der Schweiz.

Auch die Erfolge einzelner Organisationen sind immer wieder motivierende Beispiele für andere AktivistInnen. Beispielsweise hat die englische Campaign Against Arms Trade (CAAT) 2012 den alternativen Friedensnobelpreis erhalten. Erstaunlich sind auch die nach jahrelangem Ringen erfolgreich abgeschlossenen Gerichtsprozesse der holländischen Campagne tegen Wapenhandel. Sie führten zur Herausgabe von Laufmetern an Dokumenten der staatlichen Kontrollbehörden zur Aus- und Durchfuhr von Waffen. Die Auswertung dieser Dokumente führte zu einer besseren Nachverfolgbarkeit vieler Waffenexporte aus verschiedensten europäischen Ländern und ermöglichte die Aufdeckung bisher unbekannter Exportskandale. Ein weiteres gutes Beispiel für den internationalen Austausch bietet die «war starts here»-Kampagne, die ursprünglich von der belgischen Vredesactie lanciert wurde, sich aber auch durch Kontakte innerhalb des ENAAT unterdessen in vielen Ländern ausgebreitet hat. Ein Beispiel, an dem die GSoA direkt mitgearbeitet hat, ist die Gründung der Swedish-Swiss Alliance Against Fighter Jets, die sich länderübergreifend gegen die Produktion und den Kauf der schwedischen Gripen-Kampfflugzeuge engagiert.

Kontinuierliches Wachstum
In den letzten Jahren haben sich auch immer mehr Organisationen aus dem osteuropäischen Raum an den Treffen und dem Informationsaustausch beteiligt. Insbesondere in diesen Ländern ist der Kampf gegen die Waffenexporte hart, die mediale Öffentlichkeit ist noch weniger kritisch als in Westeuropa. Dazu gibt es teilweise auch noch grosse Rüstungsfirmen, die aus der Sowjetzeit übrig sind und von staatlicher Seite ausserordentlich gefördert werden. Auch ist das Vorgehen staatlicher Organe repressiver als hierzulande, was aber die AktivistInnen nicht von ihrem Protest abhält. Denn gerade in diesen Ländern sind die forcierten Militärausgaben besonders einschneidend für die Staatshaushalte. Fest steht, dass das ENAAT-Netzwerk wächst und jede weitere Organisation dessen Wirksamkeit erhöht.

Die GSoA organisiert das diesjährige ENAAT-Treffen in Zürich. In diesem Rahmen findet am 14. Juni um 18:15 eine öffentliche Podiumsdiskussion an der Universität Zürich statt.

 


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