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Wie es zum Gripen-Referendum kam – eine Chronologie
von GSoA | 01.07.14.

17.12.2007: Der Nationalrat stimmt einem 8-Millionen-Kredit im Posten Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) zu. Jo Lang kündigt eine Volksinitiativegegen neue Kampfjets an. Die GSoA beschliesst zwecks Initiativ-Vorbereitung einen eigenen PEB in der Höhe von Fr. 88.80.

30.3.2008: Die GSoA-Vollversammlung beschliesst im Kreuz Solothurn die Lancierung einer Volksinitiative: «Der Bund beschafft bis zum 31. Dezember 2019 keine neuenKampfflugzeuge.»

10.6.2008: Doppelstart der Unterschriftensammlung und der7-köpfigen Subkommission «Tiger-F-5-Ersatzbeschaffung» (mit GSoA-Beteiligung).

8.6.2009: Die Volksinitiative «Gegen neue Kampfflugzeuge» wird mit 107'828 gültigen Unterschriften eingereicht. 26.9.2009: Der Bundesrat lehnt die GSoA-Initiative ab.

25.8.2010: VBS teilt mit: «Bundesrat verschiebt Tiger-Ersatzbeschaffung». Die Medien schreiben vom Erfolg derGSoA und vom Ärger der Bürgerlichen.

15.9.2010: Ueli Maurer spricht im Nationalrat von einem «neuen Verfahren», das nötig wird.

1.10. 2010: Im Armeebericht 2010 bekräftigt der Bundesrat den «Verschiebungs»-Entscheid. Der Titel lautet: «Verzicht auf Tiger-Teilersatz».

13.11.2010: Die GSoA-Vollversammlung beschliesst den Rückzug der Volksinitiative gegen neue Kampfjets um eine «Geisterdebatte» über Flieger, die gar nicht mehr zur Diskussion stehen, zu vermeiden. Gleichzeitig kündigt sie für den Fall, dass das Parlament den Bundesrat desavouiert, die Lancierung eines Referendums und («wenn alle Stricke reissen») einer Express-Initiative an. Später bestätigt der schwedische Botschafter die Wichtigkeit dieser Drohung: «Natürlich wäre eine Beschaffung auch ohne Gesetzes -änderung möglich gewesen, [...] Aber die Gegner hatten klargemacht, dass sie andernfalls eine Initiative geplant haben, die ein zehnjähriges Moratorium für alle Kampfjetbeschaffungen fordern würde. Dieser Prozess hätte zu weiteren Verzögerungen von mindestens eineinhalb Jahren geführt, wahrscheinlich länger.»

15.9.2011: Der Nationalrat beschliesst 100'000er-Armeeund Kampfjets für 5 Milliarden im Rahmen des Budgets - also ohne Referendumsmöglichkeit. Diese Haltung setzt sich in der Bundesversammlung durch. 30.11.2011: Der Bundesrat beschliesst Beschaffung von 22 Gripen.

15.4.2012: Die GSoA gründet mit der Swedish Peaceand Arbitration Society (SPAS) ein Bündnis gegen die Kampf-jetbeschaffung.

26.4.1202: Der Bundesrat schlägt Fondsgesetz und 4,7 Milliarden Budget vor. Die GSoA kündigt Referendum an.

14.11.2012: Der Bundesrat veröffentlicht Botschaft für 22Kampf jets und Fonds-Gesetz.

September-Session 2013: National- und Ständerat beschliessen Gripen-Beschaffung im Rahmen des Rüstungs-programms 12 und des Fondsgesetzes.

8.10.2013: Das hauptsächlich von SP, Grünen und GSoA getragene linke Komitee lanciert das Referendum.

14.1.2014: Das linksgrüne und das liberale Referendums-komitee reichen 100‘000 gesammelte Unterschriften ein. Die GSoA beteiligt sich aktiv am Abstimmungskampf, hält sich aber in der Öffentlichkeit zurück.

18.5.2014: 53,4 Prozent beschliessen ein historisches Nein.

19.5.2014: Die Medien anerkennen den entscheidenden Beitrag der GSoA: «Der grosse Sieg für die diskrete GSoA.»(NLZ-Titel); «Weit cleverer agierten die Gegner. Die GSoA hielt sich im Hintergrund, von wo aus sie Gripen-kritische Informationen streute» (Tages-Anzeiger); «Vor allem gelang der GSoA ein gerissenes taktisches Manöver, als sie 2010 ihre Volksinitiative gegen neue Kampfflugzeuge zurückzog (...). Langs Kalkül lautete 2010: Ein Referendum ist einfacher zu gewinnen als eine Volksinitiative, weil kein Ständemehr erforderlich ist. Am Sonn tag haben 12 Kantone dem Gripen-Fonds-Gesetzzugestimmt, deren 11 lehnten es ab. Trotzdem kann die GSoA jubeln. Ihre Rechnung ist aufgegangen.» (NZZ)

Thema: Kampfflugzeuge
Typ: GSoA-Newspaper
Ausgabe: 158

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