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RÜSTUNGSINDUSTRIE
Desaströse Rüstungsprojekte
von Martin Parpan | 04.12.14.

In Deutschland wurde kürzlich ein externes Gutachten veröffentlicht, welches die Abwicklung von Rüstungsprojekten untersuchte.Das Urteil fiel vernichtend aus. Auffallend dabei sind die Parallelen zur Schweiz.

1200 Seiten lang ist das Expertengutachten, welches der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ausgehändigt wurde. Auf gelistet werden nicht weniger als 140 Risiken und Probleme im Zusammenhang mit den grössten deutschen Rüstungsprojekten. Nach Erkenntnis der Experten haben sich die neun grössten Projekte zwischen zweieinhalb und zehn Jahren verzögert. Fast alle wurden im Laufe der Jahre teurer, als erwartet. Teilweise liegen die Zusatzkosten im Milliardenbereich. Als Gründe für den desaströsen Zustand werden fehlende Transparenz, schlechte Führungskultur und die Tatsache, dass die Rüstungsbeamten gegenüber der Rüstungsindustrie keine Sanktionen durchsetzen und nicht auf «juristischer Augenhöhe» mit den Anbietern verhandeln er wähnt.

Parallelen zur Schweiz
Die in Deutschland geführte Diskussion erinnert in vieler Hinsicht an die hiesige Situation. Auch in der Schweiz kommen in regelmässigen Abständen Tatsachen ans Licht, welche Missmanagement im VBS aufzeigen. Jüngstes Bei spiel sind die unerklärlich hohen Kosten für externe Beratungsdienstleistungen, die im VBS anfallen. Informatik-Probleme, Verträge mit ehemaligen Offizieren und Vergabe von Auf trägen ohne öffentliche Ausschreibung sind weitere Beispiele, die aufzeigen, dass im VBS die nötige Sorgfalt in Bezug auf die Verwendung von Steuergeldern noch immer fehlt. Analog zu Deutschland entsteht der Eindruck von fehlender Transparenz und unprofessionellem Projekt- und Finanzmanagement. Die Parallelen gehen aber noch weiter. So fordern in Deutschland bürgerliche Politiker trotz der Verschleuderung von Steuergeldern noch mehr Geld für die Armee. Auch die Schweizer Armee Lobby will jährlich fünf und mehr Milliarden in die Armee investieren, obwohl diese von Reform zu Reform wankt und immer noch nach einem klaren Auftrag sucht. Sekundiert werden die Forderungen von Ueli Maurer, der das Jammern über zu wenig Geld zur «Chefsache» gemacht hat. Auffallend ist zudem, dass die Forderungen sowohl in Deutschland wie auch in der Schweiz erhoben werden, obwohl in den Verteidigungsetats beider Länder am Ende des Jahres jeweils Kreditreste übrig blieben, welche gar nicht ausgegeben werden konnten. Die Probleme in Deutschland und in der Schweiz zeigen ähnliche Muster auf. Auf der einen Seite Politiker, welche trotz Skandalprojekten immer noch mehr Geld für Armee und Rüstung fordern. Auf der anderen Seite SteuerzahlerInnen, die meist erst dann über das Missmanagement erfahren, wenn es schon zu spät ist. Lachende Dritte sind die Rüstungskonzerne, welche ihre Kassen füllen und damit dazu beitragen, dass die Kriege dieser Welt auch in Zukunft mit möglichst grausamen Waffen beliefert werden können. Es bleibt das bekannte Fazit: Rüstungspolitik ist ein «Drecksgeschäft».

Thema: Krieg und Frieden
Typ: GSoA-Newspaper
Kategorien: Rüstungsindustrie
Ausgabe: 160

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