Liebe Leserin, lieber Leser

Diese Ausgabe hat einen thematischen Schwerpunkt: «Ausgeschossen!» – die neue Kampagne der GSoA, welche wir im Sonderbund auf den Seiten 5 bis 8 vorstellen möchten. Sie drückt in ihrem Titel bereits die Kernforderung aus: Ende Feuer! Wir wollen, dass die Schweiz die weltweiten Konflikte nicht mehr weiter anheizt. Die Kampagne hat vier Pfeiler: Wir beabsichtigen die Finanzierung von Rüstungskonzernen durch Schweizer Banken zu beleuchten, die Unterstützung militärischer Forschung an Bildungsinstitutionen in der Schweiz zu thematisieren, die tagtäglich stattfindenden Exporte von Rüstungsgütern zu bekämpfen und das Lobbying im Parlament ...

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AktivistInnen blockierten am 26. Mai den Haupteingang des Waffenplatzes Thun und verwehrten den Mitgliedern der Sicherheitspolitischen Kommissionen (SiK) beider Räte den Zugang, um gegen den geplanten Kauf von sechs bewaffnungsfähigen Militärdrohnen des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems zu protestieren.

Als die Mitglieder der beiden SiK am Morgen des 26. Mai zur geplanten «Vorführung des Materials des Rüstungsprogramms 15» erschienen, bot sich ihnen ein ungewohntes Bild: Der Eingang war mit blutverschmierten Leichen übersät. AktivistInnen ketteten sich an einer Drohne fest und auf mehreren Transparenten wurden die BundesparlamentarierInnen aufgefordert, den umstrittenen Drohnen-Deal abzulehnen und keine Beihilfe ...

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Gemeinsam verbrachten wir das Wochenende vom 4. und 5. Juli im Pfadiheim Neuenegg, um anlässlich des Fitamins unserer Kampagne den letzten Feinschliff zu verpassen.

Es war heiss an jenem Wochenende, sehr heiss. Doch das interessante Programm und die Nähe zum Fluss liessen uns die Hitze aushalten. Etwas abgelegen bot das Pfadiheim den perfekten Ort, um nochmals in voller Konzentration und Ruhe alle Teile unserer Ausgeschossen-Kampagne zu durchdenken. Am Samstag fand je ein Workshop zu den Themen Kriegsmaterialexport, Finanzierung der Rüstungsindustrie, Zivilklausel und Rüstungslobby statt – zwischen diesen thematischen Inputs genossen die meisten den erfrischenden Abstecher in den ...

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Alljährlich setzen sich die Mitglieder des European Network Against Arms Trade (ENAAT) gemeinsam an einen Tisch, um sich über ihre Recherchen und Aktivitäten auszutauschen. Natürlich ist die GSoA stets mit von der Partie – wie dieses Jahr in Brno (CZ).

Den Auftakt zum dreitägigen Treffen bildete eine öffentliche Diskussionsveranstaltung, die sich mit der Frage «Arming for Peace?» auseinandersetzte. Die ReferentInnen zeigten dabei exemplarisch die weltweite Aufrüstung auf und beleuchteten zusammen mit dem Publikum die mehr als fadenscheinigen Argumente der Rüstungsindustrien und der Staaten, die Waffenverkäufe aktiv unterstützen.

Waffenverkäufe in Kriegsgebiete

Im Rahmen ...

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Nachdem die GSoA Schweiz und die GSoA Romandie in den letzten Jahren ihren Kontakt stetig intensivierten, war es nur folgerichtig, dass beide Organisationen diesen Frühling einstimmig beschlossen, zu fusionieren.

Am 11. Juni 2015 unterzeichneten jeweils zwei Vorstandsmitglieder in feierlicher Atmosphäre den Fusionsvertrag. Damit ist die engere Zusammenarbeit auch auf organisatorischer Ebene sichtbar. Beispielsweise verwalten wir neu die Adressen zentral, führen eine gemeinsame Buchhaltung und geben die GSoA- Zeitung gemeinsam zweisprachig heraus; so gewinnen wir beträchtliche Synergien und sind noch besser dazu in der Lage, die Schweiz und die Welt Schritt für Schritt friedlicher zu machen ...

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Eine aussergewöhnliche Koalition aus Grünen, der SVP, der BDP sowie Teilen der SP und der CVP hat den Kauf neuer Transportflugzeuge vorläufig gestoppt. Die GSoA hat mitgeholfen, ein finanzielles Debakel und einfachere Ausschaffungsflüge abzuwenden.

Mittlerweile ist die Ausgangslage klar: Falls die Schweiz neue Transportflugzeuge kaufen sollte, werden die Behörden diese Maschinen für Zwangsausschaffungen verwenden. Die Befürworter neuer Transportflugzeuge für die Schweizer Armee kämpften mit harten Bandagen: Vor der Nationalratsdebatte über den Kauf solcher Maschinen streuten sie das Gerücht, dass es juristisch gar nicht möglich sei, Militärmaschinen für ...

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Nachdem der Nationalrat in der Sommersession überraschenderweise das neuste Kapitel in der Fortsetzungsgeschichte der Armeereform abgelehnt hat, steht Ueli Maurer vor einem Scherbenhaufen. Da
der Reform keine adäquate Bedrohungsanalyse und kein sinnvolles Sicherheitskonzept zugrunde lag, ist dies nur folgerichtig. Die Armee befindet sich damit auch weiterhin in einer tiefen Krise.

Es war einmal ein VBS-Vorsteher, der sich unbedingt profilieren wollte. Also beschloss er, seinem Lieblingsspielzeug einen neuen kosmetischen Anstrich zu geben. Dabei vergass er zu beachten, dass es schon längst auf den Müllhaufen der Geschichte gehören würde. Plötzlich aber verweigerten ihm seine Freunde den ...

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Die Ausgaben für die Landesverteidigung der Schweiz steigen seit 2006 kontinuierlich an, gleichzeitig jammern die Militaristen im Parlament und Bundesrat Ueli Maurer über Rüstungslücken und zu wenig Mittel für die Armee. Eine Bestandsaufnahme.

Im Jahre 2006 betrugen die Ausgaben für die Landesverteidigung 4,2 Milliarden Franken, 2018 werden sie im Finanzplan des Bundesrats mit 5,1 Milliarden budgetiert. Obwohl SVP- Bundesrat Ueli Maurer in der Sommersession durchblicken liess, dass das Armeebudget wegen der Sparmassnahmen des Bundes nicht wie geplant bei fünf Milliarden zu liegen kommen wird, plant er noch dieses Jahr ein zusätzliches ...

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Vor genau 200 Jahren führte die Schweiz ihren letzten Angriffskrieg. Der Jahrestag des damaligen Kriegszugs gegen Frankreich sollte heute mindestens so viel zu denken geben wie derjenige der Schlacht von Marignano.

Die SVP-Interpretation der Schlacht von Marignano als Geburtsstunde der Schweizer Neutralität steht im Gegensatz zur historischen Realität und ist ein Mythos. Die Interpretation widerspricht aber auch komplett dem Verhältnis der geistigen Väter der Bürgerlichen zur Neutralität.

Die Konservativen des 19. und frühen 20. Jahrhunderts hatten eine sehr viel selektivere Einstellung zur Neutralität. Für sie war ein Angriffskrieg durchaus eine ...

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Aktuelle Umfragen lassen aufhorchen: Gemäss einer Mehrheit der Befragten der Studie «Sicherheit 2015» der ETH ist die Securitas Hauptverantwortliche für die Sicherheit in der Schweiz. Dank kunden- freundlichem Auftreten hat sie ganz gewaltlos die Schweizer Armee von dieser Position verdrängt und damit de facto das staatliche Gewaltmonopol übernommen. Gratulation! Dein Freund und (nur gelegentlich vorbestrafter) Helfer, die Securitas, lässt sich auch ohne entsprechende Ausbildung in allen möglichen Situationen einsetzen. Und das alles zum Dumping- Preis.

Dagegen hat nicht einmal die massive Erhöhung des Armeebudgets in den letzten Jahren geholfen. Dennoch versucht die Armee dem ...

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Waffenhandel, Investitionen in Rüstungsfirmen, militärische Forschung an Hochschulen sowie die Rüstungslobby in Bundesbern sind die vier Säulen der Rüstungsindustrie der Schweiz. Der Profit durch Krieg und Tod ist in der Schweiz weiter verbreitet als gemeinhin wahrgenommen. Dagegen wehren wir uns!

Die Rüstungsindustrie lebt von militärischen Konflikten und globaler Instabilität. Auch Schweizer Rüstungsfirmen wollen ihre Waren verkaufen und dadurch Profit generieren. Damit sind sie an einer weltweiten Destabilisierung, globalen Unsicherheit und an bewaffneten Konflikten interessiert – denn sie verdienen am Krieg.

Für die hiesigen Banken, Versicherungen und Pensionskassen sind die Rüstungsunternehmen ...

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Schweizer Banken und Pensionskassen investieren jährlich dreistellige Millionenbeträge in Rüstungskonzerne, die auch geächtete Waffen wie Atomwaffen oder Streumunition herstellen. Dies, obwohl die Finanzierung dieser Waffen verboten wäre.

Der Schweizer Finanzplatz sorgt oft für negative Schlagzeilen – Stellenabbau, schlechte Performance, hohe Boni. Keine Schlagzeilen machen jedoch die Investitionspraktiken der jeweiligen Banken. Finanzinstitute investieren dort, wo dies Profit generiert. «Return on Investment» lautet die Devise. Zwar haben einige Banken Ethikkodizes, nach denen sie gewisse Anlageprodukte ausschliessen. So ist beispielsweise im Geschäftsbericht der Schweizerischen Nationalbank (SNB) 2013 zu lesen: «Die SNB beschloss im Jahr 2013, nicht in ...

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Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschenleben auszulöschen. Möglichst viele. Möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.

Im Jahr 2014 hat die Schweiz Rüstungsgüter im Wert von knapp 1.5 Milliarden Franken an 79 verschiedene Länder exportiert. Im Vergleich zum Vorjahr ist das fast eine Verdoppelung. Die Exporte erreichten beinahe das Rekordniveau der Jahre 2011 und 2012. Die wichtigsten Abnehmer von Kriegsmaterial waren Deutschland, Indonesien, Italien, die USA, Grossbritannien, Frankreich, die Arabischen Emirate, Bahrain und Brasilien. Grösster ...

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Bevor eine Waffe abgefeuert werden kann, muss sie erst jemand entwickeln. Oft sind in die Entwicklung neuer Waffentechnologien auch Hochschulen involviert. Zivilklauseln sollen das ändern.

Auch Schweizer Hochschulen forschen daran, Waffen noch tödlicher und Überwachung noch umfassender zu gestalten. Dabei finanziert entweder die öffentliche Hand Forschungsprojekte, die militärische Fragestellungen und Ziele haben, oder Rüstungsfirmen oder Armeestellen geben die Forschungsprojekte direkt in Auftrag.

Zudem schaffen Kriege und bewaffnete Konflikte einen weltweiten Markt für Militär- und Rüstungsgüter. Die militärische Nutzung von Wissenschaft und technischer Entwicklung ist eine wichtige Dimension des Wettrüstens. Der R ...

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Die Rüstungslobby ist in der Schweiz kaum sichtbar, aber allgegenwärtig. Sie macht im Parlament das Geschäft mit dem Tod mehrheitsfähig. Sie beeinflusst Entscheidungen, wenn es um die Beschaffung neuer Waffensysteme geht. Und sie hat immense finanzielle Mittel zur Verfügung.

Die Schweiz ist das einzige Land in Mitteleuropa, in dem Parteien, PolitikerInnen und Abstimmungskomitees ihre Finanzierung nicht offenlegen müssen. Es ist also vollkommen unklar, wer die finanziellen Mittel für politische Kampagnen zur Verfügung stellt. Nicht nur bei einzelnen Abstimmungen kommt es zu fragwürdigen Geldflüssen: die Rüstungslobby ist tagtäglich im ...

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Immer wieder kommen Fälle ans Licht, in denen Schweizer Konzerne in Menschenrechtsverletzungen verwickelt sind oder Umweltverschmutzungen begangen haben. Eine Volksinitiative will diesen Geschäftspraktiken nun einen Riegel schieben. 

Das Schweizer IT-Unternehmen Neosoft stellt qualitativ hochstehende Überwachungstechnologie her. Im Sommer 2014 haben zehn Mit- glieder der paramilitärischen Spezialeinheit Rapid Action Battalion (RAB) aus Bangladesch die Neosoft besucht. Das RAB ist laut Amnesty International und Human Rights Watch für Hunderte von Morden und die Entführung von oppositionellen AktivistInnen in Bangladesch verantwortlich.

Das RAB interessierte sich für die IMSI- Catcher von Neosoft – eine Technologie zur Handyüberwachung, die ...

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Als Schengen-Mitglied ist die Schweiz an Frontex beteiligt, jedoch nicht in der EU-Kommission oder im EU-Rat vertreten, bei denen die Entscheidungsmacht über die europäische Grenzschutzagentur liegt. Was ist die Rolle der Schweiz in diesem ganzen Prozess?

Bezüglich der Flüchtlingspolitik ist in Europa ein Prozess der Entdemokratisierung im Gange. Besonders deutlich lässt sich dies an der Grenzschutzagentur Frontex festmachen, einer Institution, die vom EU-Parlament nicht kon- trollierbar ist. Die Entscheidungsmacht liegt bei der EU-Kommission und dem EU-Rat, die von den grossen Staaten Deutschland, Frankreich und Grossbritannien dominiert werden. Da die Schweiz in diesen Räten nicht vertreten ...

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Am 3. Juni konnten die GSoA und die Bewegungs solidaritéS 9000 Unterschriften gegen den Bau einer neuen Kaserne einreichen. Diese Unterschriften setzen ein starkes Zeichen: Die GenferInnen werden über den Bau einer neuen Kaserne in Meyrin-Mategnin entscheiden. 

Im Jahr 2012 unterzeichnete Isabelle Rochat, die früher als Regierungsrätin für das Dossier zuständig war, ein zusätzliches Vertragsprotokoll mit Ueli Maurer, um die Parzelle von Vernets vorzeitig für Wohnungen frei zu machen. Dieses Einverständnis hat eine Reihe von Pro- blemen zur Folge, sowohl auf der inhaltlichen als auch auf der formellen Ebene. Der Bau und ...

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Der Militärinterventionismus hat die Welt chaotischer gemacht. Die jüngsten Konflikte zeugen davon. 

70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und 25 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges scheint die Welt aus den Fugen geraten. In Europa sind es vor allem die Ukraine-Krise und der Aufstieg des sogenannten «Islamischen Staates» (IS), der den Eindruck eines globalen Chaos schafft. Für beide Gewalteskalationen tragen der militärische Interventionismus und Expansionismus des Westens in den vorletzten beiden Jahrzehnten eine grosse Verantwortung. 

Beginnen wir im Nahen Osten. Der barbarische Terror der sunnitischen Extremisten im Irak, in Syrien, aber auch in ...

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Seit Jahren ertrinken im Mittelmeer Menschen auf der Flucht. In den letzten anderthalb Jahren kam es zu einem Anstieg der Opferzahlen. Das Thema wurde in den Medien präsenter. Man hoffte, dies würde den Menschen auf der Flucht helfen – vergebens. In der Zwischenzeit haben erneut tausende Menschen ihr Leben verloren. Europa schaut zu und diskutiert. Derweil schreitet die Militarisierung der Flüchtlingspolitik voran – zum Nachteil der Geflüchteten.

Die Frage, die sich Europa angesichts der Dauerkatastrophe im Mittelmeer stellen müsste, wäre: «Was ist zu tun, um zu verhindern, dass weiterhin Flüchtlinge vor den Küsten Europas ...

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_{Gemäss Angaben des Unicef gibt es rund 250’000 Kindersoldaten weltweit, welche unter schlimmsten Umständen ihrer Kindheit beraubt werden. Sie werden als Soldaten in gewaltsamen Konflikten zwangsrekrutiert oder durch Armut, Perspektivlosigkeit und gesellschaftlichem Druck in die Hände von bewaffneten Gruppierungen oder Regierungstruppen getrieben.}

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Seit Ende des Zweiten Weltkriegs setzen sich WeltbürgerInnen für eine friedliche Welt ohne Grenzen ein. Ihr Credo lautet: Wer sich als BürgerIn der ganzen Welt versteht, zettelt keine Kriege an. 

Am 22. November 1948 unterbrach der junge Schauspieler Garry Davis zusammen mit Gesinnungsfreunden die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Die Gruppe rief zur Errichtung einer Weltregierung auf. Dahinter steckte die Idee, es gäbe keine Kriege mehr, wären die einzelnen Nationen Teile eines Weltstaatenbunds – eine Art Schweizer Modell angewandt auf die ganze Welt. Bald bildeten prominente Intellektuelle (darunter Albert Einstein) ein Unterstützungskomitee f ...

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Die Women’s Internationals League for Peace and Freedom (WILPF) feierte dieses Jahr ihr 100-jähriges Bestehen mit einer Jubiläums-Konferenz, welche vom 27. bis 29. April 2015 in Den Haag stattfand. 

Die WILPF (Women’s international League for Peace and Freedom) ist die erste pazifistische Frauenorganisation. Sie wurde 1915, mitten im Ersten Weltkrieg, in Den Haag gegründet, wo sich über 1000 Frauen aus 12 Nationen trafen, um gegen den laufenden Krieg zu protestieren. Die Initiative dazu ging von führenden Persönlichkeiten der Frauenstimmrechtsbewegung aus. Neben Anita Augspurg spielte auch Clara Ragaz eine grosse Rolle. Vor dem Zweiten ...

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