Waffenhandel, Investitionen in Rüstungsfirmen, militärische Forschung an Hochschulen sowie die Rüstungslobby in Bundesbern sind die vier Säulen der Rüstungsindustrie der Schweiz. Der Profit durch Krieg und Tod ist in der Schweiz weiter verbreitet als gemeinhin wahrgenommen. Dagegen wehren wir uns!
Die Rüstungsindustrie lebt von militärischen Konflikten und globaler Instabilität. Auch Schweizer Rüstungsfirmen wollen ihre Waren verkaufen und dadurch Profit generieren. Damit sind sie an einer weltweiten Destabilisierung, globalen Unsicherheit und an bewaffneten Konflikten interessiert – denn sie verdienen am Krieg.
Für die hiesigen Banken, Versicherungen und Pensionskassen sind die Rüstungsunternehmen renditeträchtige Investitionsmöglichkeiten. Je mehr die Staaten aufrüsten, desto grösser die Rendite auf die Investition der Konzerne. Sie haben also ein objektives Interesse an globaler Aufrüstung und somit an militärischen Konflikten und Instabilität.
Einerseits werden heimische Rüstungsunternehmen zum Erhalt und zur Ausrüstung der eigenen Streitkräfte genutzt, andererseits sollen sie sich aber auch gewinnbringend auf dem Weltmarkt behaupten. Dafür braucht es Innovation und Forschung, die unter anderem auch an Schweizer Hochschulen betrieben wird. An den Schweizer Universitäten, Fachhochschulen und ETHs forschen und entwickeln heute eine Vielzahl von Personen im Auftrag der Rüstungsindustrie und des Militärs. So wird das Hochschulbildungssystem missbraucht, um immer neue militärische Technologien zu entwickeln.
Diese Verstrickung von privaten Unternehmen und offizieller Politik wird massgeblich durch die Rüstungslobby gefördert und aufrechterhalten. Sie ist sozusagen das Schmiermittel der Rüstungsindustrie und kann im Bundeshaus auf die Unterstützung ihrer parlamentarischen und bürokratischen Handlanger zählen. So schaffte sie es letztes Jahr, getrieben von der Angst vor sinkenden Profitraten, die Kriegsmaterialverordnung dahingehend zu lockern, dass nun auch wieder Staaten mit Kriegs- material beliefert werden können, welche Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen.
Die GSoA fordert, dass die Schweiz dem Geschäft mit dem Tod einen Riegel vorschiebt, den Waffenhandel und die Investitionen in Rüstungsunternehmen verbietet und eine Zivilklausel für Forschung und Lehre an Hochschulen einführt. Nur so kann die Schweiz ihren Verfassungsauftrag, zur Achtung der Menschenrechte und zu einem friedlichen Zusammenleben der Völker beizutragen, ernsthaft umsetzen.
Mit der Ausgeschossen!-Kampagne wollen wir eine öffentliche Debatte darüber auslösen, ob wir Teil des Problems oder Teil der Lösung sein wollen. Darum stellen wir vier Forderungen auf:
1. Für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten!
2. Kein Schweizer Geld für die Kriege dieser Welt!
3. Für eine zivile Forschung und Lehre!
4. Militärköpfe raus aus dem Bundeshaus!
Mit Deiner Hilfe können wir diese vier Forderungen umsetzen. Dann hat die Rüstungsindustrie ausgeschossen!