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ATT
Abkommen zum Waffenhandel
von Amanda Gavilanes | 28.11.16.

Vom 22. bis am 26. August fand die zweite Konferenz zum Waffenhandelsvertrag (ATT) in Genf statt. Teilgenommen haben VertreterInnen verschiedener Staaten, regionaler und internationaler Organisationen, der Industrie und der Zivilgesellschaft.

Im Zuge der internationalen Konferenz zum ATT organisierten Amnesty International und die GSoA an zwei Tagen Aktionen zum Thema Waffenhandel. Eine erste Veranstaltung fand am 22. August pünktlich zum Start der Konferenz auf der Place des Nations in Genf statt. Zwei Tage später folgten eine weitere Aktion in Form eines Rennens quer durch die Stadt und eine Debatte, an der verschiedene AkteurInnen aus der Zivilgesellschaft ihre Rolle bei der Ausarbeitung und Umsetzung des ATT diskutierten. Die GSoA war auch hier mit von der Partie. Die GSoA kämpft seit Jahren für ein Verbot des Waffenhandels. Diese kritische und radikale Haltung erlaubt es uns, auch den Schwächen und Schwierigkeiten bei der Umsetzung dieses Vertrags die notwendige Aufmerksamkeit zu schenken. Besonders das Fehlen von Sanktionierungsmechanismen im Falle eines Verstosses gegen den ATT erschwert die staatliche Durchsetzung erheblich.

In Bezug auf die Schweiz hat die GSoA indes betont, dass der Zynismus, den die Schweizer Behörden an den Tag legen, wenn sie einen solchen Vertrag gegen Waffenhandel unterzeichnen, nur eine Widerspiegelung dessen ist, was sich auf der ganzen internationalen Ebene zu diesem Thema abspielt.

Thema: Kriegsmaterial-Exporte
Typ: GSoA-Newspaper
Kategorien: International
Ausgabe: 168

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