Während die weltweiten Militärausgaben stagnieren, gab Europa im vergangenen Jahr deutlich mehr für seine Armeen aus. Schuld an diesem Trend sind nicht nur Donald Trump und Vladimir Putin, sondern militaristische Grossmachtfantasien in Europa selbst.
Gemäss dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI sanken die weltweiten Militärausgaben in den meisten Regionen. Auch die europäischen Staaten gaben von 2009 bis 2014 jedes Jahr weniger für ihre Streitkräfte aus. Seit der Krim-Krise hat sich dieser Trend jedoch gedreht. Insbesondere die Länder Zentraleuropas rüsten sich aus Angst vor russischen Expansionsplänen massiv auf. Lettland steigerte seine Verteidigungsausgaben alleine im vergangenen Jahr um 44 Prozent, Litauen um 35 Prozent.
Trump und Putin
Aber auch in Westeuropa nehmen die Regierungen die veränderte geopolitische Situation zum Anlass, ihre Militärausgaben anzuheben. Beunruhigend ist, dass in vielen Ländern Kritik an der Aufrüstung zunehmend marginalisiert
wird. In Schweden kanzelte die (wohlgemerkt links-grüne) Regierung Zweifel an der Beschaffung überteuerter neuer U-Boote mit der Bemerkung ab, dass man ja schon das Recht habe, sich gegen die Armee auszusprechen. Die geistige Heimat der Armee-KritikerInnen befinde sich aber in Moskau… Offenbar ist nicht nur der sicherheitspolitische Diskurs, sondern auch der Umgang mit anderen Meinungen tief in die Zeiten des Kalten Krieges zurückgefallen.
Nicht nur die Situation im Osten Europas beflügelt die europäischen Aufrüstungsbegehrlichkeiten, auch auf der anderen Seite des Atlantiks hat sich die sicherheitspolitische Ausgangslage verändert. Donald Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, die Schutzrolle der USA in Europa aufgeben zu wollen. Europa solle selbst für seine Sicherheit sorgen. Konkret forderte er, dass die Nato-Staaten mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandprodukts für die Verteidigung ausgeben sollen. Dieses Ziel hatten sich die Nato-Mitgliedsländer bereits 2004 gesetzt – allerdings war es nie als verbindliche Verpflichtung gedacht. Momentan geben von den europäischen Nato-Staaten nur Frankreich, Griechenland und Estland mehr als zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für ihre Armee aus. Obwohl nicht klar ist, wie ernst es Trump mit seinen Aussagen war, ist das Zwei-Prozent-Ziel in den vergangenen Mo- naten zu einem schlagkräftigen Argument für die Militaristen geworden.
Neue deutsche Grossmachtsträume
Die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen beispielsweise will der Forderung von Trump Folge leisten, was annähernd eine Verdoppelung der Militärausgaben auf 65 Milliarden Franken pro Jahr bedeuten würde. Und das ohne eigene Neubewertung der Bedrohungslage. Einen Schritt weiter gehen konservative Vordenker wie Berthold Kohler, einer der Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Für ihn wäre die Konsequenz eines Abzugs der USA aus Europa, dass Deutschland eine eigenständige Hegemonialpolitik für Europa inklusive seiner Nachbarregionen von Nordafrika bis zum Kaukasus entwickeln müsse. Dazu gehöre auch die Fähigkeit zur «Eskalationsdominanz» gegenüber Russland – sprich: die atomare Bewaffnung Deutschlands.
Auch in der Schweiz schwadronieren Rechtsbürgerliche von einer neuen Gefahr aus dem Osten und fordern in Anlehnung an die Nato eine Anhebung der Armeeausgaben auf zwei Prozent. Es steht zu hoffen, dass sich solche Militaristen nicht durchsetzen werden. Denn ihre Politik der Aufrüstung bewirkt genau das Gegenteil dessen, was sie vorgibt: Eskalation und Unsicherheit anstatt Stabilität und Frieden.