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DISKUSSION BEI DEN SCHWEIZERISCHEN JUNGSOZIALISTINNEN UM DIE GSOA-INITIATIVEN
Grundsatzfrage
von GSoA, Sarah Müller, JUSO Zentralsekretärin | 01.11.96.

Von den beiden GSoA-Initiativprojekten sorgt vor allem das erste für Gesprächsstoff. An der letzten Vollversammlung der JUSO Schweiz standen die zwei GSoA-Initiativvorschläge auf der Traktandenliste. Dabei ging es nicht darum, die Position der JUSO Schweiz festzulegen, sondern mit einer Diskussion innerhalb der JUSO zu beginnen.

Eigentlich gibt es zwei Initiativvorschläge. Diskutiert wird vor allem über die Armeeabschaffungsinitiative. Dabei war es - leider - offensichtlich nicht möglich, die Diskussion um eine erneute Initiative für eine Schweiz ohne Armee innerhalb der GSoA konstruktiv zu führen, sodass es zu einer unglücklichen Absplitterung und zu gegenseitigen Vorwürfen kam. Dabei können beide Seiten nur verlieren. Einig sind sich wohl alle darin, dass Argumente für und gegen die Lancierung des Initiativprojekts zum jetzigen Zeitpunkt existieren. An der Juso-VV wurden verschiedene Argumente vorgebracht: Es bestehe die Gefahr, dass die Armeeabschaffungsinitiative bei der Abstimmung nicht so gut abschneiden würde wie 1989 mit 1052218 Ja-Stimmen. Es sei aber auch ungewiss, welche Stimmung gegenüber der Armee herrschen wird, wenn die Vorlage vors Volk komme. Sowohl EMD-Skandale à la Nyffenegger wie auch die sicherheitspolitische Grosswetterlage in Europa können die Akzeptanz der Armee rasch verändern. Taktische Geplänkel dürften zwar nicht ausser acht gelassen werden, aber auch nicht die gesamte Diskussion bestimmen, wurde eingewendet.
Grundsätzlich ist meiner Meinung nach klar: Das Ziel der GSoA ist eine Schweiz ohne Armee. So scheint es logisch, dass sie dieses Ziel mit einer zweiten konsequenten Initiative anstrebt. In der Friedenspolitik läuft glücklicherweise einiges, wie z. B. unsere Umverteilungsinitiative, welche die Halbierung der Armeeausgaben verlangt. Die GSoA unterstützt viele friedenspolitische Anliegen, doch ein eigenes Projekt ist derzeit nicht vorhanden. Sie braucht wieder eine eigene Kampagne, sonst zerfällt sie und verliert ihr Potential. Wenn sich die GSoA für gemässigtere Projekte wie gegen die Beschaffung der F/A-18 einsetzt, wird dies sofort als eine Armeeabschaffung in kleinen Schritten angesehen und abgelehnt. So ist es interessanter und konsequenter, das Ziel nicht aus den Augen zu verlieren und die Grundsatzfrage erneut zu stellen. Ausserdem wissen wir alle, wie die Vorlage ‹Stimmrecht für Frauen› bewies, wie gewisse Forderungen mehrmals vors Volk kommen müssen, bis sie mehrheitsfähig sind. Den friedenspolitischen Initiativen, für die noch bis im März 1997 Unterschriften gesammelt werden, werden die neuen Initiativprojekte der GSoA kaum schaden. Im Gegenteil, es kann uns sogar Aufschwung verleihen, da vermutlich viele BürgerInnen bereit sind, die Armee abzubauen, aber noch nicht abzuschaffen. Auf alle Fälle: Wir wünschen der GSoA viel Power und Erfolg!

Thema: Armee und Zivildienst
Typ: GSoA-Newspaper
Kategorien: Schweiz ohne Armee
Ausgabe: 68

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