Unterstützung für die GSoA-Initiativen

Nur nicht zögern...

Von Nico Lutz

Was haltet ihr von den beiden GSoA-Initiativen? Seid ihr bereit, diese Initiativen zu unterstützen? Diese und weitere Fragen haben wir nach der GSoA-Vollversammlung vom März 1997 allfällig interessierten Organisationen gestellt. Wie wir richtig vermutet haben, ist unser Postfach in der Folge nicht gerade überquollen. Ein paar Reaktionen gingen jedoch ein und weitere werden hoffentlich folgen.

Eine intensive Diskussion über die beiden Initiativen haben die Jeunesse Etudiante Chrétienne Suisse geführt. An ihrer Vollversammlung haben sie nun beschlossen, beide Initiativen aktiv zu unterstützen. Sie werden bei den weiteren Vorbereitungsarbeiten für die Lancierung mitarbeiten, in ihrer Zeitung über die Initiativen regelmässig berichten und auf regionaler Ebene in Neuenburg, Freiburg, Waadt und Genf beim Auf- und Ausbau von Regionalgruppen mithelfen.

Wohlwollend

Reagiert hat auch das Grüne Bündnis Luzern. Das GB ist an den Initiativprojekten interessiert, will sie unterstützen und würde auch bei der Unterschriftensammlung mithelfen. Eine Diskussion über die Friedensdienstinitiative wird ebenso im ‹Gruppo ticinese per il servizio civile› geführt. Eine Mitarbeit bei den Initiativen ist sehr wahrscheinlich. Ferner hat sich die schweizerische Friedensbewegung für die GSoA-Initiativen ausgesprochen. Über eine Unterstützung will auch die SP Basel diskutieren –jedoch erst, wenn der Initiativtext definitiv ist und ein Lancierungsbeschluss gefällt ist.

Wortkarg

Von der Sozialdemokratischen Partei Schweiz waren bisher keine direkten Signale zu empfangen. Hängig ist nach wie vor die Erfüllung des am SPS-Kongress vom 1. Juni 1995 überwiesenen Antrags der JungsozialistInnen: Die SP solle eine Studie ‹Schweiz ohne Armee› erstellen. Zwei Jahre hat es gedauert, bis die SP-GenossInnen in der friedens- und sicherheitspolitischen Kommission über das weitere Vorgehen beschlossen haben. Ein Auftrag für den ersten Teilbereich der Studie soll nun erteilt werden. Bis im Herbst 1997 sollen Resultate vorliegen. «Der Begriff Schweiz ohne Armee kann unterschiedlich interpretiert werden», ist in der Projektskizze für die SP-Studie nachzulesen. Entweder könne die Schweiz im wörtlichen Sinne bis zur letzten Frau bzw. Mann abrüsten oder auch ihre autonome Landesverteidigung zugunsten eines Systems kollektiver Sicherheit aufgeben. Die zu erstellende Studie solle für beide Fälle sicherheits- und aussenpolitische Perspektiven aufzeigen.

Für den zweiten Teil der Studie wurde ein Positionsbezug von verschiedenen SP-ExponentInnen (Peter Hug, Willy Spieler, Gian-Reto Plattner, Werner Marti, Barbara Haering, Jean-François Steiert...) in Aussicht gestellt. Frau und Mann darf gespannt sein. Zu den zwei GSoA-Initiativen hat die SPS bisher noch nichts verlauten lassen, obwohl dieses Thema an der Sitzung der friedens- und sicherheitspolitischen SP-Kommission ebenfalls traktandiert war.

Diskussionsbereit

In den nächsten Monaten werden hoffentlich noch viele Organisationen, Parteien, Gewerkschaften etc. über die vorgeschlagenen GSoA-Initiativen diskutieren. VertreterInnen der GSoA sind jederzeit bereit, an Veranstaltungen oder Treffen über die Initiativen zu informieren. Anruf genügt. Nur nicht zögern...