Der Schweiz kommt ihre Rüstungsindustrie langsam abhanden. An zunehmendem Pazifismus liegt das aber kaum
“Oerlikon-Bührle streckt die Waffen” mit ähnlichen Schlagzeilen meldete die Schweizer Presse in den letzten Wochen den Verkauf der Oerlikon Contraves Defence, des Rüstungssektors des Oerlikon-Bührle Konzerns, an die deutsche Rheinmetall-Gruppe, einen Konzern, der im Rüstungssektor einen Jahresumsatz von rund 3.5 Milliarden Mark aufweist. Die Rheinmetall AG übernimmt 100 Prozent der Aktien sowie sämtliche Entwicklungs- und Produktionsstandorte; zum Preis werden keine Angaben gemacht, doch Oerlikon-Bührle soll nach dem Verkauf nahezu schuldenfrei dastehen. Betroffen von der Übernahme sind weltweit 2100 Personen; die Arbeitsplätze sollen aber erhalten bleiben, wie Hans Brauner, Vorstandsvorsitzender der Rheinmetall versicherte. Mit dem Verkauf des Rüstungssektors verzichtet Oerlikon-Bührle auf ein ehemaliges Kerngebiet. 1924 gegründet, entwickelte sich das Unternehmen vor allem während des zweiten Weltkriegs zu einer der grössten Waffenschmieden Europas, bevor es 1970 wegen illegalen Waffenausfuhren in die Schlagzeilen geriet und in den Neunzigerjahren am Rand des Konkurses stand. Den Ausstieg aus der Produktion todbringender Güter plant Oerlikon-Bührle zudem mit einem Namenswechsel zu begleiten.
Oerlikon-Bührle ist kein Einzelfall: Immer mehr traditionelle Schweizer Rüstungsbetriebe sehen sich gezwungen, Anteile an ausländische Firmen zu verkaufen oder ihre Produktion auf zivile Güter umzustellen. So verkaufte die Kreuzlinger Traditionsfirma Mowag, Hersteller von Panzerfahrzeugen, im August ihren Militärbereich an die kanadische Diesel Divison General Motors, und die SIG (Schweizerische Industrie-Gesellschaft) denkt öffentlich über den Verbleib des Waffenbereichs (SIG-Arms) im Konzern nach und will sich auf das Verpackungsgeschäft konzentrieren. Ein Bekenntnis, das die Börse mit einer Kursavance honorierte. Auch die ehemaligen Rüstungsbetriebe des Bundes, heute in der Rüstungsholding Ruag zusammengefasst, vermelden für 1998 ein sinkendes Ergebnis und benötigen vom Bund eine Kapitalspritze von 300 bis 500 Millionen Franken. 3300 Arbeitsplätze sind bereits abgebaut worden; wie diese Woche die SF Schweizerische Unternehmung für Flugzeuge und Systeme AG, eines der vier Rüstungsunternehmen der Ruag, das sich momentan mit der Endmontage der F/A-18 beschäftigt, mitteilte, ist ein weiterer Stellenabbau bereits geplant.
Billiglöhne statt Pazifismus
Die ungewohnte Friedfertigkeit in Schweizer Konzernetagen hat – wie doch zu vermuten ist – nicht allzuviel mit Pazifismus zu tun. Vielmehr ist sie Ergebnis einer Entwicklung auf den weltweiten Rüstungsmärkten: Neue Anbieter aus Billigproduktionsländern haben den Preisdruck massiv verstärkt, so dass die jährliche Schweizer Waffenausfuhr in den letzten 10 Jahren von knapp 600 auf noch 212,6 Millionen (1998) zurückging (bei 7500 Beschäftigten). Aus diesem Grund und weil viele Nato-Staaten ausschliesslich Nato-Technologie kaufen, sehen sich Schweizer Anbieter oftmals gezwungen, ihre Waffen an Staaten mit hohem moralischem Risiko zu verkaufen – häufig tauchen Schweizer Waffen auch ausgerechnet in Regionen auf, die zuvor als Schwer-punkte humanitären Engagements bestimmt worden sind. Ein Verkauf des Rüstungssektors an eine ausländische Firma öffnet verlorengegangene Märkte wieder. So wird die deutsche Rheinmetall grössere Möglichkeiten als Oerlikon-Bührle haben, ihre Tötungstechnologie an Nato-Staaten zu liefern und sich an der Nato-Osterweiterung massiv zu bereichern. Und so geht plötzlich wieder alles auf: Die Schweiz wird ihr Problem von fehlender Kohärenz von Aussen- und Wirtschaftspolitik los sein, ohne noch mehr Arbeitsplätze zu verlieren, und die Wirtschaft wird einen Weg gefunden haben, um, wie Bruno Lezzi in der NZZ schreibt, “mit der Ausrichtung auf die Rüstungsentwicklung in der Allianz unternehmerische Nachteile, die der sicherheitspolitische Alleingang nach sich zieht, – zumindest teilweise – wettzumachen”.
Weniger Waffen gibt es jedenfalls nicht. 1998 wurden nach Angaben des Londoner Instituts für Strategische Studien (IISS) weltweit 55,8 Milliarden Dollar für Waffen ausgegeben.