Ein (Kriminal-)Fall für die GSoA

Einige LeserInnen dieser Zeitung waren schon damit unterwegs, andere kennen es nur vom Hörensagen: das GSoA-Sammelwägeli (siehe Bild). Das GSoA-Sammelwägeli ist ein höchst nützliches Instrument zum Sammeln von Unterschriften auf öffentlichem Grund. Es ist weniger als ein Stand, aber mehr als ein blosser Sammel-Ordner. Es lässt sich per Auto oder per Tram transportieren. Und vor allem ist es ein Sympathieträger. Es sieht schmuck aus, ist praktisch und weckt ein Schmunzeln. Es ist die harmonische Verbindung des Nützlichen (Einkaufswagen eines Einkaufszentrums nach Wahl) mit dem Angenehmen ...

weiterlesen

GSoA-News per email!

In den nächsten Monaten kommen viele Fragen und Aktivitäten auf die GSoA zu. Um unsere Mitglieder auf dem aktuellen Stand unserer Arbeiten zu halten, verschicken wir ab sofort aktuelle Nachrichten per E-Mail - schnell, günstig und ohne Abfall. Wer regelmässig über aktuelle Ereignisse in der Militär-, Sicherheits- und Friedenspolitik informiert werden will, kann sich selber in den Verteiler ein- und austragen.

Erfolgsrechnung 1999

Um es vorwegzunehmen: 10'591.79 Franken beträgt der Verlust der GSoA im vergangenen Jahr. Als Einnahmen durften wir knapp 404‘000 Franken notieren. Als Ausgaben mussten wir gut ...

weiterlesen

Seit dem Beschluss der GSoA an der November-Vollversammlung, ein Referendum gegen die Militärgesetzrevision vorzubereiten, ist einiges in Gang gekommen. Mit ihrer Kritik an militärischen Interventionen im allgemeinen und an diesem Gesetz im besonderen hat die GSoA die Debatte geprägt. Diese politische Auseinandersetzung betrifft unser Kerngeschäft in doppelter Hinsicht. Zum einen wird die Existenz und Notwendigkeit der Armee künftig über ihre Fähigkeit zum Einsatz in Krisengebieten begründet werden. Zum anderen verkörpern militärische Interventionen ein machtpolitisches Konfliktmanagement, das unseren Konzepten von präventiver Konfliktbearbeitung (z.B. Ziviler Friedensdienst) diametral gegenübersteht. Und nicht ...

weiterlesen

Mit bewaffneten Auslandeinsätzen versucht Ogi, der Armee neue Glaubwürdigkeit zu verleihen. Die GSoA hat den friedenspolitischen Widerstand dagegen initiiert. Der Entscheid über ein Referendum wird im kommenden Juni gefällt.

Für die Schweizer Armee ist die Militärgesetzrevision existenziell, für friedenspolitische und linke Kräfte eine entscheidende Weichenstellung. Es geht um zwei zentrale Fragen: -Welche Perspektive für den Umgang mit den weltweit zunehmenden Konflikten haben wir?- und -Welche Öffnung der Schweiz wollen wir?-.

Die Schweiz muss -auf der Baustelle der Friedensförderung präsent sein-, rührte Adolf Ogi an der Bilanz-Medienkonferenz des VBS im ...

weiterlesen

Bewaffnete Neutralität mit Blocher und seiner Auns oder bewaffneter Interventionismus mit Ogi und seinem VBS - so die Wahl, vor die wir gestellt werden sollen. Die GSoA schlägt dazu eine echte Alternative vor. Sie fordert zivile Solidarität statt Soldaten und lehnt Blankochecks für bewaffnete Auslandeinsätze ab

Im März wird der Nationalrat über die Teilrevision des Militärgesetzes befinden. Im Juni folgt der Ständerat. Die Revision soll eine Ausweitung bewaffneter Auslandeinsätze der Schweizer Armee ermöglichen. Eine Bewaffnung zum Selbstschutz einzelner Personen ist bereits basierend auf dem geltenden Militärgesetz möglich. Aber die ...

weiterlesen

Aufgrund des vorliegenden Entwurfes des Militärgesetzes beschliesst die GSoA:

Die GSoA leitet die notwendigen Vorbereitungsarbeiten ein, um nach der Verabschiedung des Militärgesetzes im Parlament über ein Referendum entscheiden zu können.

* Sie sucht aktiv nach UnterstützerInnen für ein friedenspolitisches Referendum gegen die Revision des Militärgesetzes.

* Sie leistet inhaltliche und organisatorische Vorarbeiten für ein friedenspolitisches Referendum.

* Sie sieht eine ausserordentliche Vollversammlung nach dem Parlamentsbeschluss vor, die definitiv über die Lancierung eines Referendums entscheidet. Entscheidungsgrundlage sind dabei die in der friedenspolitischen Plattform aufgeführten Minimalbedingungen und eine realistische Einschätzung der Chancen, den friedenspolitischen Argumenten Geh ...

weiterlesen

Szenario 1:

Wenn das Parlament die drei zentralen friedenspolitischen Forderungen zur konkreten Vorlage (erstens: Beteiligung nur im Rahmen einer Uno/Osze-Mandates; zweitens: Beschränkung auf friedenserhaltende Operationen; drittens: Bewaffnung zum Selbstschutz) erfüllt, wird ein Referendum unwahrscheinlicher. Die GSoA würde die Vorlage zwar auch mit den Änderungen nicht unterstützen – die grundsätzliche Kritik bleibt. Weil aber dann das revidierte Militärgesetz im Wesentlichen das erlauben würde, was aufgrund des aktuellen Militärgesetzes bereits möglich ist, macht ein Referendum wenig Sinn.

Szenario 2:

Verzichtet das Parlament darauf, die Korrekturen vorzunehmen, ist ein friedenspolitisches Referendum sehr wahrscheinlich. Die ...

weiterlesen

Grundsätzlich halte ich die Zusammenarbeit und Mitwirkung der Schweiz in internationalen Institutionen wie Uno und Osze für überfällig. Ich lehne es aber vehement ab, dass das VBS über die Gesetzesvorlage für den bewaffneten Auslandeinsatz von Schweizer Soldaten die Armee neu zu legitimieren versucht und dass die Annäherung an die inter-nationale Staatengemeinschaft ausgerechnet über militärische Kooperation (Nato lässt grüssen) vorangetrieben wird. Dahinter steckt das Grundproblem, dass «Friedensförderung» in der Schweiz bis heute im VBS angesiedelt ist und damit von der militärischen Logik der «Sicherheit» mit ihren Machtstrategien beherrscht wird.

Nur so ...

weiterlesen

Das Ja der Linken zu den Blauhelmen im Jahre 1994 war nicht vorbehaltlos zustande gekommen. Die Unterstützung des Vorhabens wurde von folgenden Bedingungen abhängig gemacht: Der Uno und der Osze dürften Soldaten aus-schliesslich für friedenserhaltende Aktionen zur Verfügung gestellt werden und von der Waffe dürfte nur im Fall der Selbstverteidigung Gebrauch gemacht werden.

Im Jahr 1999 wurden nach Beginn des Vernehmlassungsverfahrens bezüglich einer Teilrevision des Militärgesetzes die Positionen bezogen: Ein Teil der Linken, welcher sich in der Plattform «für eine solidarische Friedenspolitik» vereinigte, wollte dem Bundesrat keinen Blankoscheck ausstellen. Eine Zusammenarbeit ...

weiterlesen

Der bundesrätliche Entwurf eines revidierten Militärgesetzes weckt bei mir starke Befürchtungen, denn er stellt die Weichen Richtung Militarisierung der Aussenpolitik. Es fehlt jegliche Einbettung in ein allgemeines ziviles Konzept der Friedens- und Sicherheitspolitik. Zudem ist es höchst fragwürdig, bewaffnete Soldaten ins Ausland zu schicken, aber bei der Uno nicht mitzumachen. Offensichtlich geht es eher darum, einer Armee, der im Inland die Arbeit ausgegangen ist, im Ausland neue Aufgaben und eine neue Legitimation zu verschaffen.

Die bundesrätliche Vorlage lässt gar bewaffnete Einsätze ohne Uno- oder Osze-Mandat zu. Damit wird eine militärische Organisation ...

weiterlesen

Die Teilrevision des Militärgesetzes fällt mitten in den Reformprozess der Schweizer Armee. Die neue geo-strategische Situation, die Art der Konflikte und die Naturkatastrophen der vergangenen Monate zwingen uns, grundsätzliche Überlegungen bezüglich eines wirkungsvollen Bevölkerungsschutzes anzustellen. Die Grünen bedauern es ausserordentlich, dass die Teilrevision des Militärgesetzes noch vor dem Erscheinen des Berichtes «Sicherheit und nachhaltige Entwicklung», der derzeit im eidgenössischen Departement des Äusseren erarbeitet wird, vorgelegt wird. Der Bericht wird - so hoffen wir - vor allem punkto Konfliktprävention Handlungsmöglichkeiten im zivilen Bereich aufzeigen.

Die Grünen schlagen vor, die Debatte über die ...

weiterlesen

Auch die Uno-Initiative braucht 100’000 gültige Unterschriften - 5’800 davon hat die GSoA gesammelt. Warum?

In Erinnerung an die erste GSoA-Abstimmung von 1989 tönt vieles, was heute aus der Armee und ihr nahestehenden Kreisen kommt, wie eine unfreiwillige Selbstparodie: Die NZZ lobt den «Abschied von der Igelmentalität» und VBS-Chef Ogi sagt am Morgen zu seiner Frau anstatt «Guten Morgen» nur noch «Sicherheit durch Kooperation». Fehlt nur noch, dass das Armeespiel angewiesen wird, die «Internationale» zu üben. Was hier in Wirklichkeit geschieht - und dies ist durchaus ernstzunehmen -, ist der Versuch, der Armeereform das Deckmäntelchen einer aussenpolitischen ...

weiterlesen

Neben einem massiven Polizeiaufgebot schauten während des World Economic Forum (WEF) auch 70 Soldaten der Schweizer Armee zum Rechten. Auszüge aus der Stellung-nahme der GSoA

Die 70 Festungswächter, die Infrastruktur-Anlagen bewachen, sind Teil eines enormen Sicherheitsdispositivs, das für den Schutz der 300 Spitzenpolitiker und 1200 Wirtschaftsführer sorgen soll. Gründe für den Einsatz der Soldaten sind einerseits finanzielle Überlegungen der Gemeinde Davos, andererseits Legitimationsinteressen einer arbeitslosen Armee, die neben dem Export von «Friedenssoldaten» ein weiteres Betätigungsfeld bearbeitet.

Demokratie ist gut ...

Der Einsatz ist von grösserer Tragweite, denn er ist symbolischer Ausdruck einer ...

weiterlesen

Wenn VBS-Chef Ogi seine Drohung wahrmacht und die Rekrutenschule tatsächlich auf sechs Monate ausdehnt (mit Profi-Ausbildnern und «Profi-Drill»), dürften sich viele Armeegegner freuen. Während sich bei rund drei Monaten RS noch viele sagten «diese Zeit werde ich schon überstehen», dürfte nun die Flucht aus dem Militär deutlich zunehmen. Nur noch Militärbegeisterte werden den «Schlauch» mitmachen wollen. Sprüche wie «Leerläufe sind out, Effizienz ist in» ändern nichts daran, dass ein Grossteil der Ausbildung im Militär für das praktische Leben völlig unnütz ist. Als echte Alternative dazu könnte sich ...

weiterlesen

Russland führt Krieg in Tschetschenien. Russland darf das, die Nato hats ja schliesslich auch gemacht. Und nach dem Kosov@-Feldzug fehlt den westlichen PolitikerInnen die moralische Legitimation für lautstarken Protest. In verschiedenen Schweizer Städten war die GSoA an Kundgebungen gegen den Krieg beteiligt

Seit Ende September 1999 führt die russische Armee einen verbrecherischen Krieg gegen die Bevölkerung der Tschetschenischen Republik Itschkeria. Wie schon zwischen 1994 und 1996, als der Krieg gegen Tschetschenien mindestens 30’000 zivile Opfer forderte, wird diese Aggression im Westen weitgehend emotionslos hingenommen. Wo bleibt die internationale Verantwortung und die Solidarität ...

weiterlesen

Vom pazifistischen Armeeabschaffer zum Verteidiger eines Kriegsherrn. Eine Auseinandersetzung mit den Stellungnahmen von Andreas Gross

«Putin wollte den Krieg» (Sergei Kowaljow, russischer Menschenrechtskämpfer, in: NZZ 29./30. Januar 2000)

«Und dann hat er jede unserer Fragen beantwortet, weit über die Zeit hinaus. Und in einer verbindlich engagierten, aber auch selbstkritischen und dialogischen Art, wie es für viele auch westliche Staatsmänner nicht üblich ist, und schon gar nicht für russische Politiker. "Ich habe in Putin tatsächlich einen anderen Menschen getroffen als den, der uns jeden Tag gezeichnet wird von Journalisten, die ihn noch nie getroffen haben ...

weiterlesen

Am 12. März kommt die Genfer Initiative «Genève République de Paix» vors Volk. Die GSoA Genf fordert damit eine aktive Friedenspolitik des Kantons

Im Frühling 1996 hat die GSoA Genf eine kantonale Initiative lanciert, die die Anwendung von friedlichen Mitteln zur Konfliktbearbeitung und die Entwicklung einer Kultur des Friedens verlangt. Damit möchten wir den Genfer Behörden Anregungen für eine aktive Friedenspolitik geben. Gemäss dem Text der Initiative wird der Kanton Genf verpflichtet, Schritte auf dem Weg zur weltweiten Abrüstung zu unternehmen, die Solidarität zwischen den Völkern und den Respekt ...

weiterlesen

Friedensausbildung ist ein zentraler Punkt unserer Initiative für einen freiwilligen Zivilen Friedensdienst. Das Schweizerische Ökumenische Friedensprogramm (SÖF) macht vor, wie es gehen könnte.

Oft ist die Rede von zunehmender Gewalt – und von der Suche nach gewaltfreier Konfliktregelung. Das SÖF, ein Netzwerk von christlichen Gemeinschaften, Hilfswerken und unabhängigen Friedensorganisationen, bietet dazu einen Bildungslehrgang an. Die Ausbildung will praxisorientiert zum aktiven Eingreifen in Konflikt- und Gewaltsituationen ermutigen und befähigen.

Vor kurzem konnten die ersten AbsolventInnen des Pilotkurses der Ausbildung für Friedensarbeit und Konfliktlösung ihr Zertifikat entgegennehmen. Die Themenbereiche der vier Blockwochen und drei Begleitwochenenden ...

weiterlesen

News aus dem VBS: Aufgeschreckt durch Inserate, die in verschiedenen Tageszeitungen erschienen sind und mit denen verzweifelte Kommandanten auf die Suche nach Zugführern für ihren WK gingen, veranlasste das VBS eine Untersuchung zum Problem des militärischen Führungnachwuchses. Und hat festgestellt: Die Schweizer Armee weist einen Unterbestand an Offizieren von zurzeit 20 Prozent auf. Grund genug, den sicherheitspolitischen Bericht (SIPOL 2000) an die tatsächlichen Gefahren für die Armee anzupassen und komplett zu revidieren. Die überarbeitete Version liegt nun - mit Namensänderung - vor und kann bezogen werden bei: Nachwuchsabteilung VBS, Bundeshaus Ost, 3003 Bern.

GSoA-Mitgliedern, die ...

weiterlesen

Was kann man angesichts ethnischer Konflikte Sinnvolles tun? Die GSoA hat sich diese Frage früh gestellt - und Ende 1992 mit der Unterstützung des Pakrac-Projektes in Kroatien begonnen, ein Projekt, das sich um sozialen Wiederaufbau in einer kriegsgeschädigten Region bemühte. Während drei Jahren haben in Zusammenarbeit mit der Antikriegskampagne Kroatien (ARK) Hunderte von Freiwilligen an der Arbeit teilgenommen. Im Rückblick auf das Pakrac-Projekt liegt nun eine umfangreiche Auswertung vor, verfasst von Astrid Astolfi, Sozialwissenschaftlerin am Institut d’études sociales (IES) in Genf. Auf beinahe 300 Seiten schildert die Autorin historische Hintergründe, eine ausführliche ...

weiterlesen

Wenn es ein Terrain gibt, auf dem das ausgehende 20. Jahrhundert etwas ganz Neuartiges hervorgebracht hat, dann ist es das Gebiet der Kriegsführung. Die jüngsten Kriege haben sich einen neuen Look zugelegt. Dem Geist der Zeit entsprechend, der die Rhetorik des Multiethnischen favorisiert, präsentieren sie sich in gewissermassen multi-polemologischen Hybridformen. Bis zum Ende des 20. Jahrhunderts war so etwas noch nicht gesehen worden. Was Russland in Tschetschenien vorführt, schrieb die «New York Times» am 16. Januar 2000, sind «stalinistische Schlachten, die mit amerikanischen Taktiken» geschlagen werden. Von einem Krieg, der stalinistisch und zugleich amerikanisch ist, wissen ...

weiterlesen

Der Verein Österreichische Friedensdienste ÖFD organisiert seit 1993 freiwillige und unentgeltliche Friedensdienste, um am Aufbau einer internationalen zivilen Friedensarbeit mitzuwirken. Die Freiwilligen sind vor allem im ehemaligen Jugoslawien aktiv

Junge Österreicherinnen und Österreicher arbeiten 6 bis 14 Monate in Wiederaufbau-, Bildungs- und interethnischen Kulturprojekten, Friedens- und Menschenrechtsgruppen sowie in der Flüchtlingsbetreuung. Österreich hat damit schon viel von dem realisiert, was die GSoA in der Schweiz mit ihrer Initiative für einen freiwilligen Zivilen Friedensdienst fordert. Zudem gilt in Österreich ein 14-monatiger Friedensdienst bei Männern als Ersatz für den Zivildienst.

Kroatien: Zivilgesellschaft in einem uniformierten Land

Im äussersten ...

weiterlesen

Je zwei Offiziere und Zivildienstleistende diskutieren über ihr Gewissen, Frauen am Gewehr und Krieg - ein kontradiktorisches Gespräch.

Die Diskutierenden:

Simon Gaus ist Zivildienstleistender. Derzeit absolviert er einen Einsatz bei der Umweltstiftung Schweiz in einem Projekt, bei dem es um die Pflege und Erhaltung von Trockenmauern geht.

Tobias Kaufmann arbeitet bei der Beratungsstelle für Militärverweigerung und Zivildienst mit. Er wird im kommenden Frühling seinen ersten Zivildiensteinsatz leisten.

Michael Kauflin ist Offiziersanwärter und Wirtschaftsinformatikstudent.

Christian Fokas arbeitet beim Forum Jugend und Armee mit, das sich als Anlaufstelle für Armeefragen versteht. In der Armee ist er Hauptmann ...

weiterlesen

Das Thema «Frauen und Militär» fristet in westeuropäischen Demokratien ein Aschenbrödeldasein. Weder die Militärführung, noch die zivile Politik, noch die Frauenöffentlichkeit interessieren sich sonderlich dafür

Aus militärischer Sicht ist die Präsenz von Frauen in den Streitkräften weder notwendig noch wünschenswert. In der zivilen Nationalstaatspolitik, die auf der Einheit von Bürgerrecht und Wehrpflicht gründet und diesen Grundsatz, als es ums Frauenstimmrecht ging, noch lauthals als schlagendes Argument dagegen anführte, ist es seit dessen Einführung merklich still geworden. Denn Frauen im Militär sind für westeurop ...

weiterlesen

Bald ein Jahr ist es her, seit die Nato unter Federführung der USA gegen Jugoslawien einen Krieg führte, um Machthaber Milosevic von seinem Vernichtungsfeldzug gegen die AlbanerInnen im Kosov@ abzubringen. Und schon zehn Jahre sind vergangen, seit die Reihe der blutigen Kriege auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien in Slowenien eröffnet wurde.

Militärische Gewalt als Mittel der Politik

• Der Krieg stärkte auf Seiten aller Konfliktparteien die militaristischen, nationalistischen Kräfte und Strukturen. Radikal-nationalistische und militante Kräfte haben gelernt: Gewalt lohnt sich. Wer unabhängig werden will, wer die Beachtung und den Beistand der internationalen ...

weiterlesen

Vor einem Jahr wurde bekannt, dass die zweiten militärischen Weltspiele in Kroatien stattfinden sollten. Für die antimilitaristische Opposition dort war klar: Dagegen protestieren wir! Aus den damaligen Protesten wurden inzwischen Projekte

Militärische Weltspiele in einem Staat, der noch immer zutiefst betroffen ist von seiner jüngsten kriegerischen Geschichte und der (nicht zuletzt deshalb) eine verheerende Wirtschaftskrise erlebt - das wurde in Zagreb breit kritisiert. Den ganzen Sommer 1999 hindurch fanden zahlreiche Gegenveranstaltungen statt: Spiele, Konzerte, Ausstellungen, Drachenfliegen, Strassenperformances und Volksküchen zeigten eine «real-existierende» freudige Alternative zum Geltungsdrang und Machtgeprotze der Militärs auf. Die Kriegspiele fanden selbstverst ...

weiterlesen