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ARMEE UND ZIVILDIENST
Keine Schweizer Auslandeinsätze für den Krieg um Rohstoffe
von GSoA | 06.07.06.

Nachdem der Armee die Arbeit in der Schweiz ausgegangen ist, geht sie ihr nun auch in Europa aus. Also sucht sie auf anderen Kontinenten nach Einsatzmöglichkeiten und damit nach neuer Legitimität. Am konkretesten sind die Absichten bezüglich Afghanistan und Sudan. Beide Länder haben eine wichtige Bedeutung für die Energieversorgung des reichen Nordens: Afghanistan ist wichtig für den Transport von Erdöl aus den umliegenden Ländern (Zentralasien) - im Sudan sowie im Nachbarstaat Tschad gibt es grosse Erdölvorkommen. Die militärischen Auslandeinsätze ausserhalb Europas reihen sich ein in den unter dem Namen ?war on terror? laufenden Rohstoffkrieg. Mindestens in diesem Punkt heuchelt der Bundesrat nicht: Sein Strategiepapier passt bestens zu einer Aussenpolitik des "servilen Gehorsams" (Dick Marty) gegenüber den USA. Es passt auch hervorragend zur beabsichtigten Aufhebung der Freiwilligkeit bei militärischen Übungen und Einsätzen im Ausland.

Pure Heuchelei ist es, wenn ein Bundesrat, der bei der Entwicklungshilfe kürzt, militärische Auslandeinsätze mit dem Hinweis auf ?Armut und Krankheiten? begründet. Wie wenig ihm Menschenrechte gelten, zeigt seine Gleichgültigkeit gegenüber der Vertreibung der Roma aus dem Kosovo und gegenüber den Folterflügen und Entführungen der CIA. Und wenn ihm der Frieden ein Anliegen wäre, würde er die Rüstungszusammenarbeit mit Israel und Nahost sofort sistieren. Wenn ihm die UNO-Autorität wichtig wäre, würde er die Zusammenarbeit mit Armeen, die sich um UNO-Mandate foutieren, verweigern.

Die GSoA ist der Meinung, die Schweiz solle einer Welt, in der es ohnehin zu viele Soldaten und Waffen hat, das Friedenshandwerk und nicht das Kriegshandwerk zur Verfügung stellen. Wer dem Frieden, den Menschenrechten und der Entwicklung dienen will, unterstützt die Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten. Und wendet sich gegen die Entsendung von Soldaten ausserhalb von UNO-Missionen, bei denen die UNO nicht nur den Auftrag gibt, sondern auch die Kontrolle behält.


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