Themen > Armee und Zivildienst

ARMEE UND ZIVILDIENST
EURO 08: Fussballfest statt Militärfestspiele
von GSoA | 22.08.06.

Im Juni 2008 finden in der Schweiz die Fussball-Europameisterschaften statt. Die Europameisterschaften drohen aber statt einem Fussballfest zu Militärfestspielen zu werden. Derzeit laufen zwischen dem VBS, den Kantonen und den sogenannten Host-Cities (offenbar auch Bern) intensive Gespräche über die Bereitstellung von Armeetruppen, welche angeblich zur Gewährleistung der Sicherheit während des Sportanlasses beitragen sollen.

Die Armee soll während der EURO 08 für den Auf- und Abbau, die Verkehrsregelung und den Sanitätsdienst verantwortlich sein. Zudem sollen der Armee auch weitreichende polizeiliche Aufgaben übertragen werden, wie zum Beispiel Personen- oder Objektschutz. Gemäss der Verordnung über die Polizeibefugnisse der Armee (VPA) dürfen auch polizeiliche Zwangsmassnahmen wie Personenkontrollen, vorläufige Festnahmen, Anwendung von körperlichem Zwang oder Waffengebrauch vorgenommen werden (vgl. VPA SR 510.32)

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) fordert die involvierten Kreise auf, diese Gespräche zu stoppen. Die GSoA warnt davor, den BesucherInnen ein Bild einer militarisierten Schweiz zu präsentieren. Die Schweiz muss fähig sein, einen Anlass dieser Grösse ausschliesslich mit zivilen Kräften (Verkehrskadetten, SamariterInnen, freiwillige Feuerwehr, sowie Fachpersonal auf Kosten der Veranstalter) durchzuführen.

Die Austragungsorte "gehorchen" mit ihren Gesuchen an die Armee rein ökonomischen Grundsätzen: Armeeeinsätze belasten im Gegensatz zu den zivilen Alternativen die kommunalen Budgets weniger, dafür den Steuerzahler mehr. Die Host-Cities lassen staatpolitische Überlegungen völlig ausser Acht und missachten die in der Bundesverfassung festgeschriebene Trennung zwischen polizeilichen und militärischen Zuständigkeiten.

Die Armee versucht durch den geplanten Einsatz an der EURO 08 einmal mehr, ihr ramponiertes Image aufzupolieren und sich als unverzichtbare Institution anzupreisen. Durch überflüssige Einsätze lassen sich weitere Armee-Milliarden - so beispielsweise im Zusammenhang mit dem Rüstungsprogramm 2006 - aber sicher nicht rechtfertigen.


ARMEEPROBLEME?
NEWSLETTER
 
SUCHE