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KRIEG UND FRIEDEN
GSoA fordert Nichteintreten auf Wahnsinns-Rüstungsprogramm
von GSoA | 24.10.06.

Mit der Unterstützung des milliardenschweren Rüstungsprogramms beweist die Mehrheit der nationalrätlichen Sicherheitspolitischen Kommission einmal mehr ihre VBS-Hörigkeit. Während in anderen Bereichen Mittel für die Erfüllung wichtiger Staatsaufgaben fehlen, soll die Armee Material für 1.5 Milliarde Franken erhalten, von dem nicht klar ist, wofür es gebraucht wird. Der einzig sinnvolle Vorschlag ist Nichteintreten auf dieses grössenwahnsinnige Rüstungsprogramm. Statt weitere Milliarden bräuchte die Armee dringend eine Denkpause.

Neben den mit dem abgelehnten Entwicklungsschritt 08/11 verbundenen Posten (Führungsinformationssystem für 424 Millionen Franken, Umbau Panzerjäger für 126 Millionen Franken und Werterhaltung Leopard-Panzer für 395 Millionen Franken) lehnt die GSoA insbesondere die beiden Rüstungsgeschäfte mit Israel (FIS Heer und Super-Puma) sowie den Kauf des F/A-18-Simulators aus den kriegführenden USA ab. Die GSoA lehnt Rüstungskäufe aus Ländern, welche gegen das Völkerrecht verstossen, strikte ab.

Die Mehrheit der nationalrätlichen SicherheitspolitikerInnen hat immer noch nicht erkannt, dass die Armee in einer tiefen Sinn- und Orientierungskrise steckt. Es ist aus Sicht der GSoA besonders stossend, dass eine Institution mit dem grössten Rüstungsprogramm seit Jahren hochgerüstet wird, ohne dass klar ist, was diese Armee soll. Für die GSoA bestätigen die konfusen Worte des Verteidigungsministers zur heutigen Bedrohung (Terrorismus), dass der Armee der Auftrag abhanden gekommen ist und dass die Armee deshalb besser heute als morgen abgeschafft gehört.


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