Unhaltbare militärischen Zusammenarbeit mit Israel

Gemäss heutigem Blick soll zur Zeit eine israelische Eliteeinheit in den Schweizer Alpen trainieren. Allein schon die unbestrittene Tatsache, dass vom 17. Januar bis zum 2. Februar israelische Offiziere einen Wintergebirgskurs in Andermatt absolvierten, ist für die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ein unhaltbarer Verstoss gegen die friedenspolitischen Grundsätze der Schweiz.

Die GSoA kritisiert seit langem die Militär- und Rüstungszusammenarbeit zwischen der Schweiz und Israel. So arbeitete die Ruag bei der Entwicklung der besonders grausamen Cluster-Munition mit einer israelischen Rüstungsfirma zusammen. Zuletzt waren im November israelische Offiziere im Rahmen der so genannten Matrix-Gespräche in der Schweiz – nur zwei Wochen, nachdem israelisches Artilleriefeuer in Beit Hanun 18 ZivilistInnen getötet hatte.

Die Schweiz verliert ihre Glaubwürdigkeit für gute Dienste bei der Aushandlung einer politischen Lösung des Nahost-Konflikts, wenn sie gleichzeitig mit einer Konfliktpartei militärisch zusammenarbeitet.

Die GSoA fordert angesichts der angespannten Lage im Nahen Osten und der von der UNO festgestellten Völkerrechtsverletzungen durch die israelische Armee einen sofortigen und umfassenden Stopp der Zusammenarbeit mit Israel auf allen militärisch relevanten Gebieten. Die Schweiz soll sich diplomatisch für den Frieden einsetzen, statt eine Kriegspartei bei ihren gewaltsamen Strategien zu unterstützen. Die Tatsache, dass im Rahmen von “partnership for peace” israelische Offiziere an einer Übung in der Schweiz teilnahmen, ist ein weiterer Grund, aus diesem NATO-Verbund auszutreten.

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